SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Leserbrief an die MOZ zur Debatte um die Ernst-Thälmann-Straße (ETS)

Zunächst einmal ist Frau Meyer-Klepsch beizupflichten: Mit der Ablehnung der Beschlussvorlage der Verwaltung zum provisorischen Ausbau der ETS wurde eine große Chance verpasst. Dies ist bedauerlich, aber es nützt nichts. Jetzt muss weiter diskutiert werden in der Hoffnung, wie bei der Eisenbahnstraße zu einem guten Ende zu gelangen.

Den Senioren bei ihrer Debatte mit Gemeindevertretern ist zuzustimmen, wenn sie sich eine Straße wünschen, die nutzbar ist. Dies ist die ETS für Autofahrer und Fußgänger nur eingeschränkt, für Radfahrer oder Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gar nicht.

Ein Großpflaster, auch wenn es neu verlegt ist, ist immer laut und geht zu Lasten der Barrierefreiheit. Wo sollte man es trotzdem erhalten? In historischen, denkmalgeschützten Altstädten. Hiervon kann in Neuenhagen keine Rede sein. Im neuesten Verkehrsgutachten wird die Asphaltierung der ETS empfohlen, damit diese eine wichtige Achse für den Radverkehr werden kann.

Grundschulen in Neuenhagen

Am 22. Juni 2016 gab es im Kultur- und Sozialausschuss die erste Lesung zur Entwicklung der Grundschulen in Neuenhagen. Nachdem es hoffentlich Ende des Jahres und nach der Fertigstellung der neuen deutsch-polnischen Kita endlich Entspannung bei den Kita-Plätzen in Neuenhagen gibt (zurzeit stehen ca. 60 Kinder auf der Warteliste), ging es hier darum, wie Neuenhagen für die Zukunft mit Grundschulen aufgestellt sein wird.

Die Verwaltung hatte in einem ausführlichen Bericht hierzu interessante Fakten zusammengestellt. Aus diesen wurde deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht. Dazu einige Auszüge aus der Verwaltungsvorlage:

  • Schulen müssen mindestens zweizügig organisiert sein. Grundschulen können einzügig sein.  Die Fallada-Schule erreicht keine Zweizügigkeit.
  • Die Schülerzahlen pro Klasse liegen im rechtlich möglichen Bereich. Sie sind aber bereits heute alle über dem Frequenzrichtwert.
  • Nach der relevanten Schulentwicklungsplanung des Landkreises MOL liegen die Schülerzahlen heute bereits um 145 Schüler und 4 Klassen höher als dort prognostiziert.
  • An der Fallada-Schule und an der Goethe-Schule gibt es bereits heute mehr Anmeldungen als Schüler aufgenommen werden können.
  • An der Fallada-Schule und an der Goethe-Schule fehlen bereits heute Fachräume und Räume für den Teilungsunterricht.
  • Es ist mit einer durchschnittlichen Steigerung der Schülerzahlen von 2,8% zu rechnen.
  • Bereits heute werden Klassenräume auch für die Hortbetreuung genutzt. Dies ist zwar erlaubt aber suboptimal.
Gegen den Lärm

Die in Potsdam bereits als hartnäckig bekannte Bürgerinitiative (BI) „Gegen Autobahnlärm“ Rüdersdorf ist aktuell dabei, Fraktionen des Landtages in die Problemlösungen einzubinden. Dazu gab es jüngst eine Einladung in den Arbeitskreis (AK) Infrastruktur und Landesplanung der SPD-Landtagsfraktion. Die Rüderdorfer SPD hilft gerne beim Netzwerken, um die Standortfaktoren in der Region zu verbessern. Und dazu zählt ganz klar auch Lärm-Minderung. Zur Steigerung der Lebensqualität.

Aus der Fraktion - Juni 2016

Ergänzungsbau Rathaus nimmt Fahrt auf

Nachdem im Februar endlich die Baugenehmigung erteilt wurde, sind nun die ersten Aufträge für den Bau des Verwaltungsgebäudes vergeben worden. Noch in diesem Jahr soll der Rohbau an Stelle der alten Baracken entstehen. Geplant ist die Fertigstellung für Anfang 2018, viele Jahre später als ursprünglich geplant. Die Kostengrenze von 2,7 Mio. € scheint eingehalten werden zu können.

Freiwillige Leistungen

Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).

S. Eckert

Planung für Radweg nach Pflanzen-Kölle läuft an

Am 28.4.16 informierte der Bürgermeister, dass jetzt der Entwurf für einen Radweg entlang der B1/5 von Vogelsdorf bis nach Hoppegarten (Kreuzung bei Pflanzen-Kölle) anläuft. Anschließend erfolgt ein Planfeststellungsverfahren, das wegen der Vielzahl der Beteiligungen wohl mehrere Jahre dauern wird. Die Fertigstellung könnte 2020/2021 sein.

Großes Engagement der örtlichen Beiräte erntete spontanen Beifall

Ende April legten die Beiräte Fredersdorf-Nord und Vogelsdorf, der Beirat Bus und Bahn, der Seniorenbeirat und die Lokale Agenda ihre Jahresberichte für 2015 vor. Die Gemeindevertreter dankten ihnen für viele wertvolle Hinweise und Anregungen. Begrüßt wurde auch, dass verstärkt aktuelle Informationen von den Beiräten direkt per E-Mail an die Gemeindevertreter gesandt werden.

Kostenschätzung Schwimmbad liegt vor

Ende Mai informierte der Bürgermeister, dass jetzt Neuenhagen die Kosten eines Hallenbadneubaus ermittelt hat. Sie liegen bei etwa 10 Mio. €. Die jährlichen Betriebskosten betragen um die 500.000 €. Zu viel, befanden alle Bürgermeister im Umfeld. Denn Pflichtaufgaben wie Kita- und Schulbau angesichts steigender Einwohnerzahlen gehen vor.

V. Heiermann

Aus der Fraktionsarbeit,

Freiwillige Leistungen

Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).

S. Eckert

SPD-Fraktion