SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Schaut das Original: SPD Vorsitz - Kandidaten auf Vorstellungstour

Veröffentlicht am 30.08.2019 in Allgemein
Liebe Genossen und Freunde der Sozialdemokratie, der Beitrag wird nicht mehr fortgeschrieben. Der Grund: Die Kandidaten bzw. die Teams, die sich um den Vorsitz der Bundes-SPD bewerben, haben ihre Vorstellungstour durch die Republik gestartet. Ihr könnt des Auftritt der Bewerber entweder direkt erleben (Hier geht es zur Anmeldung) oder im Internet über Livestream verfolgen.

Bitte denkt daran, euch für die Wahl rechtzeitig anzumelden. Die Teilnahme an der Wahl kann online erfolgen, die Anmeldefrist endet am 19. September. Wer als Mitglied keinen Zugang zum Internet hat, erhält die Unterlagen für die Teilnahme schriftlich.

Die Redaktion bedankt sich bei den zahlreichen Lesern für ihr Interesse an diesen Zeilen.

Achtung: Der Beitrag wird nicht mehr aktualisiert

Für die Chef-Etage im Willy-Brandt-Haus in Berlin meldeten sich neben den Außenseitern zögerlich die Bewerber aus der ersten Riege der Sozialdemokraten.* Allen voran Vizekanzler Olaf Scholz, der seit dem 20. August mit der Brandenburgerin Klara Geywitz antritt. Landtagskandidat Jörg Vogelsänger begrüßt den Entschluss der beiden ausdrücklich. "Die beiden haben Erfahrung in der Landes- aber auch in der Bundespolitik. Sie ergänzen sich thematisch und ergeben sicher ein sehr gutes Team, die die Sozialdemokratie in Deutschland wieder voranbringt", kommentiert der Brandenburger SPD-Landtagskandidat aus dem Wahlkreis 31.

Alle Kandidaten der Reihe und dem Alphabet nach. Aufgezeichnet und ergänzt von Hajo Guhl

Die Doppelspitzen

Vier Tage vor Bewerbungsschluss meldeten Nordrhein-Westfalens ehemaliger Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken aus Baden-Württemberg.

  • "Wenn die SPD Zukunft haben will und eine gerechte Zukunft schaffen, dann muss sie sich an Kopf und Gliedern neu erfinden", meint Esken auf Twitter. Walter-Borjans und sie seien ein "Tandem auf Augenhöhe" und ergänzten einander ideal. "Gemeinsam stehen wir für klar sozialdemokratische Botschaften und Haltungen ohne Schnörkel."

Christina Kampmann, 38 Jahre, Ex-Familienministerin NRW und Landtagsabgeordnete mit Michael Roth, 48 Jahre, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Diplom-Politologe und seit 1998 Bundestagsabgeordneter aus Hessen

  • Mit 35 Jahren wurde Christina Kampmann Ministerin für Familie, Frauen und Kultur im Kabinett von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in NRW. Sie würde die SPD gerne als die Partei positionieren, die Konzepte hat für die Zukunft der Arbeit und Arbeiter, deren Jobs von Digitalisierung bedroht sind. „Aufstieg durch Bildung", das ist der sozialdemokratische Glaubenssatz des Sohnes eines Bergmanns. Roth, Jurist und seit dem 28. Lebensjahr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für die SPD. Roth arbeitet derzeit als Staatssekretär im von Heiko Maas geführten Außenministerium, mit Zuständigkeit für die Europapolitik. Er ist wie Kampmann eher Vertreter eines Mittekurses der SPD, wünscht sich keinen dezidierten Linksruck.

Kandidatur zurückgezogen: Simone Lange, 42 Jahre, Oberbürgermeisterin von Flensburg, Verwaltungswirtin und Alexander Ahrens, 53, Oberbürgermeister von Bautzen, Jurist und Sinologe

  • Im April 2018 trat Simone Lange als Kandidatin überraschend gegen Andrea Nahles an und erreichte ein Achtungsergebnis von 27 Prozent. Die Flensburgerin sieht sich als Kandidatin der SPD-Basis. Sie will raus aus der großen Koalition und die SPD programmatisch deutlich nach links verschieben. Gemeinsam mit dem Bautzener Bürgermeister Alexander Ahrens will sie den Mitgliedern außerdem ein klar feministisches Angebot machen. Mit der umstrittenen Reform des Abtreibungsrechts zum Beispiel habe die große Koalition die Frauen alleingelassen. Alexander Ahrens will über den Preis der Hartz-IV-Reformen für die SPD sprechen, liebäugelt mit einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Karl Lauterbach, 56 Jahre, Mediziner, Gesundheitsexperte der SPD und Nina Scheer, 47 Jahre, Juristin und Politologin, Umweltpolitikerin

  • Karl Lauterbach, Mann mit Fliege, ist seit fast 14 Jahren Bundestagsabgeordneter, engagiert sich für eine Abschaffung der Zweiklassenmedizin und mehr soziale Gerechtigkeit. Als Gesundheits- und Pflegeexperte setzt er mit der Umweltpolitikerin Nina Scheer "Sozial-ökologisch klar" auf die Stimmen der einfachen SPD-Mitglieder. Die SPD müsse künftig Soziales und Umweltfragen mehr miteinander verknüpfen, deutlich linker werden, finden beide. Ihre Ansage: "Schnell raus aus der großen Koalition".

Die Baden-Württembergerin Hilde Mattheis ist Kritikerin der Groko. Ihr Partner ist Dierk Hirschel, ein Gewerkschaftsfunktionär.

  • Stimmt als eine der wenigen SPD-Bundestagsabgeordneten regelmäßig gegen die Fraktionslinie. Sie ist Vorsitzende der Demokratische Linke (DL21). Gibt sich gerne als Sprecherin der Parteilinken. In der Partei eher unbekannt ist ihr Duo-Partner Dierk Hirschel, Chef-Ökonom für die Gewerkschaft Verdi.

Gefunden hatten sich  auch Boris Pistorius und Petra Köpping. Das niedersächsische Innenministerium bestätigte die Kandidatur des 59-Jährigen. Die beiden wollen sich am Sonntag zu ihrer Doppelbewerbung äußern.

  • Pistorius ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Die 61 Jahre alte Köpping ist seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Dresden.

Vizekanzler Olaf Scholz habe als Bundesfinanzminister und Vizekanzler genug zu tun. Sagte er.

  • Am 16. August stieg er doch ins Rennen um den SPD-Vorsitz ein. Jetzt ist auch die Partnerfrage geklärt: Klara Geywitz, die brandenburgische Landtagsabgeordnete und ehemalige Generalsekretärin der Landes-SPD will die Zukunft der deutschen Sozialdemokraten mitgestalten. Sie schrieb in einem offenen Brief an die Mitglieder. Auf Phoenix stellten sich die beiden in der Bundespressekonferenz vor.
  • Allerdings: Klara Geywitz errang am 1.9. kein Direktmandat für den Brandenburger Landtag, auch nicht über die Landesliste klappte es nicht.

Gesine Schwan, willige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin und Mitglied der Grundwertekommission der SPD, hat in Ralf Stegner einen Partner gefunden.

Die Alleinbewerber

Satire, Klamauk oder Einstieg in die Politik! Oder eben auch nicht! In seiner ZDF-Show „Neo Magazin Royal“ hatte Jan Böhmermann seine Kandidatur für den Vorsitz der SPD feierlich verkündet. Seine Studiogäste jubelten professionell. Er habe schließlich drei mal so viele Twitter-Follower wie alle SPD-Promis zusammen. Allerdings suchte er auch eine Genossin, die folgende Hindernisse für ihn aus dem Weg räumen sollte. Fand er aber nicht.

  • Der Satiriker wurde deshalb nicht einmal ordentliches SPD-Mitglied. Er musste bis 1.9.2019 um 18:00 Uhr in die Partei aufgenommen werden.

  • Er musste seine Bewerbung ebenfalls bis Sonntag 1.9.2019 um 18:00 Uhr einreichen. Hat er nicht.

  • Böhmermann hat nach seinen Worten schon vier von fünf nötigen Unterbezirke hinter sich. Sie alle hätten ihm dafür ihre Unterstützung zugesichert, sagte der TV-Moderator am Freitag in einer Online-„Bürgersprechstunde“. Böhmermann nannte keine Namen. Die SPD hat 393 Unterbezirke.

Böhmermann erst einmal Schach Matt. Aber er wäre nicht der erste Kabarettist, der in ein politisches Amt stolpert! Siehe Italien und Ukraine. (Nein Boris Johnson und Donald Trump gehören nicht in diese Liga!) Ein Vorteil hat der Böhmermann-Vorstoß jedenfalls: Seine Zielgruppe kann jetzt nicht mehr behaupten, noch nie etwas von der Sozialdemokratie gehört zu haben. Etliche Sozialdemokraten erfuhren, dass der 38jährige ein angesehener Satiriker Bremer ist und in einem Öffentlich-Rechtlichen Sender auftritt. Satire kann echt ätzend sein. Die Politik hat in letzter Zeit jedoch zahlreiche Steilvorlagen abgeliefert.

Der bayerische Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner will sich ebenfalls bewerben. Er gehört dem konservativen Seeheimer Kreis an. Der 66-Jährige will offenbar ohne weibliche Co-Kandidatin ins Rennen gehen.

Ebenfalls SPD-Chef werden Parteimitglied Marcus del Monte, 49, Gastronom aus Lübeck. Er ist erst im Juni in die SPD eingetreten und wohnt in Timmendorfer Strand. Er gibt an, er sei nur dann „der Mann“ für die Spitze der SPD, wenn die Partei auch wirklich etwas Neues wolle. Unterstützung aus den Parteigremien hat er nicht, auch nicht von seinem Kreisverband Lübeck. Mehrheitlich hat sich der Kreisvorstand für das Duo Nina Scheer und Karl Lauterbach entschieden.

Heiko Linß, 52, Steuerberater (ohne eigenen Internauftritt) aus Konstanz möchte allein für den Parteivorsitz der SPD kandidieren.

  • „Ich bin authentisch sowie unabhängig von jeglichen Lobbyverbänden und werde das auch bleiben. Das entscheidende Kriterium ist für mich gute Sachpolitik“.

Robert Maier, 39 Jahre, Internetunternehmer, Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums

  • Robert Maier tritt ebenfalls solo an. Während die SPD-Spitze für ein Team auf dem Parteivorsitz wirbt, tritt er als Einzelkandidat an Er möchte die Partei eher wirtschaftsnah statt links positionieren.

Hans Wallow, 79, Ex-Bundestagsabgeordneter und Beamter

  • Der Rheinland-Pfälzer Solist Wallow sieht seine SPD als einen Tanker, der "fest im Treibsand" sitzt. Den er gerne wieder herausziehen möchte. Dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten liegt die Migrationspolitik am Herzen: Wenn die Koalition die Verteidigungsausgaben erhöhen wolle, müsse sie auch die Ausgaben für Entwicklungshilfe anheben. Er engagiert sich für mehr Gerechtigkeit.

Ausgeschiedene Kandidaten

Familienministerin Franziska Giffey schwieg erst hartnäckig zu ihren Ambitionen.

  • Ihr wurden Ambitionen mit Generalsekretär Lars Klingbeil nachgesagt. Am Donnerstag, 15.08. sagte sie jedoch ab. Die Überprüfung ihre Doktorarbeit auf Verdacht des Plagiats belastet ihre Position. Obwohl sie als Neuköllner Bürgermeisterin und jetzt als Bundesfamilienministerin gute Jobs machte. Inzwischen winkte auch Klingbeil ab.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist sich (fast) einhundert Prozent sicher, dass er nicht antritt.

Manuela Schwesig will sich auf ihre Aufgabe als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern konzentrieren.

*Es werden sicher weitere Bewerber*innen finden. Keine Gewähr auf Vollständigkeit der Liste und deren tatsächliche Ambitionen. Wird ergänzt

Hintergrund I

Seit der Wende im Jahre 1990 wurden 17 Parteichefs im Willy-Brandt-Haus verschlissen oder fungierten kommissarisch. Ein untrügerisches Anzeichen für fortwährende Machtkämpfe, Mobbing und Intrigen. Für den Außenstehenden ist es kaum erkennbar, wer hier nun Täter und wer Opfer war. So würde es jedenfalls bei jeder anderen Institution heißen. Willy Brandt, dem großen Ehrenvorsitzenden und Helmut Schmidt, dem Macher, würde es nicht gefallen. (Wobei die beiden schillernden Persönlichkeiten im Trio mit Herbert Wehner auch keinen großartigen Umgang pflegten.)

Jetzt sollen die 426.000 Frauen und Männer, Jusos, genannt Genossen den Karren aus dem Dreck ziehen. Die Entscheidungsmaschinerie in den Vorständen und Bundes-Partei, Landeszentralen und Unterbezirken funktioniert nicht mehr. Das Hinterzimmer hat ausgedient. Das ist auch gut so! Die Zeiten sind doch etwas transparenter geworden.

„Wer tut sich das an?“ Das fragte das seriöse Wochenblatt „Die Zeit“. Nun stellen Nachrichtenmgazine und Agenturen die üblichen Verdächtigen als auch neue Kandidaten für den Vorsitz der alten großen SPD vor. Wer hat sich angemeldet und wer hat Chancen? Und wer wird noch als Apirant gehandelt?

Wer als Kandidat Inhalte und Überzeugungen bei der Mitgliederbefragung überhaupt vorstellen möchte, benötigt gemäß der neuen Regularien des Parteivorstandes einen Landesverband oder  einen Bezirk oder fünf Unterbezirke, die einen Kandidaten anerkennen. Eine Nominierung muss bis zum 1.9.2019 vorliegen.

Die Hürden sind hoch, die Ansprüche an die Personen, die sich um das Amt bewerben wollen, sind fast aberwitzig zu nennen. Denn der höchste Posten, den die Sozialdemokraten zu vergeben haben, ist erst einmal beschädigt. Und die Zustimmung für die Partei liegt bei aktuellen Bundes-Umfragen gerade einmal bei 13 Prozent.

Hintergrund II: das Profil

Wie würde eigentlich ein Anforderungsprofil an die Vorsitzenden solch einer traditionsbewussten Institution wie der Sozialdemokratischen Partei aussehen?

  • Sie sollten so etwas wie Charisma haben: Farblose Funktionäre ohne Ausstrahlung in den Medien kommen nicht an!

  • Sie sollten ein gesundes Ego haben. Intriganten, Selbstdarsteller mit Hang zu Populismus und Egomanie (m/w/q) sind ausgeschlossen.

  • Die Fähigkeit eines Willy Brandt, sich Vorstellungen von der Zukunft zu erarbeiten und die Visionen dann auch noch umzusetzen, wäre wünschenswert. Siehe die Verhandlungen um Reisefreiheit im geteilten Berlin bis zur Akte von Helsinki.

  • Die Doppelspitzen oder Einzelbewerber sollten in gewisser Hinsicht auch über den Dingen stehen, die Einordnung in Links, Rechts oder überhaupt ein Lager im Parteigefüge hat noch nie genutzt.

Die Liste von Personalern (Kaderleitern) oder Headhuntern für den idealen Kandidaten würde sicherlich länger und weit anspruchsvoller ausfallen.

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