Potsdam – Brandenburgs Arbeitsmarkt entwickele sich insgesamt positiv, so Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Schröder: „Besonders erfreulich ist, dass die jeweilige Dauer der Arbeitslosigkeit deutlich zurückgeht.“ Bei ALG-1-Empfängern lag sie im September noch bei 68 Wochen, im Februar 2008 bei 54 Wochen. Bei ALG-II-Beziehern ging die Dauer von 90 auf 85 Wochen zurück.
Schon zu einer guten Tradition ist es geworden, dass unser Ortsverein die Lösung der anstehenden Aufgaben für das neue Jahr mit einem kleinen, festlichen Rahmen „startet“. So auch dieses Jahr. Am 19.02.2008 traf sich unser Ortsverein, um bei musikalischer Umrahmung gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Politik und gesellschaftlicher Organisationen, wie z.B. die Feuerwehr und örtliche Vereine, die bevorstehenden Aufgaben zu erörtern. Besonders freute uns, dass die Landtagsabgeordneten Jutta Lieske und Ravindra Gujjula sowie unser Landrat, Gernot Schmidt, unserer Einladung gefolgt waren.
"Wählen gehen ist cool." Unter dieser Marke kann man das neue Informationsportal auf der Webseite der Landeszentrale für politische Bildung zur Kommunalwahl 2008 entdecken. Kommunalwahlen sind die beste Gelegenheit, Politik vor Ort mitzubestimmen. Dies soll besonders Jugendlichen, Erstwählern – aber nicht nur diesen – vermittelt werden. Fernab von der formalen Sprache des Kommunalwahlgesetzes wird gezeigt, was man als Wähler wissen sollte, wie die Wahlen vonstatten gehen einschließlich eines Blicks auf Musterstimmzettel.
Potsdam - Die SPD-Fraktion schlägt Jutta Lieske als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Bodenreform vor. Das beschloss sie in ihrer heutigen Sitzung. Der Ausschuss soll in der nächsten Landtagssitzung am 27. Februar beschlossen werden. Zuvor wird Ministerpräsident Matthias Platzeck eine Regierungserklärung halten. Der Ausschuss wird voraussichtlich am 03. März seine Arbeit aufnehmen und soll mit neun stimmberechtigten Abgeordneten besetzt sein (SPD: 3; Die Linke: 3, CDU: 2; DVU: 1).
