Der Gemeinde Rüdersdorf ging es viele Jahre wirtschaftlich nicht schlecht. Mit vielen Gewerbetreibenden in den Ortsteilen und den Industriegebieten, mit fast gleichbleibender Einwohnerzahl konnte man rechnen, die Einnahmen waren recht konstant. Allerdings ist in den letzten Jahren da laut SPD viel schöngerechnet worden: „Sich in Zeiten von Wirtschaftswachstum und günstigen Zinsen, also guten Zeiten für Investoren, gleichbleibender Steuer-Einnahmen zu rühmen, ist wohl eher ein Armutszeugnis, hier hätte man auch ein Wachstum sehen müssen. Denn auf der anderen Seite nehmen ja auch die Kosten zu. Ich verstehe nicht, warum der Bürgerneister da seit Jahren nicht gegensteuert“, so der Rüdersdorfer SPD-Chef Stephen Ruebsam.
Nicht nur in der Wirtschaft kennt man das: in guten Zeiten investiert man, um in schlechteren Zeiten Puffer zu haben. Rechnet man den Investitionsstau dagegen, geht es der Gemeinde schon länger nicht mehr so gut. Da ist das Kulturhaus mit all seinen vielen Kulturangeboten und der ins ganze Land strahlende Museumspark. Aber wann ist da zuletzt investiert worden? Wenn die Denkmäler im Museumspark und das Kulturhaus saniert werden müssen, rollt eine große Kostenwelle auf Rüdersdorf zu, von laufenden Investitionen wie Brandschutz an Gemeindegebäuden einmal ganz abgesehen.
Nach der gescheiterten Beschlussvorlage zur Entwicklung der Eisenbahnstraße in der Gemeindevertretung hatte der Gewerbeverband die Fraktionsvorsitzenden aller in der Gemeindevertretung bestehenden Fraktionen eingeladen. Sie wollten deren Positionen erfahren, wie und warum sie wie abgestimmt haben und wie es in der Eisenbahnstreße weitergehen soll. Von Seiten der SPD haben die Fraktionsvorsitzende Marianne Hitzges und der Vertreter im Bauausschuss Wilfried Düsterhöft teilgenommen.
Im Folgenden beschreiben wir noch einmal die Position der SPD zur Entwicklung des Ortszentrums:
Die Teilnahme an einer Führung beim offenen Tag des IB an der Ziegelstraße kann man nur empfehlen. Michaela Schreier, die Leiterin der Bildungseinrichtung, ließ es sich nicht nehmen Gästen mit einer ca. zweistündigen Führung das Haus zu zeigen. Unglaublich das große Spektrum der Angebote, die es hier gibt. Von berufsorientierter Schule, berufsvorbereitenden Lehrgängen, Berufsausbildung in verschiedenen Bereichen bis zur internationalen Arbeit und Flüchtlingsbetreuung, Wohngruppen und Sport reichen die Angebote.
Die Kommunalaufsicht des Kreises hat in ihrer Stellungnahme vom 17.04.15 die Rechtsauffassung der SPD-Fraktion bestätigt, dass bei dem angedachten Schulbau in Hönow nur die wirtschaftlichste und sparsamste Variante gewählt werden darf. Dies ist das Ergebnis der von dem Gemeindevertreter Reiner Spies erhobenen Kommunalbeschwerde. Danach ist nach den gesetzlichen Vorschriften jede Gemeindevertretung verpflichtet, für alle Baumaßnahmen immer nur die wirtschaftlichste und sparsamste Variante zu wählen.
