SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Aus der Fraktion, September 2016
Exkursion der SPD-Fraktion mit der NABU zur Frage:
Wo bleibt das Wasser des Mühlenfließes?

 

Seit einigen Jahren trocknet das Fredersdorfer Mühlenflies jeden Sommer aus. Dieses Jahr aber häuften sich die Alarmmeldungen auch aus den Nachbargemeinden. Eine kleine Auswahl:

  • „Der Krumme See braucht dringend Hilfe“, Märkische Oderzeitung (MOZ) 12.03.16
  • „Straussee-Pegel sinkt und sinkt“ (MOZ 02.07.16
  • „Schöneiche sitzt auf dem Trockenen“ (MOZ 22.07.16)
  • „Niedrigwasser Thema in Potsdam“ (MOZ 02.08.16)

Um uns selbst einen Eindruck zu verschaffen, unternahm die SPD-Fraktion mit Experten von der NABU eine Rundfahrt von der Quelle des Mühlenfließes bis zu der Stelle, wo es endgültig versickert ist. Vielleicht lag es an der ungünstigen Zeit – sonntags früh um 9.00 Uhr – dass nur insgesamt 5 Bürger teilnahmen und die Ursachen erörterten, warum kein Wasser mehr bei uns ankommt. Hier eine Kurzzusammenfassung der Besichtigung in 6 Stationen:

Quellgebiet Gamengrund

Jugendarbeit

Die Jugendarbeit ist ein weites Feld…es beginnt schon mit der Betreuung der Kleinsten im Kindergarten, geht weiter über die Schule bis zur offenen Jugendarbeit. In allen Bereichen haben wir im Doppeldorf sehr engagierte hauptamtliche Menschen. Wir von der SPD sind der Meinung, dass es in einigen Bereichen an die Belastungsgrenzen Einzelner geht. Unsere Grundschule in Petershagen wird künftig durchgängig auf 4 Züge anwachsen. Dann werden in dieser Schule zwischen 600 und 700 Kinder lernen. Bisher war keine Vollzeitstelle für Schulsozialarbeit dort geplant und vorgesehen. Das wird sich ändern müssen, um den vielfältigen Aufgaben der Schulsozialarbeit an dieser großen Schule gerecht zu werden. Auch im berlinnahen Raum sehen wir das dringende Erfordernis einer durch den Landkreis geförderten Schulsozialarbeit. In den Gremien des Landkreises und der Gemeinde zu denen wir Zugang haben, werden wir die Forderung aufmachen.

Ronny Kelm

Karin Kollecker überreicht die Spende an den Vereinsvorsitzenden
Wir halten Wort

Anlässlich des Brandenburg-Tages konnte die erste Spende an einen Hoppegartener Verein überreicht werden. Der Hoppegartner Kleintierzuchtverein kann die 200 Euro gut brauchen. Die SPD in Hoppegarten setzt damit ihren eigenen Antrag, die ortsansässigen Vereine aktuell zu unterstützen, in die Tat um. Der Antrag fand in der Gemeindevertretung keine Mehrheit - das sollte uns nicht von diesem sinnvollen Vorhaben abbringen. Die Gemeindevertreter und einzelne Mitglieder des Ortsvereines spenden persönlich.

Halbierung der Kita-Kosten im letzten Jahr - Was habe ich davon?

Rechenbeispiele für jeweils eine dreiköpfige Familie (Mutter, Vater, 1 Kind) auf der Grundlage der Neuenhagener Gebührensatzung

  1. Beispiel Eltern(netto)einkommen * von 1790 Euro monatlich

 

Elternbeitrag 66 monatlich, 792 Euro im Jahr

Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 198  Euro insgesamt

 

  1. Beispiel Eltern(netto)einkommen * von 3321 Euro monatlich

 

Elternbeitrag 152 Euro monatlich, 1824 Euro im Jahr

Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 456  Euro insgesamt

 

  1. Beispiel Eltern(netto)einkommen * von 4602 Euro monatlich

Elternbeitrag 235 Euro monatlich, 2820 Euro im Jahr

Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 705  Euro insgesamt

 

Da die Entlastung wird im sog. Vorschuljahr wirksam. Damit kann sie auch genutzt werden, um für die Schule benötigte Dinge zu erwerben und damit auch mittelbar wieder der Bildung der Kinder zu gute kommen kann.

 

*Das Elterneinkommen wird berechnet aus den Löhnen, Gehälter und sonstigen Erwerbsbezügen abzüglich der geleisteten Steuerzahlungen, Sozialbeiträge, Werbungskosten u.a. Kindergeld wird nicht angerechnet, anderen Sozialleistungen (z.B. ALG I und II) schon.

 

Quelle:  Satzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde (KITA–Gebührensatzung) vom 14.12.2006 zuletzt geändert durch 5. Änderungssatzung vom 07.07.2016

SPD und LINKE rufen zur Unterschriftensammlung auf

Die Fraktionsvorsitzenden der Neuenhagener SPD und der LINKEN, Marianne Hitzges  und Sven Kindervater werben weiter für eine Senkung der KITA-Gebühren in Neuenhagen. Sie haben nicht nur einen neuen Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht, sondern sammeln nun auch Unterschriften auf der Straße.

 

„Wir wollen die Halbierung des KITA-Beitrages für das letzte KITA-Jahr“, sagen Sven Kindervater und Marianne Hitzges. „Die Neuenhagener Familien, nicht zuletzt auch die Alleinerziehenden, könnten auf diese Weise finanziell entlastet werden“, so Sven Kindervater. "KITAs sind Bildungseinrichtungen und Bildung sollte nicht nur an der Uni und in der Schule gebührenfrei sein", so Marianne Hitzges. 

 

Auch im Land Brandenburg läuft die  Debatte um die KITA-Gebühren. Eine komplette Gebührenfreiheit allein aus dem Neuenhagener Haushalt ist zurzeit nicht leistbar. Machbar ist aber, KITA-Gebühren zu reduzieren, meinen SPD und LINKE.

 

In den nächsten Tagen wollen SPD und LINKE tausende Neuenhagener Haushalte über die Unterschriftensammlung und die Möglichkeit informieren, sich auch über das Internet (www.neuenhagen-diskutiert.de) daran zu beteiligen. Außerdem wollen sie auf dem Oktoberfest zahlreiche Unterschriften sammeln.