SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

SPD Neuenhagen aktiv für das Hallenbad

Die SPD setzt sich aktiv für die Errichtung eines Sportbades in Neuenhagen bzw. Hoppegarten ein. Bitte lesen Sie die nachfolgenden Informationen und unterstützen Sie uns! Was bisher geschah:

  • Durchführung der Lokalen Agende in Neuenhagen, Beteiligung einiger Parteien/Gemeinde Neuenhagen, Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Vereine (2005)
  • Im Rahmen der Lokalen Agende Durchführung einer Bürgerbefragung
  • Das Ergebnis dieser Befragung ergab eine große Bedeutung des Schwimmbades für Neuenhagen. Hieraus entstand die Idee, das Bad durch Überdachung und Beheizung für einen längeren Zeitraum nutzbar zu machen.
  • Diskussion in Ausschüssen und Gemeindevertretung zur Realisierung
  • Auftrag und Vorlage einer Bedarfs- und Machbarkeitsstudie durch die Gemeinde Neuenhagen zur politischen Entscheidungsfindung.
  • Ergebnis: Der Bedarf für ein Hallenbad besteht. Es ist am Freibad Neuenhagen baubar und dort preisgünstiger als an einem anderen Standort.
  • Beschluss der SPD-Mitglieder, sich für den Bau eines Hallenbades in Neuenhagen politisch zu engagieren
  • Die Gemeindevertretung hat sich seinerzeit entschieden, den Bau vorerst nicht weiter zu betreiben.
  • Die SPD engagierte sich weiter an der Umsetzung dieses Projektes
  • Die bereits beschlossene Beheizung des Freibades wurde wegen angeblicher technischer Probleme aufgegeben.
  • Die im Rathaus Neuenhagen auf Initiative des Bürgermeisters Neuenhagen tagenden S5 Bürgermeister wurden in einem Brief über die Forderung der SPD, den Bau des Hallenbades weiter zu forcieren, informiert und gebeten, das Thema mit auf die Tagesordnung zu nehmen und gemeinsam eine Version der Umsetzung zu entwickeln
  • Seitdem ständige Teilnahme der SPD bei den unregelmäßig stattfindenden Sitzungen der Bürgermeister
  • Werbeaktionen der SPD folgten
  • SPD-Entchenaktion mit SPD-Mitgliedern vor dem Freibad Neuenhagen, beim Oktoberfest 2011 und am 1. Mai auf dem Hof der Arche (Kostümierung in historischer Badebekleidung)
  • Parteiintern wurde für eine Erweiterung, Unterstützung und Beteiligung der S5 Nachbarortsvereine geworben
  • Viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, E-Mail Anfragen, Telefonate – Großer Zuspruch zur Projektrealisierung
  • Eine Informations-Veranstaltung mit der Präsidentin der DLRG-Berlin wurde in Neuenhagen durchgeführt

Beim S5 Bürgermeistertreffen stellt ein Architekt aus Potsdam das Konzept des Sportbades „Die Welle“ vor. Dieses Modell könnte auf Neuenhagen sehr gut übertragen werden.

 

 

Kosten optimieren

Im Finanzausschuss am 2.6.2015 wurden wir mit einer Vorlage konfrontiert, die dem Ausschuss eine Grundsatzentscheidung abringen sollte, ob eine evangelische Schule in der Willi-Müller-Schule als Nachnutzung erwünscht ist. SPD und Linke wiesen das Papier als rechtlich unausgegoren zurück, da Nachnutzungen durch freie Träger oder Verkäufe von öffentlichen Gebäuden nicht einfach so beschlossen werden können. Außerdem sind wir der Meinung, dass wir die Diskussion um das Gebäudemanagement weiterführen müssen: Wenn es uns gelingt, mit dem Jugendclub und der Kleiderkammer gleich zwei marode Gebäude "loszuwerden", wenn man sie in Tasdorf unterbringt, dann sollte das erstes Ziel sein. Die Haushaltslage ist angespannt, Kostenoptimierungen im Gebäudemanagement wurden jahrelang verschlafen, da müssen wir jetzt ran. 

Planung für Schulneubau verzögert

Der Erweiterungsbau der Grund- und Oberschule in Rüdersdorf ist ein Mehrheitsbeschluss der Fraktionen in der Gemeindevertretung. Es ist richtig und wichtig, dass wir einen modernen Schulstandort mit Zukunftspotenzial bauen. Zusammen mit dem Gymnasium, das mit seinem Französisch-Abitur landesweit den Vergleich nicht zu scheuen braucht, soll verkehrsgünstig ein Bildungscampus entstehen. Gerade vor dem Hintergrund des neu zu erschließenden Baufeldes an der Woltersdorfer Straße hat das Perspektive. Ein moderner Ort braucht moderne Schulen, auch als Begegnungsort. Das hat die Entwicklung der Grundschule am Stienitzsee gezeigt mit dem „MultiKulti“. Manchmal kann einfach nicht alles „bleiben, wie es ist“. Es wurde auf den Weg gebracht, nun wollen wir es auch gut und richtig machen. Aber was passiert? Auch nach der Entscheidung für eine Variante stockt das Verfahren, die Ausschreibung für die Planung müsste längst laufen. Denn nur mit einer Planung kann man Fördermittel beantragen. Und die Töpfe sind natürlich begrenzt, darum muss man möglichst früh im Jahr Förderungen beantragen. Auch gerät der Schulbetrieb immer mehr ins Trudeln, wenn die neuen Räume nicht zur Zeit entstehen. Darum muss der demokratisch beschlossene Weg nun gegangen werden. Für den Ort. Ohne parteipolitische Animositäten.

Fraktionsartikel Mai 2015

Sitzungssaal wird doch vergrößert

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion brachten die Gemeindevertreter eine Planungsänderung für den Rathausergänzungsbau auf den Weg. Die Linke legte zur Sitzung am 23. April einen Änderungsantrag vor, der eine Vergrößerung des Sitzungssaals von 100 auf ca. 133 m² vorsieht. Damit können dort auch Versammlungen der Gemeindevertretung stattfinden. Mit nur einer Gegenstimme beschloss die Gemeindevertretung diesen Vorschlag.

Einen ähnlichen Antrag berieten die Vertreter bereits im Februar - damals war die SPD-Fraktion dagegen. Grund war unsere Befürchtung einer weiteren Verzögerung des Bauprojekts. Dazu hätten sich Kostensteigerungen durch den starken Eingriff in die bisherige Planung ergeben. So hätten unter anderem die Sanitäranlagen im Untergeschoss versetzt werden müssen.

Der jetzt fast einstimmig beschlossene neue Änderungsvorschlag enthält demgegenüber klare Vorteile: Der Sanitärbereich wird nicht versetzt. Neben geringfügigen Abweichungen bei der Raumaufteilung fällt lediglich der zweite Eingang dem vergrößerten Saal zum Opfer. Den Gemeindevertretern lag bereits ein Vorabzug eines entsprechenden Architektenentwurfs vor, der im Internet einsehbar ist als Anlage 5 der Vorlage GV/0220.

S. Eckert

Vogelsdorf: Schandfleck des ehemaligen ABS-Recycling-Geländes an der B1/5 soll beseitigt werden

In Vogelsdorf wollte Anfang der 90er Jahre die Firma ABS auf einer Fläche von 61.000 m² der ehemaligen LPG „Otto Hertz“ „Europas modernste und immissionsärmste Bauschutt-Sortier- und Recycling-Anlage“ errichten. So ist es der im Internet veröffentlichten Begründung zum seinerzeit aufgestellten „Vorhaben- und Entwicklungsplan“ nachzulesen.

Seit 2007 ist die Firma ABS im Handelsregister erloschen. Das Betriebsgelände vermüllte.

Nunmehr beschloss die Gemeindevertretung einstimmig, diesen Vorhaben- und Entwicklungsplan aufzuheben. Damit soll eine Neunutzung der Fläche vorbereitet werden.

V. Heiermann

Große Zustimmung zu neuen LED-Straßenlaternen

Am 24.3.15 trafen sich 90 Bürger, um sich über den Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Lortzing-, Röntgen-, Richard-Wagner- und Haydnstraße zu informieren. Zwei Tage später trafen sich ca. 32 Anlieger zum Ausbau der Beleuchtung in der Schubert-, Liszt-, Brahms- und Thomas-Mann-Straße.

Die große Mehrheit begrüßte die vorgesehenen Erneuerungsmaßnahmen. Statt eines derzeit bis zu 100 m großen Mastabstandes wird es eine deutlich bessere Straßenausleuchtung geben. Ausgeleuchtet wird allein die Straße, nicht die Anliegergrundstücke. Und Strom aus der Gemeindekasse wird gespart.

V. Heiermann

"Es fehlte Mut" - Zur Haushaltslage in Rüdersdorf

Der Gemeinde Rüdersdorf ging es viele Jahre wirtschaftlich nicht schlecht. Mit vielen Gewerbetreibenden in den Ortsteilen und den Industriegebieten, mit fast gleichbleibender Einwohnerzahl konnte man rechnen, die Einnahmen waren recht konstant.  Allerdings ist in den letzten Jahren da laut SPD viel schöngerechnet worden: „Sich in Zeiten von Wirtschaftswachstum und günstigen Zinsen, also guten Zeiten für Investoren, gleichbleibender Steuer-Einnahmen zu rühmen, ist wohl eher ein Armutszeugnis, hier hätte man auch ein Wachstum sehen müssen. Denn auf der anderen Seite nehmen ja auch die Kosten zu. Ich verstehe nicht, warum der Bürgerneister da seit Jahren nicht gegensteuert“, so der Rüdersdorfer SPD-Chef Stephen Ruebsam.

Nicht nur in der Wirtschaft kennt man das: in guten Zeiten investiert man, um in schlechteren Zeiten Puffer zu haben. Rechnet man den Investitionsstau dagegen, geht es der Gemeinde schon länger nicht mehr so gut. Da ist das Kulturhaus mit all seinen vielen Kulturangeboten und der ins ganze Land strahlende Museumspark. Aber wann ist da zuletzt investiert worden? Wenn die Denkmäler im Museumspark und das Kulturhaus saniert werden müssen, rollt eine große Kostenwelle auf Rüdersdorf zu, von laufenden Investitionen wie Brandschutz an Gemeindegebäuden einmal ganz abgesehen.