Potsdam, 15. September 2022
Daniel Keller, Björn Lüttmann und Jörg Vogelsänger
82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken
Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate.
Hierzu erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:
Daniel Keller: „Die heute vom Brandenburger Landtag beschlossene Bewilligung von 82,45 Millionen Euro aus dem „Corona-Rettungsschirm“ des Landes ist für die Brandenburger Krankenhäuser ein starkes Signal. Es macht deutlich, in Kombination mit den in diesem Jahr bereits bewilligten rund 110 Millionen Euro Investitionspauschale für die Brandenburger Krankenhäuser sowie der Kofinanzierung der Bundesprogramme: Wir lassen die Krankenhäuser nicht im Stich!“
Björn Lüttmann: „Das Land Brandenburg unterstützt mit den heute beschlossenen finanziellen Mitteln seine Krankenhäuser in einer Dimension wie kein anderes Bundesland. Dies haben die Brandenburger Krankenhäuser mit ihren vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch mehr als verdient. Sie leisten nun schon seit Beginn der Corona-Pandemie eine sehr engagierte Arbeit, auch über feste Arbeitszeiten hinaus. Als SPD-Fraktion sind wir der Landesregierung dankbar, dass unsere Initiative der zusätzlichen Krankenhausförderung eine so schnelle und unkomplizierte Umsetzung gefunden hat. Durch die zusätzliche finanzielle Unterstützung des Landes können die Krankenhäuser nun „fit gemacht“ werden für einen leider erneut drohenden „Corona-Herbst“!“
Jörg Vogelsänger: „Die vom Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossenen finanziellen Mittel sollen helfen, die prognostizierten Mehrausgaben für Corona in den kommenden Monaten besser zu kompensieren. So sollen die Krankenhäuser weiterhin eine stabile und verlässliche Finanzierung erfahren, um so in den kommenden Monaten den zu erwartenden steigenden Fallzahlen und größeren Belastungen zu begegnen. Wir brauchen diese gezielten Hilfsprogramme. Krankenhäuser sind ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge.“
