Keine Schule – kein Zeitweiliger Ausschuss für den Schulneubau?
Aufgrund verhandlungstaktischen Missgeschicks und Rechenschwäche mancher Beteiligter ging der Vorsitz des zeitweiligen Ausschusses für den Schulneubau in der Sitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten am 04.09.2017 per Losentscheid an die SPD-Fraktion. Seitdem leitet Karin Kollecker mit Engagement diesen Ausschuss, der im September und Oktober tagte. Wie wichtig der SPD der Schulneubau ist, haben wir in einigen Veranstaltungen und bei kommunalpolitischen Entscheidungen immer sehr deutlich gemacht. Hoppegarten braucht diese Schule.
Auf der Sitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten am 09.10.2017 wurde der Beschluss zum Neubau der Gebrüder-Grimm-Schule einstimmig gefasst, damit folgte die Gemeindevertretung der Empfehlung des Ausschusses.
Der zeitweilige Ausschuss für den Schulneubau beriet in seiner Sitzung am 23.10.2017 seine weiteren Aufgaben. Zustimmung gabe es neben der Baubegleitung des Projektes auch für die Prüfung sowie Verbesserung der Verkehrssituation um das Gelände.
Aktuell steht im Januar nach Einreichung der Bauunterlagen durch den Bauträger ein klärendes Gespräch zur Verkehrssituation um das künftige Schulgelände zwischen der Ausschussvorsitzenden und dem Bürgermeister an.
Doch nun wurde zur letzten Sitzung des Hauptausschusses am 21.11.2017 ein Antrag der Fraktion Bündnis für Hoppegarten vorgelegt, den zeitweiligen Ausschuss für den Schulneubau aufzulösen!!!! Welche Farce – ganz großes Theater!
Unterschrieben vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Toleikis, der Hönower Einwohner und selbst Mitglied des zeitweiligen Ausschusses für den Schulneubau ist, wird der Antrag damit begründet, dass die Begleitung des Schulbaus durch den Ausschuss für Bau und Umwelt erfolgen könne.
Die Verkehrssituation um das künftige Schulgelände wird in dem Antrag nicht erwähnt. Die Interessen von Anwohnern, Schülern und Lehrer scheinen wirklich keine Rolle zu spielen.
Wir sind gespannt, wie die Gemeindevertretung am 04.12.2017 über den Antrag entscheiden wird. Selbstbefassung und Verschwendung von Ressourcen statt thematischer Arbeit und einem Miteinander. Das parteipolitische Gerangel nimmt in unserer Gemeindevertretung kein Ende.
Spannend auch die Frage, ob ein solcher Antrag gestellt worden wäre, wenn der Ausschussvorsitz bei der CDU-Fraktion geblieben wäre.
Wie tief wollen die Akteure die Dringlichkeit des Schulneubaus für Hoppegarten noch hängen!! Und wann geht es endlich um die Sache? Die Schule könnte fertig sein – nur zur Erinnerung!
Andrea Timm
30. November 2017