Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske wertet die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober "sehr positiv". Mit einer Quote von 15,6 % wurden die niedrigsten Zahlen seit Oktober 2000 (15,5 %) gemeldet, obwohl mit der Hartz-IV-Reform etwa 50.000 frühere Sozialhilfeempfänger in die Statistik aufgenommen wurden. Baaske: "Das sind gute Zahlen. Die Entwicklung ist besser, als wir erwarten konnten." Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion: "Die Situation verbessert sich weiter. Hauptaufgabe bleibt es, sich für die Langzeitarbeitslosen einzusetzen."
Potsdam – Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den neuen Ländern haben Standpunkte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD entwickelt. In dem Beitrag "Neues Miteinander" für die am Donnerstag erscheinende Ausgabe der Zeitschrift perspektive 21 unterstützen sie das Konzept des "vorsorgenden Sozialstaates". Sie drängen auf Aussagen zur weiteren Ausgestaltung der Einheit sowie auf einen Schwerpunkt für Bildungspolitik im Grundsatzprogramm, das im Herbst 2007 beschlossen werden soll.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Märkisch-Oderland hat seit dem 26. Oktober 2006 mit Ortrud Heinen-Kluck aus Neuenhagen eine neue Vorsitzende. Simona Koß, die bislang diese Funktion ausübte, kandidierte nicht wieder. Sie ist seit Mai 2006 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks MOL und wird in dieser Eigenschaft der ASF auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Potsdam - Heute verabschiedete der Landtag eine Änderung zum Brandenburger Versammlungsgesetz, die Versammlungen auf dem "Waldfriedhof Halbe" (Kreis Dahme-Spreewald) und dessen unmittelbaren Umgebung verbietet. Zugleich wurde eine Erklärung von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) verabschiedet, die zur Teilnahme an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit am 18. November in Halbe auffordert. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "In Halbe, in ganz Brandenburg geben wir keinen Fußbreit den Nazis. Der 18. November soll der Tag der Demokraten sein!"
Liebe Internetbesucher,
wir sind dabei unsere Seiten zu überarbeiten.
Wie Sie auf den ersten Blick sehen können, haben wir auch unsere Gestaltung verändert.
Nach und nach werden wir auch die Informationen für Sie überarbeiten.
Wir freuen uns, wenn Sie uns bei unserer Arbeit für und in Hoppegarten begleiten.
