Am 21.09.2010 um 9 Uhr machte sich eine 50-köpfige Reisegruppe aus Brandenburg auf den Weg, um Einblicke in die Arbeit eines EU-Abgeordneten zu bekommen. Das Ziel war das Europaparlament in Straßburg und uns sollten sich noch viele weitere interessante Institutionen ihre Pforten öffnen.
Der erwähnte Europaabgeordnete, der zu dieser Reise geladen hatte, war der SPD-Politiker Norbert Glante aus Brandenburg, den wir später noch persönlich kennen lernen sollten.
"Ausstieg aus der Atomkraft, Einstieg in die Zukunft", so lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der SPD-Ortsverein Neuenhagen in die Arche eingeladen hatte. Viele Besucher waren gekommen, um den ehemaligen parlamentarischen Staatsekretär im Umweltministerium und Vorsitzenden des aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Umweltverbandes Naturfreunde Deutschland und Präsidiumsmitglied des Umwelt- Dachverbandes zu diesem Thema zu hören. Gekommen waren nicht nur Menschen aus Neuenhagen sondern auch aus Altlandsberg bis Strausberg. Aber der Referent erschien nicht und die Teilnehmer gingen enttäuscht nach Hause. Der Grund für den Ausfall ist mittlerweile geklärt. Auf dem Weg nach Neuenhagen musste Michael Müller mit akuten gesundheitlichen Problemen ins Krankenhaus. Noch in der Nacht schrieb er aus dem Krankenhaus eine E-Mail an den Ortsverein und entschuldigte sich für sein Fehlen. Außerdem versprach er, die Veranstaltung nachzuholen. Der SPD-Ortsverein wünscht gute Besserung, freut sich auf die Nachholung der Veranstaltung im nächsten Jahr und bittet alle Teilnehmer, die umsonst gekommen waren um Entschuldigung.
Jutta Schmidt, Ortsvereinsvorsitzende
Marianne Hitzges, stellvertretende OV-Vorsitzende
Auf der Gemeindevertretersitzung im Oktober 2010 stand das mittlerweile sattsam bekannte „Spiel“- Besetzung der Ausschüsse – auf der Tagesordnung.
Wer aufmerksam die Gemeindevertretersitzungen verfolgt, dem dürfte nicht entgangen sein, dass im vergangenen Jahr das gleiche Prozedere stattfand .Noch nicht einmal ein Jahr nach den Kommunalwahlen war vergangen - nämlich zur April- Sitzung 2009, wurde es notwendig, die Ausschüsse neu zu besetzen, die Vorsitze neu zu bestimmen. Dieses Mal erwies sich die Konstellation Freie Wähler/PEBB/FDP als nicht tragfähig. Dafür gibt es nun den Zusammenschluss FDP/CDU/ PEBB.
Wer sah, wer sieht da noch durch, wer mit wem und warum?
So könnte man sich z.B. die Frage stellen, wie es um die Programme der betreffenden Parteien und Bürgerinitiativen bestellt ist, wenn in so relativ kurzer Zeit solche Veränderungen zustande kommen.
Die Arbeit der Gemeindevertretung ist sehr hoch einzuschätzen. Alles ist ehrenamtlich und erfordert einen hohen zeitlichen Aufwand. Aber diese offensichtlich Instabilität einiger Fraktionen wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die betreffenden Fraktionen selbst, sondern ist z.B. der Sacharbeit in den Ausschüssen auch nicht gerade zuträglich, denn um in einem Ausschuss wirklich erfolgreich arbeiten zu können, bedarf es auch der Stabilität und Kontinuität.
Bleibt also zu hoffen, dass nun Fraktionsumbildungen, Austritte aus den Fraktionen usw. für diese Legislatur der Geschichte angehören.
Christine Schliebs
Fraktionsvorsitzende
Am Samstag, den 06. 11. 2010 trafen sich die Genossinnen und Genossen aus MOL zum Parteitag, um ihre Satzung neu zu beschließen.
Zunächst nutzen die Delegierten den Parteitag, um sich über die Arbeit des Unterbezirksvorstandes, der Kreistagsfraktion, der Jusos und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) MOL seit dem letzten Parteitag am 27. 03. 2010, zu informieren. Simona Koß, UB-Vorsitzende, berichtete, dass die gebildeten Arbeitsgruppen des UB-Vorstandes ihre Arbeit aufgenommen haben. Der UB-Vorstand hat sich, so seine Zielsetzung, den Themen gewidmet, die den Bürgern sehr am Herzen liegen.
Es gab bisher eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Biber und eine Informationsveranstaltung zur Polizeireform. Folgen werden Veranstaltungen im Jahr 2011 zum Autobahnlärm im Rüdersdorfer Bereich und zur Kinderarmut.
Mehr Transparenz hält auch die Kreistagsfraktion für wichtig. So werden künftig die Einladungen zu den Sitzungen im Internet stehen.
Bei den Jusos und der ASF gab es seit März 2010 Neuwahlen der Vorstände.
Nach den Berichten aus den Gremien und der Diskussion dazu, erläuterte Patrick Gumpricht, Leiter der Arbeitsgruppe Vorbereitung Parteitag und Satzungsfragen des UB-Vorstandes, die Änderungen in der bisherigen Satzung. Die Notwendigkeit der Änderung der Satzung ergab sich unter anderem aus der bisher unklaren Definition von Fristen, dem Sitz der neuen Geschäftsstelle der SPD MOL ab Januar 2011 und der Bildung eines Unterbezirksausschusses.
Die vorgeschlagenen Änderungen wurden Abschnittsweise beraten und diskutiert, sodass letztendlich die Satzung beschlossen wurde. Der Bildung eines Unterbezirksausschusses wurde nicht zugestimmt, sodass dieser im § 3 der Satzung nicht aufgeführt ist.
An alle Genossinnen und Genossen richtet sich nochmals der Aufruf, an der bevorstehenden Umzugsaktion der Geschäftsstelle des UB MOL von Seelow nach Müncheberg vom 02. bis 04. Dezember 2010 kräftig mitzuhelfen und sich dafür beim Geschäftsführer Klemens Urban anzumelden.
Auch in diesem Jahr gedachten einige wenige Bürgerinnen und Bürger Neuenhagens auf Einladung der Gemeinde der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. Auch die SPD Neuenhagen war vertreten und legte ein Gesteck nieder.
Statt wie in den letzten Jahren auf dem Waldfriedhof, fand die Gedenkveranstaltung in diesem Jahr vor dem restaurierten Ehrenmal auf dem Platz der Republik statt. Dieser Ort, so waren sich die meisten Teilnehmer einig, ist hierfür aber wenig geeignet. Im nächsten Jahr sollte die Veranstaltung wieder an der Gedenkstätte auf dem Waldfriedhof stattfinden.
Marianne Hitzges
