SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Nachschau der Gemeindevertretersitzung am 16. Februar 2012

Nachschau der Gemeindevertretersitzung am 16. Februar 2012 zu den fraktionsübergreifenden Anträgen zur Ganztagsschule.

Der Versuch der Verwaltung, die Anträge ohne Behandlung von der Tagesordnung wegstimmen zu lassen, konnte vereitelt werden. So muss es leider formuliert werden, schaut man auf das Engagement der Verwaltung, dies zu erreichen. Ganz zufällig konnte auch vom Fachamt über eine am Tag zuvor stattgefundene Schulveranstaltung berichtet werden, auf der der Wunsch nach der Durchführung einer schulinternen Informationsveranstaltung über die Ganztagsschule abgelehnt worden ist.
Die Geschlossenheit des Bündnisses zwischen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Die Linke, die gemeinsam auch heftigen und zum Teil unfairen Angriffen inhaltlicher und persönlicher Art durch Abgeordnete und die Verwaltung standhielten, konnte die Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das Modell Ganztagsschule erreicht werden.
Für die Einrichtung eines begleitenden Ausschusses beim Bau und der Ausgestaltung der neuen Schule konnte leider sehr knapp die notwendige Mehrheit nicht erreicht werden. Sehr schade war hier das Engagement der CDU-Gemeindevertreterinnen zu registrieren, die wirklich der Meinung sind, dass eine Begleitung durch vorhandene Ausschüsse geleistet werden könne.
Das Nadelöhr ist endlich etwas geöffnet- gestalten wir aktiv die weitere Entwicklung zur Errichtung einer Ganztagsschule in Neuenhagen.

Marianne Hitzges
SPD-Ortsvereinsvorsitzende
19.02.2012

Vernünftige Schwerpunkte bei den Gemeindeinvestitionen setzen

Die SPD fragte nach. Die mehrseitige Antwort kann jetzt in der Anlage zu diesem Artikel nachgelesen werden. 2015 ist nicht nur die noch unter Bürgermeister Thamm und Kämmerin Frau Rothe erwirtschaftete gemeindliche Rücklage von 6 Mio. Euro aufgebraucht. Dann sind auch die Überschüsse aus 2009/10 in Höhe von 2 Mio. Euro verbraucht. Dafür wird auch viel Nützliches gebaut:

  • Straßenausbauprogramm in den Quartieren
  • Neubau Kita Verbindungsweg
  • Modernisierung/Umbau Kita Vogelsdorf und Else-Kühne
  • Schulerweiterung Grundschule Nord (max. 1,8 Mio. €)
  • Rathauserweiterungsbau (2 Mio.)
  • Instandsetzung Haus 1 (altes Schulgebäude Platanenstraße – 1,9 Mio.)

Dr. Klett wies für alle die es lesen wollen auch darauf hin, welche weiteren Wünsche bereits derzeit nicht mehr finanzierbar sind wie z.B. eine interkommunale Bibliothek. Bedrohlich wird diese Entwicklung erst dann, wenn in den nächsten Jahren die Einnahmen der Gemeinde massiv sinken sollten – z.B. auf Grund einer Wirtschaftskrise. Dann wird es für alle teuer. V. Heiermann SPD-Fraktionsvorsitzender Fragen von Herrn Heiermann und Dr. Kletts Antworten

Bibliotheksneubau am Rathaus ist am zentralsten
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Projekt einer interkommunalen Bibliothek Am 25.01.2012 informierten sich mehr als 100 Bürger aus Petershagen und Fredersdorf-Vogelsdorf über das von den Bürgermeistern beider Orte geplante Projekt einer gemeinsamen Bibliothek.
  • Herr Lutz Sanne von der Landesstelle Bibliotheken und Archive informierte, dass die Richtwerte von 2 Medien/Büchern pro Einwohner und 30 qm Bibliotheksfläche pro 1000 Medien nur in den seltensten Fällen erreicht werden. Immerhin hat die neue Bibliothek in Neuenhagen eine Fläche von 28 qm pro 1000 Medien. Aus seiner Sicht könnte für Petershagen und Fredersdorf-Vogelsdorf auch eine Bibliothek von 750 qm attraktiv sein. Und wenn man die Regale bis auf den vorgegebenen Mindestabstand zusammen schieben würde könnte auch als unterster Planwert noch eine Bibliothek mit 650 qm gebaut werden.
  • Frau Oelschlägel, Bauamtsleiterin aus Fredersdorf-Vogelsdorf, wies darauf hin, dass im Gegensatz zum Nachbarort in Fredersdof-Vogelsdorf ein Standortfindungsprozess noch nicht stattgefunden hat. Sie legte in der Versammlung erstmals eine detaillierte Bewertung der 4 möglichen Standorte in Fredersdorf-Vogelsdorf vor. Das Ergebnis war überraschend: Sowohl der Petershagener Standort als auch 3 Fredersdorfer-Vogelsdorfer Standorte sind für die Schulen im Einzugsbereich nur unzureichend erreichbar. Lediglich der Standort zwischen neu geplantem Rathaus Fredersdorf-Vogelsdorf und S-Bahnhof ist für alle annähernd gleich gut erreichbar. In einer Skizze markierte sie mit einer gestrichelten Linie den Einzugsbereich, in dem man innerhalb 5 Minuten per Fahrrad oder 10 Minuten zu Fuß die Bibliothek erreichen kann. Die fünf kleineren Punkte auf oder innerhalb des Kreises stellten dabei die umliegenden Schulen dar.
In der anschließenden Diskussion sprach sich die deutliche Mehrheit für eine gemeinsame Bibliothek aus. Zu den Standorten gab es unterschiedliche Meinungen und Vorschläge.
Wer hat Angst vor einer Ganztagsschule?

Es ist schon ein Vorgang, der nicht unkommentiert bleiben darf, wie zzt. in der Gemeinde Neuenhagen die Debatte um die seltene Chance eines Neubaus einer Ganztagsschule geführt wird.
Zum Verständnis: Bei der Fortschreibung der Kitakonzeption 2008 beschließt der K+S-Ausschuss den Ausbau mindestens einer Grundschule in Neuenhagen als Ganztagsschule. Dies schon damals sehr zum Missfallen der Verwaltung bzw. einzelner Mitarbeiter der Verwaltung. Der glückliche Umstand einer neuen Kommunalwahl und neuer unerfahrener GemeindervertreterInnen lässt die Hoffnung zu, dass der damalige Beschluss zur Ganztagsschule ignoriert werden kann.
Nun ist die Diskussion erneut entfacht, durch die Hartnäckigkeit von Elternvertretern der Schwanenteichschule. Sie wagen den Schritt als Bürger in einen Ausschuss der Gemeinde zu gehen und dort das Wort zu ergreifen. Nicht ohne Reglementierung.
Die Elternvertreter finden Unterstützung u.a. durch die SPD-Neuenhagen, die ihrerseits eine Veranstaltung durchführt, zu der alle, die an der konzeptionellen Entwicklung und am Bau einer neuen Grundschule relevant sind, eingeladen werden. Die Verwaltung sagt ihre Teilnahme ab, zwei von drei Grundschulleiterinnen negieren sie.
Ein Ergebnis dieser Veranstaltung mündet in der fraktionsübergreifenden Antragstellung nach einer Ganztagsschule in Neuenhagen. Die GVT beschließt die Rücküberweisung in die Ausschüsse. Dort sollen einmal über die öffentliche Informationsveranstaltung zur Ganztagsschule und über die Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zur Begleitung der Errichtung einer Ganztagsschule abgestimmt werden.
Die Verwaltung führt hinter verschlossenen Türen mit den geladenen 3 Grundschulleiterinnen (Landesbedienstete) ein Gespräch über das aus ihrer Sicht unzweifelhafte bestehende Desinteresse von Eltern an einer Beschulung ihrer Kinder an einer Ganztagsschule. Die Verwaltung fordert die Abklärung des Interesses durch eine an jeder Schule separat durchzuführende Befragung der Elternschaft, mit dem Ziel, dann entweder keine oder nur eine eingedampfte Informationsveranstaltung durchführen zu können. Die Schulleiterinnen akzeptieren- die Hoffnung stirbt zuletzt.
Mit diesem fragwürdigen Konsens geht die Verwaltung dann in den K+S-Ausschuss und erreicht eine Abstimmung der Ausschussmitglieder gleich für die Einrichtung des Ausschusses mit, die zum Himmel schreit. 5 GVT stimmen gegen den Antrag, 2 enthalten sich, niemand stimmt dem immerhin von 3 Fraktionen gestellten Antrag mehr zu.
Muss eine Schulform, die allen Kindern gleichermaßen Chancengleichheit durch Bildungsangebote ermöglicht, die nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sind, so bekämpft bzw. boykottiert werden? Wo bleibt das Recht auf Wahlfreiheit und Pluralität? Wann ist auch in Neuenhagen die Ära der Engstirnigkeit in der Diskussion um Schule und Hort als das Non plus Ultra oder Ganztagsschule mit einem Bildungsangebot an die Kinder bis in den Nachmittag, wie es in vielen anderen Ländern schon längst gang und gäbe ist, zu Ende?
Marianne Hitzges, 14.02.2012

Adolph Hoffmann gibt keine Ruhe!

Der vielleicht berühmteste Einwohner Vogelsdorfs hätte vielleicht im letzten Jahr seinen Spaß an der Diskussion über sein Erbe gehabt.

Gefreut hätte er sich zunächst, dass am 19. Mai 2011 im Flur der SPD-Landtagsfraktion eine kleine Ausstellung über sein Wirken eröffnet wurde.

Vermutlich nur mit seinem liebenswürdigen Spott hätte er den Wirbel um den anscheinend nicht genügend abgestimmten Verstoß des Humanistischen Verbandes zum Erhalt seines seit Jahren ruinösen ehemaligen Wohnhauses in Vogelsdorf kommentiert.

Dabei gerät leicht in Vergessenheit, das seit vielen Jahren sich Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Richtungen für eine angemessene Erinnerung an diesen „Anwalt der kleinen Leute“ einsetzen.

Im Juni 2009 stellte die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf die Persönlichkeit und das Wirken Adolph Hoffmanns in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung vor. Eine Kurzfassung des dort gehaltenen Referats von Volker Heiermann fügen wir in der Anlage bei.

Man kann über seine Ansichten streiten. Aber wie sein Lebensweg vom nichtehelichen Kind eines Dienstmädchens bis zum Preußischen Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung reicht ist auch heute noch beeindruckend.

Und in vielen Jahren oft verletzender politischen Auseinandersetzung war er oft Opfer, aber nie Täter.

Adolph Hoffmann ist bereits 1930 gestorben. Vielleicht schaffen wir es 2012, ihn dem Vergessenwerden zu entreißen und seine Person und sein Wirken einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Kurzfassung Referat zu Adolph Hoffmann