Nachlese vom Oktoberfest in Neuenhagen
Auch auf dem 30. Oktoberfest in Neuenhagen mit der Partnergemeinde Grünberg in Bayern gab es in diesem Jahr einen Informationsstand der SPD.
Der im Jahr 2019 neu gegründete Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen war nun nach der Corona-Pause das erste Mal vor Ort. Für die Hoppegartener viel Neues – für die Neuenhagener eine lange Tradition.
Der Stand wurde gut besucht, und unsere Genossen kamen mit vielen Besuchern ins Gespräch.
Am Nachmittag war unsere Bundestagsabgeordnete Simona Koss mit vor Ort und konnte die Gäste aus erster Hand über das neue Entlastungspaket der Bundesregierung informieren.
Trotz aller aktuellen Probleme war den Menschen anzumerken, dass auch die Zeit zum Feiern zum Leben dazu gehört und, dass das Oktoberbest einen festen Platz im Leben der Gemeinde Neuenhagen und natürlich auch im Brandenburger Umfeld hat.
10. September 2022
Potsdam, 15. September 2022
Daniel Keller, Björn Lüttmann und Jörg Vogelsänger
82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken
Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate.
Hierzu erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:
Daniel Keller: „Die heute vom Brandenburger Landtag beschlossene Bewilligung von 82,45 Millionen Euro aus dem „Corona-Rettungsschirm“ des Landes ist für die Brandenburger Krankenhäuser ein starkes Signal. Es macht deutlich, in Kombination mit den in diesem Jahr bereits bewilligten rund 110 Millionen Euro Investitionspauschale für die Brandenburger Krankenhäuser sowie der Kofinanzierung der Bundesprogramme: Wir lassen die Krankenhäuser nicht im Stich!“
Wie sieht wohl unser Doppeldorf im Jahr 2032 aus? Diese Frage haben Sie sich bestimmt auch schon mal gestellt. Wir als SPD Ortsverein stellen uns diese Frage immer wieder. Waren im Jahr 1993 noch 8285 Einwohnerinnen und Einwohner gemeldet, hat sich die Zahl der Doppeldörfler bis heute auf rund 16.000 verdoppelt. Und die Gemeinde will weiterwachsen. Die Frage ist: wie stark...?
Erweiterung des geplanten Grundschulanbaus in Nord beschlossen
Der Bürgermeister legte jetzt einen Antrag vor, den bereits beschlossenen Erweiterungsbau in der Vier-Jahreszeiten-Grundschule um 2 weitere Klassenräume von den geplanten 8 auf 10 Klassenräume zu erhöhen. So soll es später keine Doppelnutzung von Hort und Schule mehr geben.
Die Kosten betragen ca. 422.000 €. Der Bürgermeister rechnet mit einer 70%igen Fördersumme, so dass der Eigenanteil der Gemeinde „nur“ ca. 126.000 € betragen könnte.
Volker Heiermann
SPD-Fraktion
Erste Schwerpunkte für die Investitionen in 2023-27 gesetzt
Alle 2 Jahre wird eine neue gemeindliche Investitionsplanung aufgestellt. Sie bestimmt aktuell, welche Bauvorhaben in den Jahren 2023 bis 2027 realisiert werden sollen.
Der vom Bürgermeister vorgelegte Entwurf wies noch mehrere Millionen mehr Ausgaben als Einnahmen auf. In der Beratung setzten die Gemeindevertreter mehrere politische Schwerpunkte.
Umstritten waren unter anderem folgende Bauvorhaben:
Alle diese Beschlüsse erfolgten fast einstimmig.
