Impfkampagne gestartet: SPD-Abgeordnete werben für Corona-Impfung
(Quelle: Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag vom 22.12.2020)
Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg.
Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencerin bzw. Impfluencer auf und werben für das Impfen.
Den Anfang macht heute unsere Abgeordnete und Landtagspräsidentin, Ulrike Liedtke:
"Der Corona-Impfstoff wurde gestern durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA - European Medicines Agency) zur Zulassung empfohlen. Zunächst können sich - laut Impfplan der Bundesregierung - die besonders gefährdeten Personengruppen impfen lassen. Ich möchte dafür werben, dass alle von ihrem Impfrecht Gebrauch machen. Lieber zweimal gepiekst, als einmal beatmet!"
Am 27. Dezember 2020, wenn in Brandenburg das Impfen beginnt, wird unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Björn Lüttmann, öffentlich werben:
"Heute beginnen die Corona-Impfungen in Brandenburg. Begonnen wird mit der am stärksten gefährdeten Gruppe. Die ersten Impfungen erhalten Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen. Es ist ein Impfangebot. Niemand muss sich impfen lassen. Ich hoffe, dass sich viele impfen lassen, damit wir möglichst schnell die erforderlichen Impfzahlen erreichen, um das Corona-Virus entscheidend zurückzudrängen und die Pandemie zu beenden."
Der Haushalt für den Landkreis Märkisch-Oderland 2021 ist aufgestellt
(Quelle: Pressemitteilung 114/2020 des Landkreises MOL)
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 sind aufgestellt und am 14. Dezember 2020 mit den Amtsdirektoren und Bürgermeistern erörtert worden.
Vorausgegangen waren mehrere Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss und den Fachausschüssen des Kreistages. Vorgesehen ist die Beschlussfassung für den 17. Februar 2021.
Der Ergebnishaushalt umfasst ein Volumen von knapp 380 Millionen Euro. Jeweils 125 Millionen Euro und damit 2/3 des Gesamthaushalts sind für den Jugend- und Sozialbereich vorgesehen. Hier werden durch den Landkreis in der Regelpflichtige Aufgaben erfüllt. Allein für die Kindertagesbetreuung sind 82,5 Millionen Euro vorgesehen, über 5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020. Der Landkreis finanziert zu großen Teilen das pädagogische Personal. Neben einer steigenden Anzahl betreuter Kinder wirken sich in der Erhöhung der Ausgaben bessere Betreuungsschlüssel aus. Im Sozialbereich ist mit 47,5 Millionen Euro die Eingliederungshilfe die größte Position. Bei dieser Aufgabe gibt es einen fast vollständigen Ersatz der Ausgaben durch Landeszuschüsse.
Der Hebesatz der Kreisumlage bleibt mit 40,1 Prozent stabil.
Der Beigeordnete und Kämmerer Rainer Schinkel erklärt hierzu:
„Nicht nur das Haushaltsjahr 2020 auch der Haushaltsplan 2021 ist von der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen sowie dem Kampf gegen die weitere Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest geprägt. Die damit verbundenen Unsicherheiten werden uns begleiten. Wir müssen in der Lage sein, schnell auf neue Herausforderungen reagieren zu können. Hier zahlt sich aus, dass der Landkreis in den letzten Jahren solide gewirtschaftet hat. Und natürlich können wir auf die Corona-Hilfen des Landes und des Bundes zurückgreifen die viele, aber nicht alle Mehraufwendungen oder Mindereinnahmen kompensiert haben. Das trifft auf die Kosten zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in gleichem Maße zu. Hier erwarten wir, dass das Land Brandenburg die betroffenen Landkreisen bei der Erstattung der zu regulierenden Schadensersatzforderungen finanziell unterstützt.
Es ist uns gelungen, eine sachgerechte Abwägung zwischen den Interessen der Städte und Gemeinden und den Aufgaben des Kreises zu treffen. Wir haben deren Finanzlage in unsere Planungen einzubeziehen. Mit einem gleichbleibenden Hebesatz der Kreisumlage geben wir Planungssicherheit und mit dem Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 750.000 Euro bekommen finanzschwache Kommunen die Möglichkeit, dringende und wichtige Infrastrukturmaßnahmen mit einem kreislichen Zuschuss gefördert zu bekommen.
Der Landkreis wächst, insbesondere im berlinnahen Raum. So ist es nicht verwunderlich, dass wir gerade dort unsere Infrastruktur anpassen und erweitern müssen. Der Neubau eines Gymnasiums in Strausberg ist mit fast 30 Millionen Euro veranschlagt, mit weiteren 27 Millionen Euro der Ersatzneubau für die in Neuenhagen befindliche Förderschule für geistige Entwicklung.
Landkreis wie Gemeinden werden sich darauf einstellen müssen, dass Steuereinnahmen aufgrund der Einbrüche in der Wirtschaftsleistung geringer werden.
Dass Bund und Land sich hoch verschuldet haben und 2020 und 2021 für einen, alles in allem angemessenen Ausgleich der fehlenden Einnahmen in den Kommunen gesorgt haben, wird kein Dauerzustand sein. Wir tun als Landkreis gut daran, weiterhin solide zu wirtschaften, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen und insbesondere darauf zu achten, wie wir positive Impulse für künftige Entwicklungen setzen können. So bleibt der Kreis dabei, das Breitbandprogramm entsprechend der Bundes- und Landesförderrichtlinie mit der Übernahme aller kommunalen Eigenanteile abzusichern. Von 2020-2024 sind hier insgesamt 217 Millionen Euro an Investitionskosten geplant, was einen Eigenanteil von 13,1 Millionen Euro bedeutet.“
Seelow, 16. Dezember 2020
Ein ganz besonderes Weihnachtskonzert
Es fällt in diesen Tagen nicht leicht, den Zauber der Weihnachtszeit zu genießen, insbesondere dann, wenn der ersehnte Besuch von Familie und Freunden ausbleiben muss. Besonders hart trifft das die Bewohner der Senioren- und Pflegeheime.
Die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis 59, Simona Koß und der Leiter der Neuen Musikschule Panketal, Niels Templin, hatten deshalb eine Idee: Wenn der Besuch coronabedingt nicht in die Einrichtung kommen darf und auch der Weihnachtsmann in diesem Jahr vor der Tür bleiben muss, dann kann er zumindest dort ein kleines Konzert geben.
Gesagt, getan. Und so machte sich das Duo in Begleitung zweier Musikschülerinnen und mit Violine und Keyboard ausgerüstet, auf, um die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenheims "Am Weinberg" in Bernau und des "Eichenhofes" in Zepernick mit weihnachtlicher Musik und Rezitation zu erfreuen.
"Der herzliche Applaus unseres Publikums hat mich sehr berührt", fasst Simona Koß ihre Eindrücke als "Weihnachtsfrau" zusammen. "Es war aber zugleich eine schöne Möglichkeit , auch dem Pflegepersonal ein Dankeschön für seine Arbeit zu sagen. Trotz all der sorgenvollen Gedanken bin ich optimistisch, dass wir aus der gegenwärtigen Krise gestärkt hervorgehen - gestärkt in unserem Miteinander und in unserem Zusammenhalt."
Mit Ihrer weihnachtlichen Aktion haben Simona Koß und Niels Templin dafür ein gutes Beispiel gegeben.
Liebe Genossinnen und Genossen
das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Nun rückt das Weihnachtsfest näher, das Fest der Liebe, der Besinnung und der Familie, welches wir in diesem Jahr leider nicht so feiern können, wie wir es alle Jahre gewohnt waren.
Blicken wir auf dieses Jahr zurück, sehen viele vermutlich zuerst ein Jahr voller Sorgen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Besuchs- und Kontaktbeschränkungen bestimmen weiter unseren Alltag. Vor allem für Eltern mit Kindern in Kitas und Schulen stellte die zeitweise Notbetreuung eine echte Herausforderung dar. Aber auch für Erzieher/innen und Lehrkräfte war diese Zeit nicht einfach. Ich persönlich sehe es so, dass in jeder Herausforderung auch immer eine Chance liegt. Es wird uns künftig besser gelingen, Menschen und Gesetzgeber davon zu überzeugen, dass die finanzielle und materielle Ausstattung der Schulen verbessert werden muss und die Anforderungen der digitalen Welt vor unseren Klassenzimmern nicht halt machen dürfen.
Viele Genossinnen und Genossen arbeiteten erstmals im Homeoffice, weil es vielerorts anders nicht möglich war. So plötzlich es kam – so viele Reserven und Möglichkeiten haben sich hier geöffnet. Wir müssen auch weiterhin darauf dringen, dass die positiven Erfahrungen sich für die Zeit „danach“ durchsetzen. Ein entsprechendes Bundesgesetz liegt auf dem Verhandlungstisch.
Nachbarschaftshilfe bekam besonders für ältere Menschen eine ganz neue Bedeutung. Einfach helfen zu können – auch eine positive Erfahrung dieser Zeit - besonders für junge Menschen. Es sind nicht immer die großen Dinge, die wichtig sind. Auch regelmäßige Telefonkontakte konnten der Vereinsamung unserer älteren Bürger entgegenwirken.
Große Probleme gab und gibt es durch die Pandemie bei den Selbständigen und Gewerbetreibenden. Mit Sozialschutzpaketen und kurzfristigen Krediten von Bund und Ländern konnten viele Probleme bewältigt oder zumindest abgemildert werden. Viele haben selbst nach Wegen gesucht, den Verlusten und finanziellen Einbußen entgegen zu wirken. Und dennoch – die Folgen sind heute noch nicht absehbar und die Betriebsschließungen und Gewerbeabmeldungen werden weiter gehen. Es sind Weichen gestellt – aber diese Krise betrifft uns alle – und es muss noch mehr getan werden.
Und dennoch protestierten eine Mischung aus Nazis und Coronaleugnern gegen die ergriffenen Maßnahmen, greift ohne Masken und Abstand Journalist*innen an und bedroht Politiker*innen und Virolog*innen. Normalerweise reicht es aus, wenn sich die vernünftige Mehrheit an ihren Werten orientiert und entsprechend handelt. Hier haben wir nun aber eine Situation, in der eine Minderheit den Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zunichtemachen kann. Es kommt auf alle an, und ich hoffe sehr, dass diese Situation ein baldiges Ende nimmt.
Trotz aller sorgenvollen Gedanken, bin ich optimistisch, dass wir aus dieser Krise dennoch gestärkt hervorgehen werden. Gestärkt in unserem Miteinander, im Zusammenhalt und Sorge um Nachbarn, Freunde und Familie, um Genossinnen und Genossen. In diesem Sinne wünsche ich euch allen eine gesunde, ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel ins neue Jahr 2021.
Lasst uns gemeinsam in unserer weiteren politischen Arbeit auf allen Ebenen dafür sorgen, dass die Sorgen, Nöte und Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden und wir weiterhin als gestaltende Kraft wahr genommen werden.
Ein ereignisreiches Jahr 2021 liegt vor uns.
Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass wir als SPD den Landrat wieder stellen und dass wir den Wahlkreis 59 im Bundestagswahlkampf zurück holen.
Ich freue mich auf die Wahlkämpfe im nächsten Jahr mit euch und auf die weitere interessante politische Arbeit in unserem Unterbezirk.
Herzlichen Dank an alle, die in vorderster Front, in zweiter Reihe oder Rücken stärkend für die SPD MOL tätig waren und gemeinsam vieles in den Kommunen, im Kreis und im Land auch in diesem besonderen Jahr bewegt haben!
Bleibt gesund, munter und streitbar!
Eure Simona Koß
Vorsitzende des
SPD Unterbezirks MOL
