Die Fraktion der SPD hat unlängst ihre Arbeit aufgenommen um in den kommenden Jahren weiter an der Zukunft Neuenhagens mitzuwirken.
Im Fokus steht hier vor allem die Situation der Neuenhagener Schulen; auch des Schulsports inklusive Schwimmunterricht. Der Zahn der Zeit hat an den Bildungseinrichtungen genagt und es sind umfangreiche Sanierungen von Nöten, die nun auch auf Bestreben der SPD durchgeführt werden. Weiterer Handlungsbedarf besteht jedoch auch in den kommenden Jahren, um unseren Kindern optimale Bedingungen zum Lernen zu bieten.
Ebenfalls wird die Erweiterung bzw. die Zukunft des Einstein-Gymnasiums ein zentrales Thema.
Hier ist die Position der SPD klar: Neuenhagen muss Standort des Einstein-Gymnasiums bleiben.
Die neue Fraktion der SPD-Neuenhagen setzt sich zusammen aus: Jürgen Ulrich (Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungs- u.Wirtschaftsausschuss; Hauptausschuss), Marianne Hitzges, 2. Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Stellv. Fraktionsvorsitzende, (und) Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, Jürgen Hitzges (Mitglied im Finanzausschuss), Mitglied im Kreistag Märkisch Oderland sowie Wilfried Düsterhöft (Mitglied im Umwelt-, Bau- und Ortsentwicklungsausschuss).
01.07.2014, Jürgen Ulrich
Nach anfänglichen Startschwierigkeiten, feierte nun unter der Leitung von Regina Süßmuth das Bürgerhaus seinen dreijährigen Geburtstag.
Eröffnet wurden die abwechslungsreichen Festdarbietungen des Tages mit einer Tabaluga-Show. Die Herzen des jungen Publikums konnten vom farbenfrohen Bühnenbild, Gesang und vor allem dem kleinen freundlichen Drachen in feuereile gewonnen werden. Eltern und Großeltern nicht minder.
Ganz wenige mutige Kinder wagten sich gegen Ende der Show auf die Bühne, ganz nah an Tabaluga heran.
Unsere neu gewählte Vorsitzende vom Kultur- und Sozialausschuss, Marianne Hitzges, mischte sich mit Regina Süßmuth unter das Kinderpublikum (s. Foto).
„Ich bin sehr zufrieden mit dem bisher erreichten breiten Spektrum an kulturellen Angeboten für alle Altersgruppen durch das Bürgerhaus. Gleichermaßen auch für die Öffnung des Hauses für örtliche und überörtliche Vereine, Initiativen, Parteien und Verbände,“ so Marianne Hitzges.
In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in Neuenhagen am 19. Juni 2014 wurde durch einen Änderungsantrag der Linken der Hauptausschuss von 8 auf 9 Mitglieder erweitert. Für den Änderungsantrag stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD-Fraktion. Durch einen Verfahrensfehler konnte die SPD ihre Ablehnung des Antrags in der Gemeindevertretung nicht erklären. Eingereicht hatte die Linke zwei Änderungsanträge zum Hauptausschuss. Gegen den zweiten Antrag, dass der Bürgermeister nicht mehr automatisch Vorsitzender des Hauptausschusses ist, sprachen zwei Vertreter. Gegen den ersten, den Hautausschuss zu erweitern sprach niemand. Mit dem Hinweis, bei einem Änderungsantrag sei nur eine Gegenrede möglich wurde die Wortmeldung der SPD nicht zugelassen. Daher möchte die SPD auf diesem Weg ihre Position erklären.
Begründet hatte die Linke ihren Antrag auf die Vergrößerung des Hauptausschuss mit dem Hinweis, es gäbe in der Gemeindevertretung 7 Fraktionen (von denen zwei Fraktionen je zwei Vertreter im Hautausschuss haben) und man wolle durch die Erweiterung alle Fraktionen am Hauptausschuss beteiligen. Bliebe die alte Regelung mit 8 Vertretern wäre eine Fraktion nicht im Hautausschuss.
Der Hauptausschuss ist anders als alle Fachausschüsse beschlussfassend und nicht nur beratend und daher nach der Gemeindevertretung das nächstwichtige Organ. Aus Sicht der SPD muss daher der Hauptausschuss wie die Gemeindevertretung in seiner Zusammensetzung dem Wählerwillen entsprechen. Durch die nachträgliche Erhöhung der Zahl der Mitglieder wird dem Wählerwillen widersprochen.
Außerdem wird dem Grundsatz, jede Wählerstimme muss gleich viel Wert sein, widersprochen wenn kleine Fraktionen mit erheblich weniger Stimmen durch diese Erweiterung gleichviele Sitze bekommen wie Fraktionen mit deutlich mehr Stimmen.
Auch der Hinweis, keine Fraktion sollte von Informationen ausgeschlossen werden, trägt nicht. Man kann Fraktionen, die nicht mit Stimmrecht im Hauptausschuss vertreten sind mit dem Status beratendes Mitglied integrieren.
20.06.2014
Jürgen Hitzges
Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute über die Verwendung von Mitteln diskutiert, die durch die vollständige Übernahme der Bafög-Finanzierung durch den Bund ab dem Haushaltsjahr 2015 freiwerden. In der Debatte betonte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, das Geld – rund 35 Millionen Euro – werde ab dem Jahr 2015 selbstverständlich vollständig im Bereich Bildung und Wissenschaft verwendet:
„Die SPD-geführte Landesregierung hat schon in den vergangenen Jahren kräftig in Kindergärten, Schulen und Hochschulen investiert. Die im nächsten Jahr freiwerdenden Bafög-Mittel geben uns zusätzliche Möglichkeiten, den Schwerpunkt Erziehung und Bildung weiter auszubauen. Eine Diskussion darüber, wer genau am Ende wie viel bekommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch vollkommen überflüssig. Zu begrüßen ist, dass sich der Bund stärker beim Bafög engagieren will. Auch im Bildungsbereich muss nun das unsinnige Kooperationsverbot fallen. Neben der Förderung des Kita-Ausbaus sollten Qualitätsverbesserungen in der Betreuung stärker unterstützt werden.“
