Potsdam – Der Ausbau des Breitbandnetzes für schnelle Internetzugänge muss zügig vorangehen. Das forderte heute die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Tina Fischer, im Wirtschaftsausschuss. Fischer: "Dafür sind im Konjunkturpaket II 3,3 Mio. Euro vorgesehen. Diese Mittel müssen zielgerichtet eingesetzt werden, um die Datenautobahnen voranzubringen." Für diese Gelder im Konjunkturpaket hatte sich Staatskanzlei-Chef Clemens Appel eingesetzt. Die Breitband-Versorgung sei, so Fischer, "eine unserer Prioritäten zur Wirtschaftsentwicklung."
Tina Fischer weiter: "Wir sind bei Unternehmen und Bürgern im Wort, dass Brandenburg bis Ende 2009 weitgehend flächendeckend mit schnellen Zugängen versorgt sein wird. Alle Brandenburger müssen die Möglichkeit haben, mit schnellen Internet-Zugängen zu arbeiten. Das ist ein wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor, aber auch für das ganz normale Leben notwendig. Die ländlichen Räume dürfen nicht abgehängt werden. Sie brauchen den Anschluss an die Zukunft".
Zur Breitband-Versorgung hatte die SPD-Fraktion schon im Winter von der Regierung ein Konzept gefordert, das die verfügbaren Technologien prüft und zusammenführt. Diese Prüfung ist weitgehend abgeschlossen.
Drei Wege werden jetzt gleichzeitig angegangen: Das Wirtschaftsministerium wird mit den Telekommunikationsunternehmen den Ausbau des Festnetzes sowie zusätzliche Standorte für UMTS-Masten diskutieren. Als dritter Weg ist die Nutzung von frei werdenden Rundfunkfrequenzen vorgesehen. Dazu wurde im Dezember 2008 ein Projekt in Wittstock gestartet. Fischer: "Das läuft gut. Freie Frequenzen könnten in Brandenburg zum schnellen Surfen genutzt werden". Das habe auch ein Gespräch von Clemens Appel mit der Bundesnetzagentur ergeben.
Bei der Versorgungsanalyse hat sich gezeigt, dass insbesondere in vier Regionen große Lücken bestehen. Sie tritt dafür ein, dass der digitale Internet-Funk auf Rundfunkfrequenzen nun in diesen Pilotregionen getestet wird.
Fischer: "Dafür wären vor allem das ´Drei-Länder-Eck` der Kreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz, das Gebiet der Rauener Berge westlich von Frankfurt (Oder), die nördliche Uckermark und die nordöstliche Prignitz geeignet. Hier kann man tatsächlich von „weißen Flecken“ sprechen. In diesen Gebieten kann derzeit keine andere Lösung umgesetzt werden. Glasfaser mit viel Buddelarbeit würde viel zu lange dauern und wäre zu teuer."
