SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Hennickendorfer Wachtel November

Da es die Hennickendorfer Zeitung "Die Wachtel" nicht digital gibt, hier der Artikel unseres Vorsitzenden: 

Liebe Hennickendorferinnen und Hennickendorfer,

was für ein wunderbares Jubiläumsjahr im Ortsteil mit all den verschiedenen Veranstaltungen. Ich habe die Plakate gestaltet für viele davon, darum weiß ich, wovon ich rede. Das hat mir einmal mehr gezeigt, wie vielfältig das Leben in Hennickendorf ist. Es hat gezeigt, auf was Hennickendorf alles mit Stolz zurückblicken kann. Und der Blick zeigt: das Meiste hat nur funktioniert, weil alle zusammengearbeitet haben, weil jeder das Seine beigetragen hat. Egal, ob man nun 500, 150 oder 5 Jahre zurückblickt. Und so eine Gemeinschaft hat auch etwas mit Identität zu tun. So viel und so sehr wir in der Gemeinde ein Zusammenwachsen der Ortsteile brauchen, so wichtig ist auch das Bewahren von Traditionen und dem Wir-Gefühl. Darum sind Jahre wie dieses so wichtig – dass alle in der großen Gemeinde sehen und spüren, wie stark Ortsteile sind, was sie auf die Beine stellen können. Und das sollte allen, gerade in der Kommunalpolitik, immer wieder klar werden: Gebt den Ortsteilen Luft zum Atmen, Raum zur Entwicklung. Denn jede Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied – darum sollten wir starke Ortsteile mit eigener Identität fördern. Vielleicht auch mal überparteiliche Ortsteiltreffen für alle Bewohnerinnen und Bewohner organisieren, um einfach mal zu horchen, was gut ist oder was verbessert werden muss. Damit jeder Ortsteil eine starke Stimme bekommt. So können wir uns gemeinsam entwickeln.

Anbau an die Goethe-Grundschule

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde die Entwurfsplanung und Kostenberechnung für den Erweiterungsausbau der Goethe-Grundschule bestätigt.

Aus der Fraktionsarbeit, Oktober 2017
Zu wenige Ersatzpflanzungen für gefällte Straßenbäume

Im Juli 2016 berichteten wir:

"Unser Ort hat derzeit exakt 8081 Straßenbäume. Müssen Bäume gefällt werden, erfolgt der Ersatz auf zweierlei Art:

1) Bäume, die für Straßenausbauarbeiten gefällt werden, sind laut Gesetz zu ersetzen. Sind Nachpflanzungen in der neu gebauten Straße z.B. aus Platzgründen nicht möglich, erfolgen sie auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen L 30 und Akazienstraße.

2) Auch Einzelbäume, die auf Grund von Altersschwäche, Sturmschäden etc. gefällt werden müssen, sind vorrangig durch Neupflanzungen an gleicher Stelle zu ersetzen. Grundlage ist hier der gemeindliche Selbstbindungsbeschluss von 2012.

Ist dies nicht möglich, sollen gesonderte Ausgleichsflächen bepflanzt werden (sog. Maßnahmepool). Diese existieren bisher nicht.

Das mit dem Nachpflanzen vor Ort funktioniert aber nicht. Seit 2012 wurden insgesamt 542 Bäume gefällt, aber nur 19 nachgepflanzt. Daher haben sich in dem gemeindlichen Maßnahmepool 209.000 € angesammelt.

Jetzt beschloss die Gemeindevertretung, diese Gelder ab 2017 auch tatsächlich für Ersatzpflanzungen zu verwenden."

Im September 2017 stellte Herr Krieger sein Konzept vor, wie er diesen von seinem Vorgänger ererbten Rückstand an Baumnachpflanzungen für derzeit ca. 450 in den letzten Jahren gefällte Straßenbäume abarbeiten will.

Bislang galt die Regelung, dass gefällte Straßenbäume nur nachgepflanzt werden, wenn ihr Abstand zur Straßenkante gemäß dem gemeindlcihen "Selbstbindungsbeschluss" mindestens 1,5 Meter beträgt.

In der Ausschussberatung wurde dieser Abstand auf 1,25 m verringert. Aber in vielen nichtausgebauten Straßen und sogar bei Nachpflanzungen von Einzelbäumen in einigen bereits ausgebauten Straßen werden auch der Abstand von 1,25 m nicht erreicht und damit die  Bäume, die die Bürger bei dem Ausbau ihrer Straße teuer bezahlten, bei nötiger Fällung nicht nachgepflanzt. In der Folge verschwinden immer mehr kranke Straßenbäume ersatzlos.

Die SPD beantragte daher, dass Nachpflanzungen auch bei einem Abstand von nur einem Meter zur Straßenkante erfolgen können. Die Gemeindevertretung lehnte diesen Antrag knapp mit 8 Nein- zu 6 Ja-Stimmen ab.

Dagegen übernahm Herr Krieger den Änderungsantrag der SPD, dass diese Nachpflanzungen nur im Gemeindegebiet stattfinden sollen und nicht in anderen Gemeinden.

Voker Heiermann

SPD-Fraktion

Sack oder Tonne

Das war die Frage in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung: wie sollen zukünftig Leichtverpackungen entsorgt werden? Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich für die Beibehaltung der gelben Säcke entschieden.

Die SPD hat für die gelbe Tonne gestimmt. Warum?

Die Ladestation
Elektroladestation am S-Bahnhof Neuenhagen

Als es um die Planung des Baugebietes Eisenbahnstraße ging, hat die SPD unter anderem vorgeschlagen, dort auch Ladestationen für Elektrofahrzeuge einzurichten. Nun hat bekanntlich der Bau dort noch nicht begonnen. Eine Ladestation für zwei Elektroautos gibt es aber trotzdem schon direkt am S-Bahnhof. Dank dafür an Bürgermeister Jürgen Henze, Bauamtsleiterin Janina Meyer-Klepsch und an e.dis.