Marianne Hitzges
SPD-Fraktion 10.6.2015
Anfrage im Kultur- und Sozialausschuss
Sehr geehrter Herr Gassmann,
Sehr geehrter Herr Kirst!
Goethe-Schule
Die SPD-Fraktion bittet um Informationen zum geplanten Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule im Kultur- und Sozialausschuss am 02. September 2015.
Für wann ist der Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule geplant?
Ist dabei eine anderweitige örtliche Beschulung der Grundschülerinnen und Grundschüler erforderlich?
Wenn ja, wo und über welchen Zeitraum?
Soll die Schule für eine Dreizügigkeit ausgebaut werden? Ist hierfür ein Erweiterungsbau/Anbau für weitere Unterrichtsräume und Fachräume für naturwissenschaftliche Fächer, Kunst, Elektro u.a. vorgesehen?
Welche Renovierungsmaßnahmen sind vorgesehen? Fenster, Treppen im Haus, Fußbodenfliesen, Schallschutz, etc.?
Sind die geplanten Aus- und Umbaumaßnahmen mit dem Denkmalschutz vereinbar?
Wie wird im gesamten Gebäude Barrierefreiheit hergestellt?
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Hitzges
SPD-Fraktionsvorsitzende
Marianne Hitzges
SPD-Fraktion 14.5.2015
An die Vorsitzende der Gemeindevertretung Frau Ilka Goetz
An den Bürgermeister Herrn Jürgen Henze
Anfrage zum Thema „Integrative Pädagogik / Inklusion“
Besteht die Absicht, eine der kommunalen Kitas in Neuenhagen zu einer integrativen Kindertageseinrichtung weiter zu entwickeln? Wenn ja, wie ist der Stand der Planung was Räumlichkeiten und Personalentwicklung (Fort- und Weiterbildung, zusätzliche Stellen von Fachpersonal) betrifft?
Gestern haben wir im Rathaus die Promi-Radtour mit Minister Jörg Vogelsänger geplant. Alle Teilnehmer machen das Turmdiplom der Region, sie besteigen die drei Türme der Region: den Wachtelturm in Hennickendorf, den Glockenturm im Museumspark Rüdersdorf und den Aussichtsturm auf dem Kranichsberg. Die Gemeinde hatte die Vertreter der Heimatvereine in Hennickendorf und Woltersdorf, den Chef der Rüdersdorfer Kultur GmbH, Jörg Lehmann, sowie den Leiter des Wahlkreisbüros von Jörg Vogelsänger eingeladen, um die Fahrt zu planen. Als Rüdersdorfer SPD waren der Kreistagsabgeordnete Sven Templin, der schon lange für die Tourismusförderung kämpft, und Marketing-Profi Stephen Ruebsam als Vorsitzender des Ortsvereins als Unterstützer dabei. Wir sind froh, dass die Gemeinde da so tatkräftig unterstützt – es ist wichtig, die Region auch als Tourismusziel bekannter zu machen. Vielleicht hilft die Tour auch dabei, der Landesregierung zu zeigen, dass gerade beim Radwegenetz unserer Region noch viel zu tun ist. Nicht nur in Hennickendorf und Rüdersdorf – besonders die Verbindung zu den LOS-Radwegenetzen ab Erkner Richtung Grünheide und Gosen ist leider komplett nicht vorhanden, da müssen wir mit vereinten Kräften ran – gemeinsam mit Woltersdorf. Dann wächst die Tourismusregion zusammen und kann Kräfte bündeln.
Wichtige Themen wie Schulerweiterung auf dem Weg
Erweiterung der Fred-Vogel-Grundschule beschlossen
Auf Grund weiter steigender Schülerzahlen muss die Grundschule Fredersdorf-Süd für 2 Mio. € dringend erweitert werden. Die Gemeindevertreter mussten zwischen 2 Planungsalternativen entscheiden: SPD, CDU und in der Folge auch der Bürgermeister sprachen sich für einen funktionsgerechten Neubau direkt an der Ernst-Thälmann-Straße neben der sog. Kulturscheune aus. Der dann abgelehnte Alternativantrag sah vor, das seit Jahren leerstehende ehemalige Schulgebäude Haus 1 als Schulerweiterung umzubauen.
Die SPD wies darauf hin, dass der Zustand des Hauses 1 mittlerweile so desolat ist, dass laut Architekten bei einem Umbau nur noch die Außenmauern stehen bleiben würden. Und die dann entstehenden Klassenräume wären statt der geforderten 60 qm nur 54 qm groß. Ein Neubau an der Kulturscheune ist auch preisgünstiger als der Umbau des Hauses 1. Und auch die Schulvertreter empfahlen den Standort an der Kulturscheune.
V. Heiermann
Der Landkreis muss Verantwortung für die Oberschulerweiterung übernehmen
Auch unsere Oberschule braucht dringend einen Erweiterungsbau. Sie hat derzeit 311 Schüler, davon 116 (36%) aus unserer Gemeinde. Für das Schuljahr 2015/16 können 75 Schüler aufgenommen werden. Es liegen aber bereits 131 Bewerbungen vor. Ein Schulerweiterungsbau inkl. neuer Sporthalle würde laut Bürgermeister 7,2 Mio. € kosten.
Dieses Geld hat die Gemeinde nicht. Deshalb forderte jetzt die Gemeindevertretung einstimmig, dass der Bürgermeister Dr. Klett sich dringend dafür einsetzen soll, dass der Landkreis das Schulgebäude und damit auch den Erweiterungsbau in seine Verantwortung übernimmt.
V. Heiermann
Kooperation mit dem Heimatverein
Fredersdorf-Vogelsdorf bemüht sich zusammen mit 4 Nachbargemeinden um Fördermittel aus dem Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) für die Erhaltung und Entwicklung des historischen Gutshofes. Um am Wettbewerb teilnehmen zu können, muss mit dem Heimatverein als Eigner des Gutshof-Areals eine Kooperation vereinbart werden. Die Mehrheit der Gemeindevertreter befürwortete diesen wichtigen Schritt in ihrer Mai-Sitzung. Außerdem bekannte sich die Gemeinde dazu, im Falle eines Erfolgs beim Wettbewerb ihren Anteil an der Finanzierung des Gutshof-Projektes beizutragen. Ohne dieses klare Signal wäre ein Erfolg beim SUW fast unmöglich geworden. Mitte Juni sollen nun die Unterlagen für den Wettbewerb eingereicht werden.
S.Eckert
Beirat für Kinder und Jugendliche
Ohne Gegenstimme beschlossen die Gemeindevertreter die Einberufung eines Kinder- und Jugendbeirates. Bis zum vollendeten 21. Lebensjahr kann die Jugend in diesem Gremium ihre Interessen vertreten. Die SPD-Fraktion unterstützte den Vorschlag, denn es ist wichtig Kinder und Jugendliche frühzeitig mit politischen Themen und demokratischen Verfahren vertraut zu machen.
S.Eckert
Ampelerrichtung kommt voran - Stand vom 19. Juni 2015
Ein Großteil der erforderlichen Schritte zur Errichtung der Ampel am Gefahrenpunkt L339/Friedrichshagener Chaussee wurden bereits abgearbeitet. Bau und Finanzierung erfolgen durch den Landesbetrieb Straßenwesen. Die Planung der Ampel ist fertig, die Finanzierung gesichert. Der zuständige Landkreis Märkisch-Oderland wird voraussichtlich in Kürze die Anordnung erteilen. Die Kostenteilungsvereinbarung der Gemeinde wird zur Zeit geprüft. Nach einer Einigung wird die Gemeinde die Errichtung der Ampel ausschreiben. In Abhängigkeit hiervon wird die Errichtung der Ampel zeitnah realisiert.
Moritz Felgner
19. Juni 2015
