Der Landkreis Märkisches Oderland (MOL) feierte gerade sein 25jähriges Jubiläum. Der Landtagsabgeordnete und Minister für Umwelt und ländliche Entwicklung, Jörg Vogelsänger (Bild) kam als Vertreter der Landesregierung. Einige Auszüge aus seinem Grußwort. (Der Beitrag wurde überarbeitet, die Red.)
Der Landkreis hat letztes Jahr 25 Jahre MOL gefeiert, also die Silberhochzeit der nach der Wende frisch gegründeten Landkreise SRB, SEE, FRW*. Im Jahre 1993 war das nicht unbedingt eine „Liebesheirat“. Gebietsreformen solcher Art werden selten geliebt, sind gelegentlich aber aus vielen Gründen notwendig. Trotz der Unterschiede in den ehemaligen Bezirken ist der neue Kreis gut zusammengewachsen. Die Vielfalt ist geblieben.
Das Volksbegehren Artenvielfalt hat in Bayern einen sensationellen Erfolg erzielt. Die Bürger haben die bayerische Landesregierung in drastischer Weise aufgefordert, dem Sterben von Bienen und allen anderen Insekten Einhalt zu gebieten.
Im Land Brandenburg gibt es seit letztem Jahre für Landwirte Anreize, so genannte Blühstreifen anzulegen. Mit großem Erfolg. Die freiwillige Aktion wird in diesem Jahr fortgesetzt. Es gibt Saatgut und fachliche Beratung für Agrarbetriebe.
Nicht nur Honigbienen werden in wenigen Wochen nach Blüten und Nektar suchen. Es ist also für uns Menschen an der Zeit, das Angebot an Blühendem zu erweitern. Doch nicht nur der Landwirt soll (freiwillig) Blühstreifen anlegen. Wie es das Brandenburger Umweltministerium anregt. Auch Gartenbesitzer und Balkon-Eigner können mit ihrem Beitrag helfen: Sähen Sie geeignete Blumen aus, wenn der Frost vorbei ist!
Für Samstag, den 2. März 2019, 10 bis 12 Uhr, lädt die SPD Neuenhagen alle interessierten Neuenhagener Bürgerinnen und Bürger zu einem Frühstück in das SPD-Büro in der Ernst-Thälmann-Straße 32 a ein.
Anwesend sein werden die Neuenhagener Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Wahl der Gemeindevertretung und des Kreistages. Mit ihnen kann ausführlich über das Wahlprogramm gesprochen werden.
Man findet es auch auf der Internetseite des Ortsvereins unter
Der Haushalt des Landkreises Märkisch-Oderland ist am 20. März 2019 mit deutlicher Mehrheit im Kreistag verabschiedet worden.
Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 325 Mio. €, wobei der Sozialbereich mit 107 Mio. € und die Ausgaben im Jugendbereich mit 108 Mio. € herausragen. 68,4 Mio. € sind allein für die Kindertagesbetreuung vorgesehen.
Der Beigeordnete und Kämmerer Rainer Schinkel erklärt zur Verabschiedung des Haushaltes:
„Wir haben quasi bis zur letzten Stunde am Feinschliff für diesen Haushalt gearbeitet. Positiv überrascht wurden wir in den letzten Tagen von den Erhöhungen der Landeszuschüsse für die Kinderbetreuung, die der Landtag im Dezember beschlossen hat, um Qualitätssteigerungen in den Kitas zu ermöglichen. Diesen zusätzlichen Spielraum haben wir genutzt, um den Hebesatz der Kreisumlage auf 40,1 Prozent festzusetzen. Das sind 1,7 Prozentpunkte weniger als im Jahr 2018. Wir müssen bei der Haushaltsplanerstellung neben unseren eigenen Aufgaben immer die Finanzsituation all unserer Gemeinden betrachten. Diese bekommen jetzt mehr Spielraum. Noch im Januar hatten wir mit einem Hebesatz von 40,8 Prozent kalkuliert. Die jetzige Absenkung der Kreisumlage bedeuten letztlich 1,9 Mio. € zusätzliche Mittel, die für gemeindliche Aufgaben zur Verfügung stehen. Für die Straßenunterhaltung stehen weitere 600.000 € zur Verfügung und zudem sind Verbesserungen in der Schülerbeförderung geplant.
Schlaglöcher, Matsch und Sandkuhlen. Vor allem die Nebenstraßen in den kleineren Gemeinden erinnerten eher an Feldwege als an Zufahrten für die Bewohner. Es war Brauch, der sich aus den Gemeindeverordnungen ergab. Sollte eine Straße gebaut, geteert oder gar gepflastert werden, wurden die Eigenheimbesitzer zur Kasse gebeten.
Je nach Beschluss der Gemeindevertretung waren es bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten, die auf die Anwohner, je nach Grundstückgröße und möglicher Anzahl der Stockwerke, umgelegt wurden. Je nach Einstellung der Mitarbeiter in einer Verwaltung, ging es hoch her. Wie sollte die Straße aussehen, wie viel sollte es kosten? Wie lange wird es dauern? Normale Fragen, die von Seiten der Ämter häufig dürftig beantwortet wurden.
