SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Aus der Fraktionsarbeit, September 2018
5.9.2018: Trotz vieler Einwände wird Schulbau auf dem Sportplatz Vogelsdorf weitergeplant
Und schon ein bloßer Prüfauftrag, ob es eine kostengünstigere Variante für die Grundschulerweiterung gibt, wird von der Mehrheit aus CDU und W.I.R. abgelehnt

 

Es war fast die gleiche Situation wie im September 2017: Bürgermeister Krieger (CDU) bean-tragte, den Oberschulbau in Vogelsdorf nicht mehr weiter zu verfolgen. Dort würde eine europäisch geschützte Grünfläche zerstört. Stattdessen warb er für einen Oberschulneubau an der Landstraße.

 

CDU und WIR-Fraktion waren dagegen. Sie wollen weiterhin einen Oberschulbau auf dem Sportplatz. Zur Lösung der damit verbundenen Verkehrsprobleme beantragten sie u.a. ein einseitiges LKW-Durchfahrtsverbot in der Fließstraße.

 

Die SPD wies darauf hin, dass mit der Weiterplanung des wegen der Grün- und Verkehrs-problematik mehr als unsicheren Standorts Vogelsdorf weitere Zeit vergeudet wird. Wir brauchen aber unsere Grundschulerweiterung bereits zum Schuljahr 2020/21 (!). Dann beginnen gemäß dem beschlossenen sog. Wachstumsszenario die 12 Jahre, an denen an unseren 2 Grundschulen mehr als 6 x 6 Klassen = 36 Klassen untergebracht werden müssen.

Aus der Fraktionsarbeit, September 2018
6.9.2018: SPD setzt Neubau einer Bibliothek und eines Sportgebäudes durch

Am 6.9. wurde der gemeindliche „Investitionsplan 2019 bis 2024“ beschlossen. Die SPD stellte 4 Änderungsanträge:

  • Der Bürgermeister hat für das Jahr 2019 500.000 € Fördermittel für den Gutshof gestrichen. Unser Antrag, diese Mittel in 2020 aufzunehmen, wurde knapp abgelehnt. Abgelehnt wurden auch Mittel für einen Geh-/Radwegbau zur wachsenden Kolonie Fredersdorf an der B1/5.
  • Angenommen wurde die Bereitstellung von 3 Mio. für den Neubau unserer Bibliothek, Begegnungsstätte und Jugendclub. Angenommen wurden auch 2 Mio. für den Neubau eines Sportfunktionsgebäudes in Vogelsdorf, sollte der Schulbau dort scheitern.

Volker Heiermann

Aus der Fraktionsarbeit, September 2018
Anfrage der SPD zu Baumehrkosten in Lindenallee

Die SPD fragte Herrn Krieger:

1) Werden die Mehrkosten, z.B. für längere Baustellensicherung, infolge der vielwöchigen „archäologischen Kabelsuche“ an der Schranke auf die Anlieger umgelegt?

2) Wer trägt die Kosten für die Erneuerung der Trinkwasserleitung?

Der Bürgermeister antwortete zu Frage 1, dass die Telekom verabsäumt habe, ihren Leitungsbestand zu dokumentieren. Sie übernehme die Mehrkosten. Er prüfe aber noch, ob ggf. andere notwendige Leitungsumverlegungen beitragspflichtig werden.

Die Kosten für die Erneuerung der Trinkwasserleitung trage der Wasserverband.

Volker Heiermann

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit

Der Brandenburger Landtag hat sein Bestattungsrecht reformiert. Durch dieses Gesetz wurde den Kommunen die Möglichkeit geschaffen, importierte Grabsteine aus Kinderarbeit zu verbieten.

Die SPD Neuenhagen hat beantragt, dies in die Neuenhagner Friedhofssatzung aufzunehmen.

Claudia Riffer vom Babybegrüßungsdienst des Landkreises Märkisch-Oderland
Landkreis Märkisch-Oderland startet erfolgreich Beratungsangebot Babybegrüßungsdienst

Am 1. August startete der Landkreis Märkisch-Oderland mit dem Babybegrüßungsdienst ein neues Beratungsangebot für Eltern.

Seit Anfang September bietet Claudia Riffer vom Gesundheitsamt des Landkreises Besuche bei Familien und Alleinerziehenden mit neugeborenen Kindern an. Der erste Besuch erfolgt ungefähr im 3. Lebensmonat des Kindes. Der Babybegrüßungsdienst dient als Ansprechpartner und wird vor allem im ersten Lebensjahr zur Verfügung stehen.

Ziel des neuen Angebotes ist die nachhaltige Unterstützung von Eltern. Sie erhalten Informationen zum Alltag mit ihrem Baby, zur Entwicklung des Kindes und zu regionalen Angeboten für Familien. Eltern-Kind-Gruppen, Gesundheitskurse und der Kontakt zu anderen Müttern werden unter anderem vermittelt. Die Familien werden zu Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen, Betreuungsmöglichkeiten und bei Bedarf zu wirtschaftlichen Hilfen informiert. Beim Hausbesuch erhält jede Familie eine Tasche mit einem kleinen Geschenk für das Baby und eine Mappe mit vielen nützlichen Informationen rund um das Elternsein.

Ein zweiter Hausbesuch wird angeboten, wenn das Kind zwischen 9 und 10 Monaten alt ist. Zu diesem Zeitpunkt steht oft der Übergang in eine Kindereinrichtung an, Eltern gehen wieder arbeiten und die Kinder haben riesige Entwicklungsschritte gemacht. Andere Fragen stehen im Vordergrund und der Babybegrüßungsdienst kann erneut unterstützen. Ziel ist es, dass Eltern alle notwendigen Informationen und Hilfestellungen erhalten, so dass das Kind gesund und sicher aufwachsen kann.

Derzeit ist das Angebot auf die Sozialregion Ost, also den Altkreis Seelow beschränkt. Zunächst werden im Gesundheitsamt Erfahrungen mit dem neuen Angebot gesammelt bevor es gegebenenfalls auf weitere Sozialregionen erweitert wird.

 

Interessierte Eltern oder auch mögliche Netzwerkpartner können sich unter 03346 850-6705 oder gesundheitsamt@landkreismol.de gern an die Sozialarbeiterin des Babybegrüßungsdienstes, Claudia Riffer wenden.