Geld für das Freibad Neuenhagen
Der Landtag Brandenburg hat mit der Kreditermächtigung für die Jahre 2023 und 2024 durch die Notlageerklärung, aufgrund der Energie- und Flüchtlingskrise den Weg für zusätzliche Hilfen freigemacht.
Das Brandenburg-Paket ist damit auf den Weg gebracht. Ein außerordentlich bedeutsamer Bestandteil in den Jahren 2023 und 2024 ist die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für unsere Kommunen zur Sicherung ihrer Aufgaben.
Insgesamt sollen den Kommunen 360 Millionen € über eine Richtlinie des Brandenburger Finanzministeriums zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Die Richtlinie bündelt die Maßnahmen und ist damit die entscheidende Grundlage zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen.
Zwei Einzelmaßnahmen sind bereits mit Pauschalen untersetzt.
Hallenbäder: Folgende Grundlagen für die Ermittlung der Pauschalen wurde von der Landesregierung herangezogen. Anhand von Referenzobjekten insbesondere auf Grundlage des umbauten Raums der Bäder, des Baujahres und des Jahres der letzten Sanierung wurde der pauschale Betrag ermittelt. Für die Hallenbäder sollen insgesamt über 10,1 Millionen € zur Verfügung gestellt werden.
Folgende Hallenbäder in Märkisch Oderland und Oder-Spree sollen davon unterstützt werden:
Strausberg (MOL), Schwimmhalle Strausberg (Strausbad) 235.000€
Eisenhüttenstadt (LOS), Inselbad Eisenhüttenstadt 235.000€
Fürstenwalde/Spree (LOS), Schwimmparadies „Schwapp“ 800.000€
Bad Saarow (LOS), Gesundheitsbad Saarow Therme 520.000€
Freibädern: Die Pauschalen für die Freibäder erfolgten anhand eines Referenzobjektes insbesondere auf Grundlage der Wasserfläche. Insgesamt sollen die Freibäder mit über 3,2 Millionen € unterstützt werden.
Folgende Freibäder in unserer Region sollen unterstützt werden:
Neuenhagen bei Berlin (MOL), Freibad Neuenhagen 60.000€
Bad Freienwalde (MOL), Freibad Bad Freienwalde 50.000€
Neuzelle (LOS), Freibad in Neuzelle 60.000€
Das sind doch mal gute Nachrichten aus dem Land Brandenburg. Dem werden weitere folgen mit weiteren Maßnahmenpaketen. Selbstverständlich werde ich weiter zeitnah informieren. Es ist ja besonders wichtig für eure kommunale Arbeit und in einer Zeit der Verunsicherung und von vielen eher negativen Maßnahmen.
Es grüßt aus dem Landtag Brandenburg
Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion
Die SPD-Fraktion hat in der Gemeindevertretung beantragt, dass bis zum 31.12.2030 keine weiteren Wohnbauflächen ausgewiesen werden sollen. Hintergrund dafür ist, dass bereits jetzt nicht ausgeschöpftes Potenzial für etwa 2500 weitere Einwohnerinnen und Einwohner besteht und nach Meinung der SPD erst die Infrastruktur für diese Anzahl von Einwohnern bereit stehen muss.
Leider wurde der Antrag nach einiger Diskussion am 25.05.2023 bei jeweils 10 Ja- und 10 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung knapp abgelehnt.
In der gleichen Sitzung wurde der Antrag für einen Aufstellungsbeschluss für das Wohngebiet "Fuchsberg" in Hennickendorf auch mit Stimmen der SPD abgelehnt.
1500 €: Benefizbowling für Blau-Weiß, Mahlsdorf/Waldesruh
Rund 50 Sportler und Spender versammelten sich am Sonntag, 14. Mai 2023, auf der Bowlingbahn „Kontrast“ in Hoppegarten. Benefizbowlen mit Jörg Vogelsänger war angesagt. Dieses Mal kamen genau 1500 € zusammen. Jörg Vogelsänger übergab in einer Kombination von Siegerehrung und Geldübergabe mit einem symbolischen Scheck das Geld an Frank Mullak, dem Präsidenten des Fußballverein Blau-Weiß Mahlsdorf/ Waldesruh. Der Verein spart für übrigens eine große Sache! Dringend notwendig wäre ein Kunstrasenplatz. Weitere Spenden für das Projekt sind deshalb willkommen. (Der Beitrag wurde überarbeitet, die Red.)
Zum Benefizbowling hatte in guter Tradition der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (SPD, am Sonntag von 15:00 bis 17:00 Uhr eingeladen. Austragungsort war das Bowling-Center Dahlwitz im Neubauernweg 4, 15366 Hoppegarten. Wie immer spendierte Vogelsänger die Gebühren für Bowlingbahnen.
Jörg Vogelsänger: „Wir können die Arbeit von Sportvereinen gar nicht hoch genug bewerten“. Vereine sind der Kitt jeder Gemeinde, sie schaffen und fördern den Zusammenhalt im Ort und der Region. Und sie sorgen für Bewegung, den sportlichen Ausgleich in einer sonst bewegungsarmen Gesellschaft.
Der Verein Blau-Weiß Mahlsdorf
Der Fußballverein Blau-Weiß Mahlsdorf/ Waldesruh gehört zu den größten im Land Brandenburg. Er zählt über 650 Mitglieder.
Unterwegs in der Rennbahngemeinde Hoppegarten
Am 22.Mai war wieder ein Infostand mit dem Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger am S-Bahnhof Hoppegarten. Mit dabei waren Sarah Weinreich aus Hönow und Jürgen Hitzges aus Neuenhagen bei Berlin.
Trotz der allgemeinen Hektik am ÖPNV Umsteigepunkt gab es gute Gespräche: Themen waren u.a. der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes oder auch „Heizungsgesetz“ genannt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Auch die Personalpolitik des Bundesministers gab Anlass zu Kritik.
Natürlich spielt an einem Bahnhof die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs immer eine Rolle. Hier verweisen wir gern auf die letzten Artikel zur Entwicklung des ÖPNV auf dieser Seite. Jörg Vogelsänger setzt sich insbesondere für eine Ertüchtigung der S5 Region ein. Der nächste Infostand mit Jörg Vogelsänger und Mitgliedern des Ortsvereines der SPD Hoppegarten/Neuenhagen ist am 2. Juni 2023 von 12:30 bis 14:30 Uhr am S-Bahnhof Birkenstein.
Am 17.05.2023 jährte sich der Todestag von Johanna Elberskirchen zum 80. Mal. Aus diesem Anlass gedachten wir dieser engagierten Vorkämpferin für die Rechte von Frauen, Homosexuellen und Arbeitern und legten einen Kranz an ihrem Grab auf dem Friedhof Breitscheidstraße nieder.
Unser Vorsitzender Maximilian Schulze erinnerte mit folgenden Worten an diese interessante Persönlichkeit, die ab 1920 für 23 Jahre in Rüdersdorf lebte und auch hier verstarb:
