Wunder geschehen doch noch! Fast über Nacht war er weg, der Schandfleck in der Nähe des S-Bahnhofs Petershagen-Nord. Wünschen wir uns alle, dass dieser zentrale Ort einer sinnvollen Nutzung zugeführt wird. Aber auch anderswo ist noch viel zu tun, z. B. befinden sich an der Landsberger Straße im Ortsteil Eggersdorf die Überreste der " Alten Gärtnerei ". Sieht man sich dort einmal näher um, ist man sprachlos über den Zustand des Gebietes. Es ist eine einzige große Müllkippe mit angeschlossener Graffitischule. Im Bau- und Umweltausschuss wurde sich der Problematik noch einmal angenommen, es wurden erste Schritte zur Veränderung angeschoben. Wir bleiben in dieser Sache am Ball.
Die traditionelle Pflanzenbörse unseres Ortsvereins führen wir natürlich wieder am 1. Mai auf dem Eg-gersdorfer Markt durch. Über die anderen Termine informieren wir in der nächsten Ausgabe des „Doppel-dorfes“. Unsere nächste Abgeordneten-Sprechstunde findet am Montag, dem 7. März von 17.00 bis 19.00 Uhr In der Galerie am Markt in Eggersdorf statt.
Wolfgang Brunnow
Potsdam - Angesichts der bundesweit dramatischen Arbeitsmarktlage appelliert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Esther Schröder, an alle Akteure der Arbeitsmarktreform Hartz IV, "nicht gegeneinander zu arbeiten, sondern an einem Strang zu ziehen". Schröder: "Die aktuellen Arbeitsmarktdaten müssen für alle Herausforderung und Motivation sein, Eigeninteressen zurückzustellen. Im Mittelpunkt müssen die Betroffenen stehen. Für sie müssen wir eintreten und dazu beitragen, dass sie Arbeit bekommen."
In erster Lesung hat das Parlament über die Neufassung der Führerschein-Richtlinie beraten. Hintergrund der Neufassung ist das Bestehen von 110 verschiedenen Führerscheinmodellen in der EU. Allein in Deutschland gibt es fünf Versionen. Die verschiedenen Modelle sind nicht zuletzt aufgrund ihrer Vielfalt nicht fälschungssicher. Darüber hinaus hat sich in den vergangenen Jahren ein regelrechter Führerscheintourismus entwickelt: Verkehrssünder, die in einem Mitgliedstaat ihren Führerschein entzogen bekamen, konnten sich bisher einen Ersatzführerschein in einem Nachbarland ausstellen lassen.
Potsdam - SPD-Fraktionschef Günter Baaske beteiligt sich neben weiteren Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion am 3. Zukunftstag für Mädchen und Jungen am 28. April und bietet ihnen Mitmach-Plätze an. Baaske "Ich will damit Jugendlichen die Chance geben, politische Arbeit kennen zu lernen und hautnah zu erleben. Brandenburg hat den früher reinen ´girls day` auch für Jungen geöffnet und übernimmt mit damit bundesweit eine Vorreiterrolle".
Die aktuelle Diskussion um den Umgang mit Nebentätigkeiten von Abgeordneten hat die SPD-Landtagsfraktion bewogen, den Verhaltenskodex aus dem Jahre 1993 aktualisiert zu bestätigen. In einem entsprechenden Beschluss heißt es, dass sich die Mitglieder der Fraktion während der Zeit ihres Mandates auf die Abgeordnetentätigkeit konzentrieren müssen.
