SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Wir werden dafür kämpfen, dass:

1. Bad Freienwalde staatlich anerkanntes Moorheilbad bleibt und die damit verbundenen Auflagen, in Zusammenarbeit mit dem Landesfachbeirat, erfüllt werden!
2. Bad Freienwalde als Mittelzentrum mit Umlandfunktion gestärkt und die ökonomische, touristische und wirtschaftliche Stabilität unserer Region gewährleistet wird!
3. Bad Freienwalde als kulturelles und touristisches Zentrum über ein wirksames Marketing gefördert wird und alle Vereine einbezogen werden!
4. Bad Freienwalde durch die Teilhabe aller Bürger, in der Kernstadt und in den Ortsteilen, eine soziale und tolerante Kurstadt bleibt!
5. Bad Freienwalde eine Stadt ist, in der die Bürger gerne leben und in der die freiwilligen Feuerwehren, die Schulen sowie die Sport- und Freizeiteinrichtungen besonders gefördert werden!
6. Bad Freienwalde so im Sinne der Bürger verwaltet wird, dass es einen sozialen Ausgleich gibt und die Bürger an den Entscheidungen, wie z. B. einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung, beteiligt werden!
7. Bad Freienwalde ein Ort bleibt, in dem jeder Bürger eine anständige Gesundheitsbetreuung erfährt!

Deshalb wählen Sie die Kandidaten der SPD Bad Freienwalde!

In einer Zeit, in der negative Schlagzeilen die Medienlandschaft beherrschen, scheinen diese Zeilen fast wie eine Weihnachtsbotschaft. „Die Integration von Flüchtlingen in Deutschland läuft deutlich besser als erwartet“, erklärte jetzt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer in der Augsburger Allgemeinen. Hunderttausende von Bundesbürgern, die vor jetzt drei Jahren die Menschen aus den Kriegsgebieten des Nahen Osten Willkommen hießen, hatten offensichtlich Recht. Ebenso Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Satz: „Wir schaffen das!"

Der Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Er hat ein Gesamtvolumen von etwa 25,3 Milliarden Euro (12,52 Milliarden in 2019 und 12,79 Milliarden in 2020) und ist damit der größte in der Geschichte des Landes Brandenburg. Dazu Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Dieser Doppelhaushalt gibt Schwung in das nächste Jahrzehnt. Die Landesregierung schafft damit die richtigen Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir investieren in zukunftsweisende Bereiche. Dazu gehören Investitionen im klassischen Sinne, wie in Straßen, Schienen und Breitband. Aber besonders wichtig sind mir die Investitionen in die Köpfe.“ Das Wichtigste zum Doppeletat in Stichworten:

Der Potsdamer Landtag setzt sich für faire Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten ein. Sie sollen von ihrer Arbeit leben können und müssen dazu fair bezahlt werden, wie die kulturpolitische Sprecherin der SPD- Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke unterstreicht. Ein Hebel sind ordentlich bezahlte Auftritte mit Unterstützung aus öffentlichen Mittel.

Der Kreistag des Landkreises Märkisch-Oderland hat auf seiner Sitzung am 12. Dezember 2018 die Vergabe der Leistungen im Rahmen des geplanten Breitbandausbaus im Landkreis Märkisch-Oderland beschlossen.

Grundlage waren die Richtlinien des Bundes und des Landes, die dem Landkreis die Förderung des Ausbaus ermöglichen, aber ihn auch an die Förderbedingungen gebunden haben. Für sieben Projektgebiete hat es Ausschreibungen und Bietergespräche gegeben. Der Zuschlag erfolgte für 6 Lose an die e.discom und für ein Los an die Deutsche Telekom.

Insgesamt wird der Breitbandausbau in Märkisch-Oderland mit knapp 160 Mio. Euro gefördert. Der Landkreis übernimmt in diesem Zuge mit 8,4 Mio. Euro, den Eigenanteil für alle Gemeinden. 

Dem jetzigen Beschluss ging eine fast zweijährige Planungs- und Ausschreibungsphase voraus. Hierbei wurde der Ist- Ausbaustand im Landkreis ermittelt, der wiederum Basis für die Erfassung und Beplanung der laut Förderrichtlinie des Bundes unterversorgten Gebiete war.