Um es vorweg zu sagen: Der Altlandsberger SPD geht es gut. Wir wurden mit 3.363 Stimmen stärkste Kraft bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung. Wir verzeichnen keine Austritte und keinen Verlust an Unterstützern, im Gegenteil: in den letzten Monaten sind neue Mitglieder hinzugekommen, zuletzt vor wenigen Tagen, die unseren Altersdurchschnitt deutlich senken. Wir haben ein neues Fraktionsmitglied mit Anja Tscherniewski, die im ersten Anlauf ein Mandat errungen hat.
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Die Abtrennung der Neubaugebiete Gruscheweg 6 und 7 vom Wohngebiet Fichte- und Jahnstraße durch einen absenkbaren Poller ist abgeschlossen. Auch die Umfahrung der Abtrennung ist nun nicht mehr möglich. Erreicht wurde mit dieser intelligenten Lösung die Förderung des Fuß- und Radverkehrs, die Entlastung von Wohngebieten durch Durchgangsverkehr und das alles, ohne den Autoverkehrs zu stark zu beeinträchtigen. Die SPD dankt allen Gemeindevertretern von Grünen, Linken und CDU für die Unterstützung zu unserer Initiative.
Zur Eröffnung der Neuenhagener Seniorenwoche lud Bürgermeister Scharnke zu einer Feierstunde in den Parkettsaal. Die MOZ hat hierüber berichtet und zitiert Scharnke wie folgt: „Wir brauchen ein Förderprogramm von Bund und Land, um im berlinnahen Raum sozialen Wohnungsbau, auch für ältere Bürger, voranzubringen.“
Am 18. Juni 2019 erfolgte die Grundsteinlegung für den Anbau durch den Bürgermeister Scharnke. In seiner Rede hoffte er auf einen schnellen Bau, da die Schule dringend benötigt wird. Das hat Charm, war es doch Herr Scharnke und seine Fraktion „Die Parteilosen“, die bis zuletzt versucht hatten den Anbau zu verhindern. Die SPD hatte sich seit langem für den Anbau eingesetzt und zuletzt auch die Zustimmung anderer Fraktionen bekommen. Wäre es nach der SPD gegangen, wäre der Anbau schon in der Zeit errichtet worden, als die Goethe-Grundschule wegen der Sanierung leergezogen war. Dies hätte den Kindern ein Leben auf der Baustelle erspart.
Vor wenigen Tagen hatte Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Veranstaltung im Landkreis Oder-Spree noch gesagt, die Riege der Alten sollte sich nicht in die Tagespolitik der aktuellen SPD-Führung einmischen. Doch jetzt kam ein offener Brief, der beweist, dass die "Alten" durchaus ihre Meinung zur aktuellen Situation in der Berliner SPD-Zentrale, dem Willy Brandt Haus, haben. Der Öffentliche Aufruf an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wortlaut.
Spiegel Online:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-ex-spd-chefs-schreiben-aufruf-an-parteibasis-a-1272831.html
ARD Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/inland/spd-krise-105.html
Der Tagesspiegel, Berlin:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-in-grosser-sorge-um-unsere-partei-neun-ex-spd-parteichefs-richten-weckruf-an-die-parteibasis/24466018.html
