Einen sehr herzlichen Dank, an ALLE, die sich am Wahlkampf beteiligt haben!!!
Ihr habt Euer Bestes gegeben!
In den Kreistag wurde, für unseren Wahlkreis, Simona Koß und Dr. Reinhard Schmook gewählt. Beiden meinen herzlichen Glückwunsch!
In die Stadtverordnetenversammlung Bad Freienwalde ist Dr. Schmook gewählt.
Lieber Reinhard, dazu einen besonderen Glückwunsch!
Ansonsten ist diese Wahl ein absolutes Desaster für unsere SPD! Noch nie in der Geschichte erzielten die Sozialdemokraten ein schlechteres Ergebnis!
Die Europawahl, die Kreistagswahl und die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bad Freienwalde zeigen eine klare und eindeutige Niederlage unserer SPD. Wir haben überall viele Wählerstimmen verloren. Das ist sehr traurig und für mich niederschmetternd.
Wir Sozialdemokraten müssen uns jetzt auf allen Ebenen zusammensetzen und die Ursachen dieser Niederlage klären!
Meine ganz persönliche Meinung ist folgende:
Hauptsächlich die Politik der Bundesregierung und hier vor allem das Handeln des Bundeskanzlers hat die SPD in ein sehr tiefes Tal geführt. Die Unzufriedenheit aller Wähler mit dem Agieren der Regierung ist ständig spürbar. Dazu zählt der ständige Streit in der Koalition und das langsame und behäbige sowie ausweichende Führungshandeln des Kanzlers.
Diese Gründe haben uns hier an der Basis hart getroffen, denn die Wähler haben das auf ihren Stimmzetteln zum Ausdruck gebracht.
Unsere Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung und im Kreistag haben eine sehr ordentliche Arbeit geleistet. Wir als SPD haben die Entwicklung im Landkreis Märkisch-Oderland und in der Stadt Bad Freienwalde immer mit vollem Engagement und Sachverstand begleitet!
Der haushohe Wahlsieg der AFD im gesamten Land Brandenburg ist aber auch auf Fehler der vorigen Bundesregierung zurückzuführen. Hierzu gehört die unkontrollierte Einwanderung seit 2015. Mit dem extrem hohen Anstieg der Migranten entsteht eine besonders hohe Belastung der Bevölkerung. Noch nie hat Deutschland so viele Ausländer integrieren müssen. Damit sind wir bisher gescheitert!
Mit den Gründen unserer Niederlage müssen wir uns nun gemeinsam auseinandersetzen und eine Strategie entwickeln, die uns wieder stark macht!
Wir müssen hart kämpfen um wieder Wahlen zu gewinnen!
Euer
Thomas Scheffler
Ortsvereinsvorsitzender SPD FRW
Bad Freienwalde, am 10.06.2024
Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde und darüber hinaus war Ihr SPD-Ortsverein am Sonntag, 02.06. auf der Wiese vor der katholischen Grundschule im Ort, um mit der (Kaffee)-Tafel der Demokratie klare Kante zu zeigen: wir stehen für ein demokratisches Brandenburg. Für eine Gemeinde und ein Land, das sich Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft wünscht. Das Wetter war auf unserer Seite. Viele Menschen aus dem Doppeldorf, groß und klein, jung und alt, kamen, um sich in entspannter Atmosphäre bei Kaffee und Kuchen auszutauschen.
Gegen Hass und Hetze! Gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse der letzen Zeit, der letzten Tage.
Für uns ist eines klar: Kriminelle und Gegner unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung müssen mit der vollen Härte der aktuellen Gesetze zur Rechenschaft gezogenen werden. Wir warnen jedoch ausdrücklich davor alle Menschen, egal welcher Herkunft und kultureller Ausrichtung in einen Topf zu werfen. Auch das macht eine starke Demokratie aus.
SN
„Sollten sich die Verhältnisse auf der B1/B5 nicht schnell ändern, müssen wir über Durchfahrtsverbote und hohe Geldstrafen nachdenken.“ Dies fordern der SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Rüdersdorf, Tilmann Bock (Lichtenow), die SPD-Bundestagsabgeordnete Simona Koss und die SPD-Landtagsabgeordnete Elske Hildebrandt angesichts unhaltbarer Zustände auf der wichtigen Verkehrsader quer durch MOL. „Jahrzehntelanger Mangel an Bundes-Investitionen in Ostbrandenburg rächen sich jetzt und erfordern drastische Maßnahmen“, so die drei Politiker in einem gemeinsamen Statement.
Die B1/B5 – an sich schon hoch belastet – wird derzeit zunehmend als Ausweichroute bei Staus und als Transitstrecke nach Polen genutzt. Hinzu kommt der von großen Unternehmen wie Tesla und Cemex bedingte Wirtschaftsverkehr. Die baldige Eröffnung der Brücke in Küstrin für den Güterverkehr wird absehbar zu einer weiteren Zunahme von Verkehrs-, Gesundheits- und Umweltbelastungen entlang der B1/B5 führen. Die Ortschaften entlang dieser Bundesstraßen sind extrem stark vom Durchgangsverkehr betroffen. Das hohe Verkehrsaufkommen, der Lärm und die Abgase der motorisierten Fahrzeuge beeinträchtigen die Lebensqualität und Gesundheit der Einwohner erheblich. Zusätzlich erhöht sich das Unfallrisiko durch häufige Verstöße gegen die Verkehrsregeln, insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen, da Kontrollen unzureichend sind. In letzter Zeit kam es vermehrt zu schweren Unfällen mit Todesfolgen auf der B1/B5.
Gefordert werden – solange der Ausbau nicht angegangen wird – verkehrspolitische Steuerungsmaßnahmen, um die Belastungen für Bürgerinnen und Bürger auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Hierbei müssen auch Tesla und Cemex in die Verantwortung genommen werden.
Die SPD dafür ein, dass der Transitverkehr auf die Autobahnen gelenkt wird, wo er hingehört. Es müssen neue Umgehungsstraßen geplant und gebaut werden, wie z.B. in Lichtenow oder Jahnsfelde. Zusätzlich sollte über einen partiellen Ausbau von Wechselfahrstreifen oder Ausweich-Taschen im Streckenabschnitt von Tasdorf Richtung Seelow nachgedacht werden. Verkehrsberuhigende Eingriffe in den Ortschaften zur Reduzierung der Geschwindigkeit können zwar sinnvoll sein, wenn sie intelligent geplant sind. Jedoch haben sie den erheblichen Nachteil, dass die Emissionen durch Lärm und Abgase in den Orten extremer gestaut werden.
„Sollten hier Maßnahme nicht zeitnah oder gar nicht umgesetzt werden können,“ das Fordern Bock, Koß und Hildebrandt, „müssen alternativ Durchfahrtsverbote und folglich hohe Geldstrafen nach dem österreichischen Vorbild (Tirol), von Bund, Land und Kreis durchgesetzt werden. Das Thema kann von den zuständigen Verkehrsministern nicht länger ausgesessen werden.“
Am Samstag, 08. Juni, stehen wir von 10.00 – 12.00 Uhr zum letzten Mal im Rahmen der anstehenden Wahl mit unserem SPD-Infostand in Petershagen beim neuen Edeka-Center. Lernen Sie Ihre Kandidaten und unsere Ziele für die Zukunft unserer Gemeinde und MOL kennen.
Schauen Sie gern vorbei. Wir freuen uns auf einen Austausch mit Ihnen.
SN
