Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.
Potsdam – Brandenburgs Alleen sollen nicht nur erhalten, sondern auch weiter entwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete heute die SPD-Fraktion. Er soll nächste Woche gemeinsam mit der CDU in den Landtag eingebracht werden. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: "Alleen sind ein Markenzeichen der Mark Brandenburg. Sie formen das Landschaftsbild, haben eine hohe ökologische Funktion und beeinflussen das Umgebungsklima positiv. Sie sind ein wertvolles Kulturgut - und einfach schön."
Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."
Traditionsgemäß – inzwischen zum 4. Mal – fand das diesjährige Sommerfest der Brandenburger SPD auf dem Gelände der buga statt.
Auch von unserem Ortsvorstand waren Mitglieder der Einladung gefolgt und trafen sich am zeitigen Nachmittag in Neuenhagen, um dort in den Bus, den der Unterbezirksvorstand gechartert hatte, einzusteigen. Bei hervorragendem Wetter (wie jedes Jahr!) ging die Fahrt nach Potsdam. Natürlich waren wir nicht die Ersten, aber es lief noch das Vorprogramm. Vor dem Eingang wurden im Rahmen der Aktion „Brandenburg gegen Rechts“ T-Shirts mit den entsprechenden Aufdrucken in einer großen Farbpalette und verschiedenen Größen verteilt. Mit ihnen sollen alle SPD-Mitglieder verdeutlichen, daß sie strikt gegen jeglichen Rassismus und Radikalismus sind.
Auf dem Gelände boten wieder viele Brandenburger Betriebe (für die Teilnehmer kostenlos) ihre wohlschmeckenden Erzeugnisse an. Besonders vor den Bier-, Eis- und Weinständen bildeten sich lange Schlangen.
Viele Teilnehmer trafen altbekannte Gesichter. Es wurde über Vieles diskutiert – ernst und weniger ernst. Auch viele Kinder und Jugendliche vertrieben sich auf verschiedenste Art und Weise die Zeit.
Auf der Bühne spielten und sangen Bands recht lautstark ihre Musik. Eine Cheerleadergruppe führte ihre wirklich beeindruckenden Darbietungen vor. Und die Gruppe auf Stelzen tanzten ebenfalls die Umstehenden weit überragend.
Pünktlich entsprechend dem Programm traten die Redner an das Pult. An dieser Stelle will ich aber nicht auf die aufrüttelden Worte von Günter Baaske und Mathias Platzeck eingehen, denn an anderer Stelle wird darüber bestimmt ausführlich und wortgetreu berichtet.
Um 21.00 Uhr sollte es dann mit dem Bus wieder nach Hause gehen. Leider mußten wir dann aber auf einige Busmitfahrer warten, da sie sich nicht zur angegebenen Zeit einfanden.
Kurzum – das Sommerfest war wieder ein gelungenes Treffen der SPD.
Hanswerner Möhring
