SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Weg mit dem Plastik-Müll

Seit dem Jahre1991 hat der Verpackungsverbrauch jedes Jahr pro Einwohner in Deutschland um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich. Darunter sind 25 Kilogramm/Kopf Plastikverpackungen. Obwohl in Deutschland schon viel beim Recycling, bei der Getrenntsammlung und bei der Vermeidung des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erreicht wurde, steigt das Verpackungsaufkommen von Jahr zu Jahr. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Plastikeintrag in die Umwelt weiter zu reduzieren.

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

SPD-Fraktionsvorstand

Die SPD-Fraktion hat Marianne Hitzges wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihr Stellvertreter ist Nico Schulz.

SPD gewinnt Altlandsberg

In Altlandsberg konnten die Sozialdemokraten entgegen dem Trend im Landkreis stärkste Kraft in der zukünftigen Stadtverordnetenversammlung werden. Ravindra Gujjula, der in diesem Jahr auch für den Landtag Brandenburg kandidiert für unseren Wahlkreis, konnte allein 2.186 Stimmen auf sich vereinen, ein großer Erfolg. Mit ihm ziehen Esther Drusche, Anja Tscherniewski und Michael Gläser in das Stadtparlament ein. 

SPD stärkste Kraft in Rüdersdorf

"Ein schwarzer Tag für die Kommunalpolitik", so hat SPD-Ortsvereinsvorsitzender Sven Templin den 26. Mai gennant.

Bei der Stimmabgabe am Sonntag hat der Wähler offensichtlich seinen Unmut zur Europa-, Bundes- und Landespolitik zum Ausdruck gebracht und mehrheitlich aus Protest AfD gewählt. Gerade bei Wahlen zu Gremien, die so nah das Leben aller betreffen, ist eine Protestwahl unverständlich. Leidtragende sind die Kommunalpolitiker aus den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräten. Die Arbeit in diesen Gremien wird in der Zukunft deutlich schwieriger werden.