“Eurokrise, Bankenkrise, Schuldenkrise” Diskussion mit Carsten Schneider, MdB. Dieser Termin findet Anfang 2013 in Neuenhagen statt. Carsten Schneider, MdB, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen kommt ins SPD-Bürgerbüro, Ernst-Thälmann-Straße 32 a, 15366 Neuenhagen und wird zum Thema Eurokrise, Bankenkrise, Schuldenkrise und die Positionen der SPD referieren und diskutieren.
Gleich zwei Veranstaltungen an einem Tag - Mitgliederversammlung und anschließend das Sommerfest des SPD Ortsvereins Rüdersdorf im Strandbad Hennickendorf
2013 steht die nächste Bundestagswahl an, unser SPD Ortsverein kann laut Mitgliederschlüssel vier Delegierte zur Delegiertenkonferenz im September 2012 stellen. Gemäß unserer Satzung müssen die Delegierten in einer geheimen Wahl in einer Mitgliederversammlung gewählt werden. Fünf Kandidaten stellten sich am 17.08.2012 den Ortsvereinsmitgliedern zur Wahl.
Gewählt wurden: Rüdiger Wirthwein, Jörg Lehmann, Cornelia Uderhardt und Anica Schwabe.
Potsdam. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, erklärt zur ersten offiziellen Presseerklärung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ludwig nach Rückkehr auf die politische Bühne: „Der Anstand hätte es geboten, dass sich Frau Dr. Ludwig in ihrer ersten Presseerklärung für ihren unsäglichen Artikel in dem Rechtsaußen-Blatt ,Junge Freiheit‘ entschuldigt. Dazu hat sie die Gelegenheit verpasst. Stattdessen beschimpft und beleidigt sie in altbekannter Manier den Ministerpräsidenten. Das bedarf keines weiteren Kommentars.“
Bei der offiziellen Abschiedsfeier der Kinder aus Serebrjanka im Haus am Bötzsee konnte der SPD-OV dem Kinderhilfeverein Petershagen-Eggersdorf e. V. eine Geldspende aus den Einnahmen der 1. Mai Aktion überreichen.
Der kleine Beitrag soll wieder mit dazu beitragen, dass die Kinder aus Serebrjanka unbeschwerte Tage hier vor Ort verbringen können.
An den vielfältigen und fröhlichen Beiträgen der Kinder und Erwachsenen konnte man die Verbundenheit zwischen den Gasteltern und den Kindern spüren.
Wir hoffen, dass diese gute Arbeit auch in den folgenden Jahren durchgeführt werden kann.
Brandenburg 2030 - Was bedeutet das für unsere S 5 Region?
Mit Innenminister Dietmar Woidke, Landtagsabgeordnete Jutta Lieske, Landrat Gernot Schmidt und Rita Nachtigall, Fraktionsvorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, diskutierten rund drei Dutzend SPD-Mitglieder aus den S5 Ortsvereinen und Gäste.
Sie machten Vorschläge für das Leitbild, das am 22. September in Luckenwalde verabschiedet werden soll. Der Landkreis, aber auch die S5 Region befinden sich im Spannungsfeld zwischen demografischen Wandel und Fragen des Haushalts. Wie man zum Beispiel mit 1 Milliarde weniger Einnahmen durch den Wegfall von Zuschüssen in 2019 umgeht.
Die Bevölkerung in Brandenburg wird bis 2030 um 22 Prozent schrumpfen,
in den entfernten Regionen und am Oderbruch sogar bis 30 Prozent,
während die berlinnahen Gebiete stabil bleiben und sogar wachsen.
Daraus folgt eine Änderung in der Verwaltungsstruktur vom Land über die Kreise bis in die Gemeinden.
Innenminister Dietmar Woidke hob hervor, dass es keinen rein formalen Zuschnitt und keinen Wettbewerb wer die wenigsten Verwaltungsmitarbeiter pro 1000 Einwohner geben kann. „Wichtig ist die Effizienz der Verwaltungen“ so Woidke und die Bereitschaft der Bevölkerung den Weg mitzugehen.
Brandenburg steht mit seinen ehrenamtlichen Bürger an vorderster Stelle im Landervergleich.
Rita Nachtigall betonte, dass auch im Berlin-nahen Raum große Unterschiede in der Anbindung an Berlin vorhanden sind und eine kluge Gestaltung des ÖPNV erarbeitet werden muss.
Aus der Diskussionsrunde wurde die Aufmerksamkeit auch auf die Energiegewinnung aus regenerativen Energien gelenkt, wobei neben einer kleinteiligen, individuellen Versorgung auch über eine regionale Versorgung im gemeindeübergreifenden Verbund nachgedacht werden muss.
Landrat Gernot Schmidt machte noch einmal deutlich, dass es sich bei der alternativen Energie um einen breiten Wirtschaftszweig handelt, den wir auch im Landesverbrauch sehen werden. Überlegungen werden erarbeitet, wie überschüssige Energie gespeichert werden kann.
Alle Redner betonten, dass bei allen Investitionsvorhaben
- Ansiedlung und Stabilisierung von Gewerbe
- Konkretisierung von Zielen bei der Entwicklung von Zukunftsperspektiven,
die Investition von Bildung aller Bevölkerungsschichten Vorrang einzuräumen ist.
Landtagsabgeordnete Jutta Lieske wies besonders darauf hin, dass allen
Jugendlichen ein Schulabschluss zusteht, die Ausbildungen verbessert und die Kleinkindbetreuung so ausgebaut werden muss, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf funktioniert. Die Bezahlung muss so sein, dass es sich lohnt in Brandenburg zu bleiben und nicht gut-ausgebildete-Leute abwandern.
Ingrid Riebl
