Potsdam – Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. SPD-Fraktionschefin, hat heute der Linkspartei vorgeworfen, "keine energiepolitische Konzeption zu haben". Gregor-Ness: "Außer ´Nein!` kommt von der Linkspartei leider nichts." Für die Landtagssitzung in der kommenden Woche kündigte sie eine von der SPD beantragte Aktuelle Stunde zu Energiepolitik und Braunkohlenutzung an.
Potsdam - Das Verfahren zur Ermittlung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sollte nach Ansicht der SPD-Fraktion überprüft werden. Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: "Das bisherige Statistikmodell ist überholt. Es bildet die Wirklichkeit nicht ausreichend zeitnah ab. Notwendig ist ein Verfahren, das aktuelle Preise verwendet." Dazu zählt Schröder z. B. die Kosten für Lebensmittel, Kinderversorgung und Strom.
Potsdam - Der dauerhafte Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich auch im Monat August bestätigt. Das geht aus den heute vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, ist zwar über die seit Monaten andauernden Verbesserung am Arbeitsmarkt sehr erfreut; er hält jedoch "verbesserte Einkommen im Niedriglohnbereich für dringend notwendig". Baaske: "Das ist nicht nur eine Frage der Menschenwürde sondern auch der Ökonomie, denn steigende Einkommen wirken sich positiv auf den Konsum und damit wieder auf den Arbeitsmarkt aus."
Die Gemeindevertretersitzung im August wird mir bestimmt in Erinnerung bleiben. Eine Fraktion brachte den Antrag ein, ein Rennen auf der Galopprennbahn in Hoppegarten mit einem bestimmten Betrag zu unterstützen. Eine gute Sache, eigentlich. Natürlich kann man in dieser Angelegenheit unterschiedlicher Meinung sein, das ist auch gut so. Aber die Debatte die nun begann, war am Ende nur noch peinlich. Es wurden Sachen gewogen, die auf keine Waage gehören. Unter den Augen des Geschäftsführers der Rennbahn und zahlreicher Bürger unseres Doppeldorfes hat sich die Gemeindevertretung an diesem Abend unvorbereitet gezeigt. Schade für die S 5- Region und für uns alle! Zur Erinnerung an uns alle, wir leisten uns einen neuen Kinderbauernhof für Hunderttausende von Euro, und hatten schon einen wunderschönen! Übrigens, am nächsten Tag, hörte ich im Radio, das auch die Gemeinde Petershagen-Eggersdorf die Galopprennbahn Hoppegarten bei einem Rennen unterstützt. Womit frage ich mich!
Eine gute Zeit uns allen
Wolfgang Brunnow
