SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wen

Veröffentlicht am 15.09.2005 in Wahlen

Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wenn es für Merkel/Westerwelle am Sonntag nicht reicht zeigen: Die Union bekommt jetzt kalte Füße. Sie merken, dass die Menschen ihre Politik ablehnen, denn sie ist radikal unsozial und außenpolitisch opportunistisch.

Merkel und Kauder haben keinen Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Die Bürger entscheiden am Sonntag über die Richtung der Politik in den nächsten vier Jahren.

Wir leben nicht in einem Land, in dem man so lange wählen lässt, bis man das gewünschte Ergebnis hat.

Gerhard Schröder muss Kanzler bleiben und braucht ein starkes Mandat am kommenden Sonntag.

SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel zu den Überlegungen innerhalb der Union zu weiteren Neuwahlen.

Lesen Sie hier Auszüge aus Spiegel-online

Gibt es schon Pläne für Neuwahlen nach den Neuwahlen? Um eine Große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu verhindern, will die Union einem Zeitungsbericht zufolge notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten. Die CDU spricht von "theoretischen Gedankenmodellen".

Berlin - Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, die CDU wolle eine "große Koalition als Not-Koalition" verhindern. Das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen sei, dass CDU-Chefin Angela Merkel sich im Falle einer nicht vorhandenen schwarz-gelben Mehrheit trotzdem bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben solle. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

... Quelle und ganzer Artikel: Spiegel online

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