SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Fraktion und SPD Ortsvereine von Rüdersdorf und Hennickendorf beraten in gemeinsamer Sitzung

Sachthemen und entwickeln Strategien für 2011

In den Fraktionssitzungen zu Beginn des Jahres stellten wir immer wieder fest, dass Sachthemen und Probleme aus der Gemeindepolitik, sei es aus Zeitnot oder übervollen Tagesordnungen der Gemeindevertretung, nur andiskutiert wurden. Die nötigen Strategien und Lösungsansätze dazu wurden nur selten wie z.B. der Antrag zur Grundschulstandortsuche im Ortszentrum von Rüdersdorf, aber dennoch mit Erfolg, auf den Weg gebracht.

Nach einem gemütlichen Frühstück und Small Talk wurden durch Brainstorming, einer Art spontaner Ideenfindung, die dringlichsten Themen für unsere Klausur ermittelt.

Schnell kristallisierten sich vier Themenschwerpunkte heraus:

1. Verkehrsinfrastruktur, mit Hauptaugenmerk Ausbau der

K 6420 im Bereich „Straße der Jugend“,

2. Wirtschaftsstandort Rüdersdorf, Regionaler Wachstumskern, Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen,
3. Schulentwicklung und Standortsicherung, Suche nach einem geeigneten Grundschulstandort, eventuelle Probleme für das Gymnasium Rüdersdorf im Falle eines Neubaus eines staatlichen Gymnasiums in Schöneiche bei Berlin.
4. Kandidatennominierung und Vorbereitung auf den Bürgermeisterwahlkampf im nächsten Jahr, damit verbunden das Prozedere und der zeitliche Ablauf für den längst fälligen Zusammenschluss der beiden SPD- Ortsvereine.

Der Ausbau der K 6420 gestaltet sich bekanntlich schwierig, da der Landkreis Märkisch-Oderland und die Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin die Frage der Zuständigkeit gerichtlich prüfen lassen. Der Landkreis möchte die Straße aus seinem Bestand heraus haben, sie soll von einer Kreisstraße auf eine Gemeindestraße abgestuft werden. Dem widersetzt sich aus nachvollziehbaren Gründen die Gemeinde. Das Problem ist nur, so kommen wir nicht weiter, ein Gerichtsverfahren kann sich noch über Jahre hinziehen und die Straße der Jugend wird nicht besser.

Die SPD Fraktion hat im Ergebnis der Beratung eine große Anfrage zur nächsten Gemeindevertretersitzung an den Bürgermeister gestellt. Es soll unserer Meinung nach auch eine Rücknahme des Widerspruches geprüft werden, wenn sich dadurch der Weg der Einigung öffnet.

Die gemeinsame Bewerbung von Rüdersdorf, Hoppegarten und Strausberg beim Ministerium, als Regionaler Wachstumskern, geht im vierten Quartal 2010 in die Endphase. Von den ehemals 11 Gemeinden und Städten die die Neuenhagener Erklärung unterzeichnet hatten, stehen für Hoppegarten, Rüdersdorf und die Stadt Strausberg die Chancen einer Berücksichtigung als zusätzlicher Wachstumskern wohl am besten.

Die SPD Ortsvereine von Rüdersdorf und Hennickendorf wollen diese Werbung unterstützen, es ist geplant möglichst noch im November eine parteiübergreifende Veranstaltung zu organisieren.

Der Beschlussvorschlag in der Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin zukünftig nur noch zwei statt der bisher drei Grundschulen zu betreiben, wurde von der SPD-Fraktion erarbeitet. Nach zunächst kontroverser Diskussion, wurde er mit großer Mehrheit durch die Gemeindevertretung angenommen.

Es gilt nun den Beschluss umzusetzen, auch um die Unruhe in der Elternschaft abzubauen. Die Gemeindeverwaltung stellt auf der Septembersitzung der Gemeindevertretung die möglichen Standorte vor.

Die SPD- Fraktion favorisiert die Fläche hinter der Kalkberger Kirche. Das hat gleich mehrere Vorteile, unter anderem, die gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und die zentrale Lage im Rüdersdorfer Zentrum.

„Bauchschmerzen“ macht uns die Mitteilung, dass in Schöneiche ein staatliches Gymnasium entstehen soll. Es ist nicht auszuschließen, dass dieses Gymnasium auch Schüler aus Rüdersdorf abwirbt. Ins Heinitz-Gymnasium sind in den vergangenen Jahren viele Finanzmittel geflossen. Letztes Jahr wurde erst ein Gebäudeteil neu gebaut. Was passiert mit diesem Standort, wenn die Schülerzahlen abnehmen?

Wir stellen zu diesem Thema eine Anfrage an den Bildungsausschuss des Kreistages und treten mit den Schulräten in Kontakt.

Zur Aufstellung unseres Bürgermeisterkandidaten und zum geplanten Zusammenschluss unserer SPD Ortsvereine berichten wir demnächst.

Sven Templin

im Auftrag der SPD Ortsvereine