SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Breitbandausbau

Am 22. Februar hat der Kreistag Märkisch Oderland beschossen, einen Antrag zu stellen, um Bundes- und Landesmittel für den Ausbau des Breitbandnetzes im ganzen Landkreis zu erhalten. Hierfür stellt der Kreis 6,2 Millionen Euro Eigenmittel zur Verfügung. Nach dem Ausbau wird jeder Haushalt und jeder Betrieb im Landkreis über einen Anschluss mit mindestens 30 MB verfügen.

Beschluss zur Ernst-Thälmann-Straße

Auf Antrag von Frau Goetz, Frau Fritzsche-Schnick, Frau Hitzges und Frau Dr. Zink-Ehlert hat die Gemeindevertretung am 16.2.2017 den im Anhang dokumentierten Beschluss gefasst. Nach jehrelanger erfolgloser Diskussion kann es mit der Planung zum Ausbau dieser wichtigen Straße nun endlich weitergehen.

Aus der Fraktion - Januar 2017
Bebauungsplanverfahren Akazienstraße trotz Protest eingeleitet

 

Erneut plant ein Investor eine Einfamilienhausbebauung auf dem Acker zwischen Akazien- und Landstraße. Und erneut befürchten Anlieger eine Überflutung ihrer Keller auf Grund der dort extrem ungünstigen Bodenschichtung. In der Dezember- Gemeindevertretung zog der Bürgermeister seinen Antrag, hierfür Baurecht zu schaffen, zurück und kündigte eine Bürgerversammlung hierzu für Januar 2017 an.

Seit 20 Jahren gab es mehrere Anläufe von Investoren zu einer Bebauung dieser Fläche:

  • 1998 wurden zuerst 90 Wohngebäude geplant. 1999 wurde diese Zahl auf 70 Wohneinheiten reduziert. Dann wechselte der Investor.
  • 2001 wurden 52 Baugrundstücke beantragt. Um negative Auswirkungen auf den Schichtenwasserstand bei den Anliegern zu klären wurden 2 Gutachten beauftragt, davon eines von einem Anlieger. In seiner Stellungnahme vom 4.3.2002 schrieb der Landrat hierzu:

„Die hydrologischen Bedingungen im Bereich des Plangebiete bilden ungünstige Voraussetzungen (zeitweilig oberflächennahes Schichtwasser, z.T. schlechte Bedingungen für die Versickerung von Niederschlagswasser, […]), für die Erschließung als Wohnungsbaustandort“.

Und weiter:

„Bezüglich der anteiligen Ableitung des Niederschlagswassers in den Elisenhofgraben ist […] auch die Abflusssituation des Neuenhagener Mühlenfließes zu beachten, die […] als sehr angespannt angesehen werden muss.“

  • 2005 stellte die Gemeindevertretung die Bebauung dieser Fläche „auf längeren Termin“ zurück. Um endlich verlässliche Daten zur Schichtenwasserproblematik in diesem Gebiet zu erhalten, beschloss sie gleichzeitig „das Setzen von Dauerpegeln zur Sicherung und Auswertung mehrjähriger Dauerpegelmessergebnisse“.
  • Am 29.03.2012 lag erneut ein Bauantrag vor, diesmal für 22 Baugrundstücke mit einer Durchschnittsgröße von 900 qm. Bei der Beratung erfuhren die überraschten Gemeindevertreter, dass die beschlossenen Pegel zwar gesetzt wurden, aber niemand dann die mit ihnen ermittelten Daten abgelesen hatte. Da es damit weiterhin keine verlässlichen Daten zur Schichtenwasserthematik gab, wurde die Aufstellung dieses Bebauungsplans abgelehnt.

Mit der Vertagung und Bürgerversammlung entsprach der Bürgermeister im Ergebnis zur Hälfte einem SPD- Antrag aus der Dezember- Hauptausschusssitzung.

Im neuen Jahr war die Kritik in der Bürgerfragestunde am Bürgermeister deutlich. Frau Grabosch fragte Herrn Krieger, in seiner Wahlbroschüre habe er noch eine „Ortsentwicklung im Sinne der Einwohner durch den Erhalt der großen Grünzüge“ versprochen. Jetzt wolle er aber doch die Hälfte der Ackerfläche an der Akazienstraße bebauen. Und Herr Dr. Stapel wies darauf hin, dass die Initiativgruppe „Grüne Welle“ bereits 224 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt und tausende Klicks auf ihrer Internetseite habe.

Der Bürgermeister sicherte zu, dass alle Bürgerfragen zu den Auswirkungen des Bauvorhabens auf die Regenwasserversickerung bzw. das Schichtenwasser in Kellern von Anliegern vom Gutachter beantwortet werden, die bis zum 26.02.2017 bei ihm eingehen.

Volker Heiermann

SPD-Fraktionsvorsitzender

Stephen Ruebsam und Marianne Hitzges
15 Jahre Haus der Senioren

Mit einer großen Festveranstaltung im Bürgerhaus feierte das Haus der Senioren sein 15-jähriges Bestehen. Auch zahlreiche Ehrengäste waren gekommen, um diese nahezu einmalige Einrichtung zu würdigen. Auch die SPD war mit einer Gruppe dabei. Landesminister Jörg Vogelsänger, Bundestagskandidat Stephen Ruebsam, das Mitglied des Fördervereins Ursula Krüger, die Fraktionsvorsitzende Marianne Hitzges und der Kreistagsabgeordnete Jürgen Hitzges nahmen die Einladung gerne an. Wie sehr das Seniorenprojekt geachtet wird, machte nicht nur Jörg Vogelsänger in seinem Redebeitrag deutlich. Auch das gleich drei Fraktionsvorsitzende aus der Gemeindevertretung gemeinsam auf die Bühne gingen und sich lobend über die Einrichtung äußerten, machte dies deutlich. Es waren Marianne Hitzges für die SPD, Corinna Fritsche-Schnick für die CDU und Sven Kindervater für die Linke.

Die Kochgruppe
Spendenmatinee der SPD

Politik kann er. Das wussten wir schon. Nun wissen wir auch, dass er gut kochen und Musik machen kann. Gemeint ist Stephen Ruebsam, der SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 59 zur Bundestagswahl. Er und der SPD-Ortsverein hatten zu einer Spendenmatinee für ein Wohnprojekt des Internationalen Bundes für Menschen mit Behinderung eingeladen. Tatkräftig wurden sie von den „Köchen“ Simona Koss, MdL und Gernot Schmidt, Landrat aus MOL, die ebenso wie die Fraktionsvorsitzende Marianne Hitzges Selbstgekochtes beisteuerten. Stephen Ruebsam hatte nicht nur zwei Eintöpfe gekocht, sondern unterhielt die Gäste auch mit selbstkomponierten Liedern auf dem Klavier. Ca. 60 Gäste waren gekommen und spendeten 600 Euro für das Projekt. Ein richtig gelungener Tag, der nach Wiederholung ruft.