Bürgermeisterkandidat Jürgen Henze, der von der SPD unterstützt wird, hat heute seinen schriftlichen Negativbescheid der
Birthler-Behörde vorgelegt. Er war nicht nur seiner mündlichen Aussage
nach, sondern auch nach umfangreicher Prüfung der Unterlagen der
Birthler-Behörde weder offizieller noch inoffizieller Mitarbeiter
der Staatssicherheit sowie keiner anderen im Zusammenhang mit der
Stasi tätigen Einrichtung. Siehe auch die Internet-Seite von Jürgen
Henze www.juergen-henze.info
Potsdam. Thomas Günther, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die geplanten Neueinstellungen von 450 Lehrerinnen und Lehrern in 2010 begrüßt.
"Wir haben versprochen in dieser Wahlperiode 1.250 neue Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. Die Planungen des Bildungsministeriums sehen nun vor, zum nächsten Schuljahr bereits über ein Drittel dieser Neueinstellungen vorzunehmen. Das ist Teil unserer Strategie, die Bildungsqualität an unseren Schulen schnell und deutlich zu verbessern", so Günther.
Wir stehen für bürgernahe Kommunalpolitik.
Ganz im Sinn unseres Wahlprogrammes und meinem Motto – Information und Kommunikation schaffen Vertrauen – haben wir am 8.2.2010 und am 15.2.2010 zu Bürgerversammlungen eingeladen.
Gemeinsam mit dem Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, Jörg Vogelsänger, informierten wir zum Stand der Vorbereitungsarbeiten der Baumaßnahme Altlandsberger Chaussee. Dem Planungsstand und der noch nicht gesicherten Finanzierung geschuldet, wird die Maßnahme nicht vor 2012 begonnen werden. Die Information begeisterte nicht, jedoch gehören Offenheit und Dialog zur Kommunalpolitik. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Belastungen bis zum Beginn des Baus der Straße gemildert werden.
Thema beim Dialog mit dem Landrat war insbesondere das Bauvorhaben Eggersdorfer Straße. Wir setzen uns für den Fortbestand der Fußgängerampel an der Mittelstraße ein. Das haben wir in der Veranstaltung deutlich gemacht. Der Landrat hat eine erneute Verkehrszählung zugesagt. Bei entsprechenden Zählergebnissen kann sich der Landrat durchaus den Fortbestand der Ampel vorstellen. Wann vom Industriebahnübergang bis zur Lindenstraße gebaut wird, hängt maßgeblich von der Bereitstellung der Fördermittel ab.
Rita Schmidt
Am Montag trafen sich in der Rüdersdorfer Freizeitoase die Mitglieder des SPD – Ortsvereins Rüdersdorf zu ihrer ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl eines neuen Vorstandes und die Festlegung von inhaltlichen Schwerpunkten für die Arbeit in 2010.
