SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder. „Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".

Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

29.10.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Aus der Fraktionsarbeit, September 2020

Straßenausbau 2021 für drei Quartiere beschlossen – nur der Siegfriedring wird nicht ausgebaut

2001 hat die Gemeinde die bis heute gültigen Grundsätze zur Bürgerbeteiligung in unserer Gemeinde beschlossen. Danach haben Anlieger einen Anspruch auf umfassende Information zum geplanten Ausbau und den auf sie zukommenden Kosten. Sie können auch durch Vorschläge zu Änderungen in der Ausbauplanung einbringen.

Der Ausbau erfolgt dann kostensparend für die Anlieger in größeren Bauaufträgen, den sog. Quartieren. Dies bewährte sich.

Dieses Jahr stiftete der Bürgermeister große Unruhe bei den Anliegern, als er durch Umfragen den Eindruck erweckte, als könnten sie selbst über den Ausbau ihrer Straße entscheiden. Das entspricht jedoch nicht der bestehenden Beschlusslage in der Gemeinde.

Zur Gemeindevertretersitzung am 24.09.2020 waren überwiegend Kritiker des Straßenausbaus anwesend. Nach ausführlicher Diskussion der zahlreichen Bürgereingaben wurde abgestimmt. Dabei stimmte der Bürgermeister in mehreren Fällen gegen die Vorlagen seiner eigenen Verwaltung. Dennoch wurden bis auf den Siegfriedring alle Straßenbaumaßnahmen beschlossen. Für die bisherige Planung des Ausbaus Siegfriedring sind bislang 14.638,30 € Kosten entstanden. Diese Kosten muss jetzt die Gemeinde tragen.

Reinhard Sept (SPD) äußerte deutliche Kritik am Verhalten des Bürgermeisters. Durch seine nicht mit der Gemeindevertretung abgestimmte Abfrageaktion habe er nur die Bürger gespalten und verunsichert.

V. Heiermann

i.A. der SPD-Fraktion

30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Neues Leben auf neuen Straßenbahntrassen

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Rüdersdorf trug in einem Workshop zu diesem Thema am 22.09.2020 im Restaurant „Kalkstein“ Ideen für den Ausbau der Streckenführung der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn zusammen. Als Experten standen der Betriebsleiter der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn, Herr Stahl, Herr Schleinitz, Fachbereich Wirtschaft des Landkreises Märkisch-Oderland und von der Gemeinde Rüdersdorf der Koordinator strategische Planung, Herr Lilienthal beratend zur Verfügung.

 

30.09.2020 in Allgemein von SPD Rüdersdorf

Die Woche im Landtag (September 2020): Haushalt im Zeichen von Corona

Haushalt

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

25.09.2020 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Fünf Bewerbungen um das Direktmandat

Im Bundestagswahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II bewerben sich vier Kandidat*innen um das Direktmandat. Neben Simona Koß, die vom Unterbezirksvorstand Märkisch-Oderland nominiert worden ist, kandidieren aus dem Unterbezirk Märkisch-Oderland Thomas Mix aus Buckow und Klaus Ahrendt aus Müncheberg sowie aus dem Unterbezirk Barnim die ehrenamtliche Bürgermeisterin Annett Klingsporn aus Marienwerder und die ehemalige Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Die Wahlkreiskonferenz ist für Freitag, den 02.10.2020 in Seelow geplant.

Auf unserer Seite zum Bundestagswahlkampf 2021 sind die Bewerbungen zum Download einzusehen.

13.09.2020 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

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