SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Presse widerlegt CDU/CSU-Lügen!

Die Union behauptet, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden mit ihr entlastet.
Das Handelsblatt dazu am 9.9.2005: "Unionsplan betrifft jeden zweiten Job…Der Abbau von Steuervergünstigungen führt bei Millionen von Arbeitnehmern zu deutlichen Einbußen."

Merkel ist nervös und kündigt dubiose Maßnahmen an

"Angela Merkel ist nervös geworden", kommentiert SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter das Krisentreffen der CDU vom Mittwoch. Dort habe Merkel ihre Wahlkampfstrategie gewechselt, teilt Benneter weiter mit. Bislang habe sie behauptet, für Ehrlichkeit zu stehen. "Nun versteckt sie ihr Programm und kündigt unausgegorene Initiativen an, die mit ihrem Wahlprogramm nur wenig zu tun haben."

SPD steht für sozial gerechte Steuerpolitik –

Spitzenverdiener müssen heute wieder Steuern zahlen

Zu Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Durchschnittsbelastung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:

Afghanistan-Einsatz: Wofür stehen Sie, Frau Merkel?

Zu Vorschlägen des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" zusammenzulegen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler: