SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Vorsicht Studie! Nicht was, sondern wer steckt dahinter?

Gut 100 deutschsprachige Mediziner stellten die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid infrage. Allen voran – wie sich später herausstellte – ein Lungenfacharzt mit Verbindungen zur AfD. Internationale Experten und Politiker widersprachen postwendend. Und reden auch am Bürger vorbei. Dabei sollten alle etwas vorsichtiger mit den Ergebnissen umgehen. (Betrachtungen von Hajo Guhl)

von links: Jürgen Hitzges, Ralpf Lügger, Nico Schulz
Die SPD in Neuenhagen hat einen neuen Vorstand gewählt

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neuenhagen am Montag, den 7. Januar 2019 wurde ein neuer Ortsvereinsvorstand gewählt.

Zum Ortsvereinsvorsitzenden für die nächsten zwei Jahre bestimmten die Mitglieder einstimmig Ralph Lügger ( Handwerksmstr./ dipl. Betriebswirt (FH))

Weitere Vorstandsmitglieder sind:

Jürgen Hitzges (Diplom-Soziologe) und

Nico Schulz (Bauingenieur im Brücken- und Ingenieurbau).

Das Amt der Revisorinnen bekleiden Ursula Krüger, Renate Prietzel und Elwira Unterlauf.

Unser Dank gilt dem bisherigen Vorstand Christina Becker, Wilfried Düsterhöft, Rainer Becker

und ganz besonders unserem bisherigen Ortsvorstandsvorsitzenden Andre Böttner für seine jahrelange engagierte Arbeit.

Als wichtigste Aufgaben benannte der neue Ortsvereinsvorstand neben der Vorbereitung der Kommunalwahl die weitere Entwicklung des Angebots an Grundschulen und weiterführenden Schulen in Neuenhagen sowie wirtschaftliche Ortsentwicklung.

Aus der Fraktionsarbeit in der Gemeindevertretung - Januar 2019
Haushalt 2019/20 nur mit knapper Mehrheit beschlossen – Die Weichen werden falsch gestellt

 

Wohl noch in keinem Jahr wurde der Gemeindehaushalt mit einer derart knappen Mehrheit beschlossen: 10 Ja-Stimmen von CDU und W.I.R. und von 2 Fraktionslosen standen 8 Nein-Stimmen (SPD, LINKE, AFD) gegenüber.

 

Die SPD würdigte sowohl die guten als auch die negativen Ansätze im Haushalt:

 

  • Gut ist, dass in der Investitionsplanung der Jahre 2021-23 der dringende Neubau eines Dienstgebäudes für die freiwillige Feuerwehr Nord mit 2,5 Mio. aufgenommen ist.
  • Positiv ist auch, dass auf der Basis des angenommenen SPD-Antrags nunmehr für den Neubau unserer Bibliothek und der Begegnungsstätte in den Jahren 2021/22 zwei Mio. Euro im Haushalt eingestellt sind.

Gestrichen wurden die seinerzeit von Reinhard Sept (SPD-Fraktion) durchgesetzten 500.000 € in 2019 für den Gutshofausbau zu einem Begegnungszentrum für alle Gemeindebürger.

Nicht umgesetzt wurde wegen rechtlicher Bedenken auch der bereits beschlossene SPD-Antrag, 2020/21 zwei Mio. Euro für den Neubau des maroden Sportfunktionsgebäudes auf dem Sportplatz Vogelsdorf einzuplanen. Denn man könnme nicht gleichzeitig für den Sportplatz Vogelsdorf den Bau einer Oberschule und eines Sportfunktionsgebäudes planen.

Hauptkritikpunkt aber war, dass die Kosten für den Oberschulbau immer mehr aus dem Ruder laufen. Selbst der Bürgermeister wies darauf hin, dass sich hier der Vorschlag der SPD mit ca. 10 Mio. Kosten und der von CDU und W.I.R. beschlossene Vorschlag in Höhe von ca. 14 Mio. gegenüberstehen. Und diese 14 Mio. könnten auch noch teurer werden.

V. Heiermann

Tempo 130: Freie Fahrt für freie Bürger?

Tempolimit für den Klimaschutz? Schädlich für die Autoindustrie. Freie Fahrt für freie Bürger! Deutschland lamentiert (wieder einmal). Die Fronten sind altbekannt: Verkehrsminister Scheuer (CSU) ist gegen die Beschränkung. Bei der SPD gibt es einen Parteitagsbeschluß pro Tempo 130 km/h. Die Grünen wettern gegen die Raserei auf Deutschlands Autobahnen. (Der Beitrag wurde überarbeitet, von Hajo Guhl)

Was wissen Sie über die Europäische Union?

Europa – das sind nur Bürokraten, die uns gängeln. Deutschland ist Zahlmeister für die anderen. Die D-Mark muss wieder her, der Euro kostet nur. Die Liste der vorschnellen Urteile über unsere Gemeinschaft auf dem Kontinent ist lang. Aber was ist dran? (Nichts! die Red.)