Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."
Wir haben nach der Wahl 2002 mit dem Ganztagsschulprogramm begonnen. Bis 2008 wird die Einrichtung von Ganztagsschulen mit insgesamt 4 Milliarden Euro gefördert.
Schon jetzt ist klar: Im Schuljahr 2005/06 stehen bereits 3.000 Ganztagsschulen zur Verfügung. Im kommenden Schuljahr 2006/07 rund 5.000 und im Schuljahr 2008/09 werden es rund 10.000 Schulen sein.
Potsdam – Sylvia Lehmann, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert eine verbesserte Früherkennung von Entwicklungsproblemen und Krankheiten bei Kindern und Jugendlichen. Lehmann: "Wir brauchen eine Landesrahmenvereinbarung zur Frühförderung. Dafür soll sich die Landesregierung einsetzen." Einem von der SPD-Fraktion hierzu erarbeiteten Antrag hat die CDU zugestimmt. Er soll am Donnerstag (01. September) vom Landtag beschlossen werden.
Auch wir waren auf der diesjährigen GUK mit unserem SPD-Stand vertreten.
Viele Messebesucher kamen an unserem Stand vorbei, schauten auf unser Material und sprachen uns zu den verschiedensten Problemen an. Es kam zu interessanten Diskussionen . Viele nahmen das ausgelegte Material mit und in manchem Gespräch wurden die unterschiedlichsten Standpunkte erläutert. Wir stellten fest, dass unsere Gesprächspartner eine Aufklärung suchten, um sich ihr eigenes Urteil zu bilden bzw. zu festigen.
Hanswerner Möhring
Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."
