SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Quelle: FreePics
Gedanken zum Urlaubsbeginn

Für viele beginnt dieser Tage der langersehnte Sommerurlaub. Ob mit der Familie, Freunden oder alleine. Es ist Zeit, sich vom Arbeits- und Alltagsstress zu erholen. Das ist wichtig und gut. Leider tobt in Europa immer noch ein schrecklicher Krieg...

Seniorenwoche Neuenhagen

Zwei Wünsche der Senioren

In der diesjährigen Seniorenwoche in Neuenhagen gab es auch wieder die Diskussionsrunde mit Vertretern der Fraktionen.

Zum Schluss der Debatte äußerten die Senioren zwei Wünsche.

  1. In Neuenhagen gibt es kaum öffentliche Toiletten. Warum beteiligt sich die Gemeinde nicht am bundesweiten Projekt „Nette Toilette“.
  2. Das Ärztehaus in Neuenhagen wird seit Jahren nicht fertig. Viele Senioren nutzen daher das gute Ärztehaus in Hoppegarten. Viele davon fahren mit dem Rad dorthin und ärgern sich über das fehlende Stück Radweg zwischen den Gemeinden. Warum ist das so?

Zu 1. Hierzu hat die SPD einen Antrag an die Gemeindevertretung Neuenhagen versprochen. Dieser liegt mittlerweile vor. Hier der Text:

Antragsteller:    SPD-Fraktion

                            CDU-Fraktion

                            Fraktion Die Linke

                            Fraktion Bündnis 90 die Grünen

„Nette Toilette" - Stilles Örtchen für die Öffentlichkeit

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde Neuenhagen bei Berlin beschließt, sich dem bundesweiten Projekt von „nette Toilette“ anzuschließen und beauftragt den Bürgermeister mit der Planung zur Umsetzung.

Sachverhalt

Öffentliche Toiletten sind in Neuenhagen und seinen Ortsteilen bisher rar gesät, dies soll sich mit diesem Projekt ändern, denn der Wunsch nach öffentlichen Toiletten ist schon des Öfteren gefallen.
Wer kennt es nicht, das Problem, einmal zu müssen und kein stilles Örtchen dafür zu finden. Die Toilette in einer Gaststätte oder einem Geschäft zu nutzen, ohne peinlich um Erlaubnis fragen zu müssen, wird häufig vielerorts möglich sein. Ein „nette Toilette“-Aufkleber am Eingang zeigt auf einen Blick, dass die Toiletten öffentlich und kostenfrei nutzbar sind. Zukünftig wird eine Übersicht auf der Webseite der Gemeinde die „netten Toiletten“ ausweisen.
Für die Bereitstellung ihrer Sanitärräume bekommen die teilnehmenden Einrichtungen eine kleine Aufwandsentschädigung von der Gemeinde. Damit können sie dem erhöhten Reinigungsbedarf nachkommen. Zusätzlich gewinnen die Projektteilnehmer auf diese Weise noch neue Gäste und Kunden für ihr Waren- oder gastronomisches Angebot.

 

 Ist-Situation öffentliche Toiletten in den Innenstädten

  • Es gibt zu wenig öffentliche Toiletten
  • Neue Toiletten bedeuten hohe Investitionen
  • Die Pflege und Wartung ist enorm teuer
  • Toilettenstandorte sind meistens zu gering oder nur zentral vorhanden – ein ortsweites Netzwerk fehlt.
  • Auch traut man sich nicht einfach in die nächste Gaststätte zu gehen, um nur seinem Bedürfnis nachzukommen

Vorschaubild zur Meldung: "Nette Toilette" - Stilles Örtchen für die Öffentlichkeit

Foto: Vorschaubild am Beispiel der Gemeinde Rüdersdorf zur Meldung: "Nette Toilette" - Stilles Örtchen für die Öffentlichkeit

Die nette Toilette

Kosten: aktuell nicht bekannt

Jahreshauptversammlung des Ortsvereines

Im Haus der Generationen Hoppegarten kam die Mitgliederversammlung am 21. Juni 2022 zu einer ersten Präsenzsitzung seit Corona zusammen.

Gäste :         Jörg Vogelsänger, MdL

                    Andre Lossin, Mitarbeiter von Simona Koss, MdB

                    Jörg Skibba, UB-Geschäftsführer Märkisch-Oderland

Die gastgebende Ortsvereinsvorsitzende Andrea Timm musste wegen Corona-Kontakt leider kurzfristig ihre Teilnahme und Sitzungsleitung absagen und schaltete sich per Web-Ex dazu. Die Vertretung und Sitzungsleitung übernahm Nico Schulz (Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender). Als Wahlleiter stellte sich Jörg Skibba zur Verfügung.

Wichtigste Punkte der Tagesordnung waren die Neuwahl des Ortsvereins-Vorstands, die Delegiertenwahl für die Wahlperiode bis 2024, die Behandlung von zwei Initiativanträgen, Rechenschafts- und Gremienberichte, sowie die Aufnahme eines neuen Mitgliedes.

Der Bericht aus dem Bundestag erfolgte durch Andre Lossin. Zentrales Thema war die anstehende Wahlrechtsreform, mit der die Verkleinerung des Bundestages erzielt werden soll. Nach Vorschlag der Ampel, würden nur noch die Zweitstimmen über die Sitzanteile im Bundestag entscheiden. Die Direktmandate mit der geringsten Prozentzahl würden zukünftig nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Energieausgleich für Rentner wurde nicht beschlossen.

Jörg Vogelsänger hat sich auf seinen verteilten Flyer mit vielen Themen aus dem Landtag und seinem Wahlkreis mit seinen Ausführungen bezogen. Verkehrssituation und Projekte für den Landesverkehrsplan waren besonders interessant. Unterführungen der S-Bahnen in Neuenhagen und Birkenstein, auch die Reaktivierung von Zuganbindungen z.B. Rüdersdorf/Fredersdorf sind im LVP aufgenommen. Sein Einsatz für die direkte Verbindung /Zuganschluss von Buckow nach Berlin waren in seinem Bericht enthalten. Ebenso drei Fahrradstrecken jeweils von Marzahn nach Hoppegarten, Marzahn nach Neuenhagen und Hoppegarten nach Köpenick.

GVT Hoppegarten, Volkmar Seidel berichtet über die Bürgermeister Konfliktlage, die Rennbahn, Wasserproblematik und Schulbaustopp

GVT Neuenhagen, Nico Schulz berichtet von Einzelprojekten in Neuenhagen u.a. vom Schulneubau im Gruscheweg, von Senioren-Wohn-Projekten im Ort.

Initiativanträge an die MV Hoppegarten/Neuenhagen von OV-Mitglied Marianne Hitzges

  1. Komplette Kostenübernahme für Schulen und Schulerweiterungen in Brandenburg durch das Land Brandenburg – zur Prüfung an den UB-Unterbezirksvorstand, Behandlung beim UB-Parteitag und je nach Abstimmungsergebnis Weiterleitung an den Landesverband Brandenburg

           Antrag wurde einstimmig angenommen!

 

  1. Satzungsänderung für die Einführung einer Doppelspitze beim UB-Parteitag und ggf. die direkte Anwendung beim Unterbezirksparteitag im September 2022

          Mehrheitliche Antragsannahme!

Der neugewählte Vorstand:

Vorsitzende:                Andrea Timm

Stellvertreter:            Volkmar Seidel

                                      Nico Schulz

Beisitzer:                    Janine Napieraj

                                     Maximilian Berkowski

                                    Steffen Molks

                     

Revisoren:                  Christina Becker

                                     Jörg Stollberg

 

Marianne Hitzges

23. Juni 2022

Stellungnahme Kitarechtsreform

Die SPD Märkisch-Oderland macht deutlich, wie wichtig die Reform des Kitagesetzes in Brandenburg für alle Beteiligten ist.

„Die Kitarechtsreform geht in ihrer Schlussphase in eine Pause. Der Landkreistag hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport um eine zeitweilige Aussetzung des Prozesses gebeten. Wir haben großes Verständnis für die Überlastungssituation in den Kreisen und Gemeinden durch die aktuellen Ausnahmesituationen Corona und Ukrainekrieg.

Wichtig ist aber, das gemeinsame Ziel im Blick zu behalten, an dem in den letzten zweieinhalb Jahren gearbeitet wurde: Vereinfachung und Transparenz bei der Finanzierung, Rechtssicherheit bei den Elternbeiträgen, Klarheit bei der Aufgabenteilung: Wer bezahlt was wofür?

Die Sorge, dass Mehrkosten auf die Kreise zukommen, muss ernstgenommen und durchkalkuliert werden. Daher werben wir dafür, so schnell wie möglich den aufgenommenen Prozess fortzuführen und in die Aushandlung und Diskussion einzutreten.

Denn nur so kann den Trägern, den Eltern und der Verwaltung geholfen werden. Es wird für Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Bildung gesorgt und Träger und Kitaleitungen können sich so wieder intensiver ihrer eigentlichen sozialen und pädagogischen Arbeit zuwenden – und davon profitieren unsere Kinder.“

Landesnahverkehrsplan

Jörg Vogelsänger, MdL: Vorschläge für LNVP 2023-27

Die Metropol-Region Berlin – Brandenburg erlebt heute eine Entwicklung, die vor einer Dekade niemand vorhersah. Ein-Familien-, Mehrfamilienhäuser entstehen, Siedlungen wachsen heran. Ebenso der Bedarf an Öffentlichen Verkehrsmitteln. Das ist jedoch keine neue Entwicklung. Der Landesnahverkehrsplan (LNVP) ist ein gutes Instrument, um den Bedarf zur ermitteln und Strecken für Busse und Bahnen auszubauen aber auch zu reaktivieren. Der Entwurf für die Jahre 1923 - 27 liegt vor, Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages hat Hinweise und Anregungen zusammengestellt.

Anregungen in Stichpunkten

  • 10-Minuten-Takt bei der S5 von Hoppegarten - Strausberg mit Beseitigung von niveaugleichen Bahnübergängen
  • Beschleunigung Neubau Bahnhof Fangschleuse
  • Weiterführung der RB 35 von Bad Saarow über Fürstenwalde (Spree), Tesla nach Erkner
  • Prüfung neuer Bahnhaltepunkte für die Regionalbahn in Erkner Buchhorst/Karutzhöhe
  • Beschleunigter Ausbau der Ostbahn mit Sonderfinanzierung
  • Prüfung neuer Haltepunkt Hoppegarten an der Ostbahn (RB 26)
  • Verzicht auf Haltepunkt Berlin-Mahlsdorf (RB 26)
  • Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Rüdersdorf - Fredersdorf für den Personenverkehr
  • Regelmäßiger ÖPNV auf der Stecke Müncheberg nach Buckow
  • Streichung des Vorhaben Müncheberg nach Müncheberg Stadt aus dem LNVP
  • Streichung des Vorhabens Hoppegarten über Neuenhagen nach Altlandsberg aus dem LNVP
  • Berücksichtigung des Lärmschutzes

S-Bahnen

Bereits im Jahr 1928 erhielt Erkner einen S-Bahn Anschluss und kurz nach dem Krieg im Jahre 1948 wurde die Strecke nach Strausberg elektrifiziert. Heute gehört die S-Bahn gehört zur Region und zu Brandenburg. Und ein 10-Minuten-Takt der S 5 von Hoppegarten nach Strausberg wird notwendiger denn je. Ein abgestimmter Planungsablauf ist dringend notwendig. Dazu gehört auch  die Beseitigung niveaugleicher Bahnübergänge als konzertierte Aktion!

Besonders starken Stau im Straßenverkehr gibt es bei den niveaugleichen Bahnübergängen in Birkenstein (L339) und Neuenhagen bei Berlin, Hauptstraße (L338). Bei letzterem kommen noch zahlreiche Einsätze von Rettungsfahrzeugen dazu. Bei geschlossenen Schranken geht wertvolle Zeit verloren geht. Unterführungen oder Brücken können hier Leben retten.

Beim Regionalexpress-1 sind wir auf gutem Weg. Ab Dezember 2022 fährt der RE 1 von Erkner, Fürstenwalde (Spree) und Frankfurt (Oder) in der Hauptverkehrszeit im 20-Minuten-Takt. Der neue Bahnhof Fangschleuse in der Nähe vom Tesla Werk mit großem Park + Ride-Platz soll im Jahre 2026 eröffnet werden. Dieser Bahnhof liegt im attraktiven Tarifbereich C und könnte damit auch eine Entlastung für die vielbefahrene Stadt Erkner darstellen. Meine Bitte wäre hier Beschleunigungen bei der Umsetzung des Vorhabens zu prüfen.