SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Zum viel diskutierten Projekt "Radweg an der Gruschestraße" gibt es Bewegung. 

Nachfolgende Anfrage stellte Jörg Vogelsänger an den Landtag: 

Die Planungen für den Radweg vom Bahnhof Hoppegarten durch den Norden von Neuenhagen zur neuen Neuenhagener Grundschule am Gruscheweg sind fertig. Der neue Radweg wird die Verkehrssicherheit, insbesondere für den Schulweg deutlich erhöhen. Kleinere Grundstücke gehören noch der DB. Diese darf nicht verkaufen, da die Strecke im Prüfverfahren bezüglich der Reaktivierung ist. Diese Reaktivierung ist weder sinnvoll, noch bezahlbar. Wir brauchen schnell eine Entscheidung, da bereits im Haushalt 2026 der emeinde Neuenhagen die Umsetzung vorgesehen ist.

Antwort:

Eine Untersuchung zur Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Reaktivierung der Bahnstrecke Hoppegarten - Altlandsberg hat kein ausreichendes Fahrgastpotential für eine Reaktivierung erkennen lasssen. Somit bestehen keine Aussichten auf die Umsetzung der Reaktivierung.

Neujahrsempfang – Ein Abend voller Begegnungen und Gespräche

Zum diesjährigen Neujahrsempfang hatten Simona Koß, MdB, gemeinsam mit dem Unterbezirk der SPD Märkisch-Oderland, den Landtagsabgeordneten Elske Hildebrandt und Jörg Vogelsänger sowie unserem Ortsverein der SPD Hoppegarten/Neuenhagen eingeladen.

Am 17. Januar 2025 war es dann so weit: Mehr als 100 Gäste folgten der Einladung und kamen im Gemeindesaal von Hoppegarten zusammen. Die Atmosphäre war von Beginn an herzlich – ein Abend, der Begegnung, Austausch und Miteinander in den Mittelpunkt stellte.

Ein Auftakt mit Jagdhornklängen

Den musikalischen Auftakt gestalteten die Jagdhornbläser aus Seelow und MOL. Ihre Klänge ließen Erinnerungen an märkische Wälder und jahrhundertealte Traditionen aufleben – auch wenn sie bei dem einen oder anderen Gast für verwunderte Blicke sorgten. Doch genau darum ging es an diesem Abend: einander

zuhören, verstehen und ins Gespräch kommen. 

Herzliche Begrüßung und klare Worte

Die Vorsitzende unseres Ortsvereins, Andrea Timm, begrüßte die Anwesenden und hieß besonders unseren Ehrengast, Matthias Platzeck, willkommen. In ihrer Ansprache betonte sie, wie wichtig es sei, den Abend für offene Gespräche zu nutzen, um Missverständnisse auszuräumen und das Gemeinsame zu stärken.

Dann war es an Simona Koß, über ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete zu berichten. Man spürte sofort, mit welcher Leidenschaft sie sich für ihre Themen einsetzt. In ihrer Rede erklärte sie eindringlich, warum sie erneut für den Bundestag kandidiert und welche Ziele sie weiterverfolgen möchte. Ein besonders bewegender Moment war die Ehrung zweier Mitglieder der DRK-Bereitschaft Strausberg, die für ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement gewürdigt wurden.

Matthias Platzeck: Eine Rede, die nachhallte

Als Matthias Platzeck das Wort ergriff, war es mucksmäuschenstill im Saal. Seine Worte trafen den Nerv der Anwesenden – klug, besonnen und mit einem tiefen Verständnis für die Herausforderungen unserer Zeit.

Er sprach über die Gegenwart, aber auch über die Altlasten der 90er Jahre, mit denen wir bis heute umgehen müssen. Seine Mahnung: Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt aktiv stärken. Besonders hob er hervor, wie sehr er Simona Koss schätzt und wie wichtig es sei, dass sie ihre Arbeit im Bundestag fortsetzen kann. Ein Moment, der viele berührte. 

Ein Abend voller Verständigung und Kultur

Das Leitmotiv des Abends – Verständigung, Miteinander und Demokratie – zog sich durch alle weiteren Redebeiträge, sei es von Elske Hildebrandt, Jörg Vogelsänger oder Raik Baugatz. Jede Rede trug dazu bei, die Anwesenden zum Nachdenken, aber auch zum Dialog anzuregen.

Musikalisch wurde der Abend durch den Gemischten Chor Hoppegarten auf wunderbare Weise aufgelockert.

Unter dem Dirigat von Tanja Lorenz füllten ihre Stimmen den Saal mit Wärme und Begeisterung. Die Freude an der Musik war ansteckend, und die Zuhörerinnen und Zuhörer ließen sich nur zu gern mitreißen.

Mit einer eigenen Version eines hochaktuellen Liedes von Gerhard Schöne „Wellensittiche und Spatzen“, vorgetragen von Andrea Timm, war unter anhaltendem Beifall der offizielle Teil des Abends beendet. 

Geselliges Beisammensein zum Ausklang

Nach dem offiziellen Teil war Zeit für persönliche Gespräche. Bei einem liebevoll vorbereiteten

Buffet wurde gelacht, diskutiert und Pläne für die Zukunft geschmiedet. Simona Koß nutzte die Gelegenheit, um sich herzlich bei allen Helferinnen und Helfern zu bedanken – unser Ortsverein war mit zwölf Mitgliedern stark vertreten und hat maßgeblich zum Gelingen dieses besonderen Abends beigetragen.

Es war ein Neujahrsempfang, der in Erinnerung bleibt: voller Begegnungen, wertvoller Gespräche und mit einem starken Signal für mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Andrea Timm

Ronny Pohle

Während der 4. Woche ihrer Sommertour wird Simona Koss, MdB, auch unsere beiden Gemeinden besuchen. Wir freuen uns auf anregende Gespräche und Informationen. 

Das Kossmobil steht: 

1. August 2024      von 11:00 - 12:00 Uhr am S-Bahnhof Neuenhagen

                                von  12:45 - 13:45 Uhr am S-Bahnhof Hoppegarten - Kaiserbahnhof

Politik zum Anfassen!

Sommerliche Grüße von 

Eurem Ortsverein der SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Aktuell unter 10 Mio. Kubikmeter pro Jahr – Wasserverbrauch beim WSE geht zurück

Die Entwicklung des Wasserverbrauchs im Verbandsgebiet des Wasserverbandes Strausberg-Erkner (WSE) wird immer wieder kontrovers diskutiert. In den Jahren 2020 bis 2022 lag der Wasserverbrauch im Verbandsgebiet bzw. die Wasserentnahme durch den WSE nahezu konstant bei etwa 10 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Jetzt gab es erneut Entwarnung beim Wasserverbrauch in der Region.

Dabei wuchs die Zahl der Einwohner in der Region und Industrieansiedlungen wie die von Tesla, sowie eine gute wirtschaftliche Entwicklung ließen auf zusätzlichen Verbrauch schließen.

Deshalb fragte Jörg Vogelsänger (MdL) die Landesregierung: Wie viel Wasser entnahm der WSE im Jahr 2023?

Antwort von Umweltminister Axel Vogel am 24.04.2024:

Für die Jahre 2020 bis 2023 lag der Wasserverbrauch im Verbandsgebiet des Wasserverbandes Strausberg-Erkner (WSE) wie folgt:

2020 10,8 Mio. m³ Wasser

2021 10,0 Mio. m³ Wasser

2022 10,2 Mio. m³ Wasser

2023 9,7 Mio. m³ Wasser

Der Verbrauch des Automobil-Herstellers Tesla lag im Jahr 2023 bei 450.000 m³ Wasser, das sind etwa 4,8 Prozent der Wasserentnahme im WSE.

Dazu Jörg Vogelsänger: „Die aktuellen Zahlen zeigen eine positive Entwicklung, die in dieser Größenordnung nicht zu erwarten war. Der Wasserverbrauch im Verbandsgebiet ging 2023 gegenüber 2020 um ca.10 Prozent zurück. Es wird mit der Ressource Wasser zunehmend sparsam umgegangen. Das betrifft auch Tesla. Das Unternehmen könnte damit einen Teil der vertraglich zugesicherten Entnahmemenge von maximal 1,8 Mio. Kubikmeter an den Verband zurückgeben. Es gilt gemeinsam beim Thema Wasser Lösungen zu finden.“

Jörg Vogelsänger, MdL, im April

Frauen in Not! - Was macht die Politik? Warum redet man jetzt darüber?

Mit Bezug auf den 25. November, den Tag gegen Gewalt gegen Frauen, haben sich SPD[1]PolitikerInnen im Bundestag, Landtag und im Kreis (-tag) aktuell zur Lage ausgetauscht. Im Fokus der Diskussionen stand und steht die Einhaltung der 2011 durch den Europarat beschlossenen Istanbul[1]Konvention. Der Beitritt zur Istanbul-Konvention verpflichtet zur Umsetzung der dort festgehaltenen Bedingungen zum Schutz und zur Abwendung von Gefahren für Frauen, die Gewalt erleben müssen – so auch Deutschland, das seit 2014 Mitglied ist.

Bei Krisen, wie Corona oder Energiekrise werden Menschen ungewöhnlich verunsichert und belastet. Zusätzliche explodierende Kosten für das Beheizen und Erhalten von Wohnraum, leben Menschen aus Ersparnisgründen auf engerem Raum. Die bei manchem veränderten Lebensbedingungen können zu mehr Stress führen. Schnell kann aus einer Lappalie eine Tätlichkeit werden und aus einer gut gehüteten Wut ein explosives Verhalten gegen Partnerin und Kinder.

Der Bedarf an Frauennotwohnungen in Märkisch-Oderland ist seit Einrichtung der ersten Frauennotwohnung 2005 stetig gestiegen. Die Pandemie tat ihr Übriges. Das darf keineswegs darüber hinwegtäuschen, dass Gewalt von Männern gegen Frauen schon immer als Macht-Ventil geeignet erschien. Die Zahl der missbrauchten und tödlich misshandelten Frauen stieg und steigt leider weiter. Fast jede 6. Frau in Deutschland hat eigene Gewalterfahrungen erleben müssen. Die meisten Täter sind Expartner. Auf allen genannten politischen Ebenen wurde und wird an einer Ausweitung der Aufenthaltsqualität von betroffenen Frauen sowie ihrer psychischen und wirtschaftlichen Situation hin zur Autonomie gearbeitet. Märkisch Oderland verfügt über eine Frauenschutzwohnung, die 4 Frauen und 4 Kinder aufnehmen kann. Im März wird sie durch zwei weitere Schutzwohnungen erweitert werden. Ob die dann 6 oder 7 zur Verfügung stehenden Familienplätze zur Aufnahme der hilfebedürftigen Frauen ausreichen werden, ist nicht mit Sicherheit zu bestimmen. Denn die vorhandenen Plätze sind nicht zuletzt von der Länge der Belegdauer abhängig. In der Regel beträgt sie 3-12 Monate. Davon abhängig ist auch die Abweisung von hilfesuchenden Frauen, die in anderen Einrichtungen anderer Landkreise oder gar Länder Aufnahme finden müssen. Hinzu kommt die Problematik, aus der Frauenschutzwohnung in eine Wohnung auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt umziehen zu können.

Nun gibt es eindeutig Bewegung beim Thema Frauen in Not! Damit die Anzahl der Wohnungsvoraussetzungen lt. Istanbul-Konvention erfüllt bzw. zumindest eine Annäherung erfolgen kann, gibt es auf allen politischen Ebenen eine deutliche Mittelerhöhung! Der Bund wird neben anderen Maßnahmen eine staatliche Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention errichten. Auch Simona Koß, MdB, unterstützt dies ausdrücklich. Der Landtag hat mit seinen Beschlüssen, an denen Elske Hildebrandt, MdL, und Jörg Vogelsänger, MdL, engagiert mitgewirkt haben, Frauen den Weg Schutz in einer Frauennotwohnung zu suchen, erleichtert! Er hat finanzielle Hilfen erhöht auf fast 600T € für die Übernahme der Kosten der Selbstbeteiligung der Frauen bei Aufnahme in einer Frauennotwohnung. Auch die Mittelbereitstellung des Landes für die Einrichtung einer Anlaufstelle im Kreiskrankenhaus zur speziellen Täteranalyse ist von großem Wert. Erstuntersuchung durch eine speziell dafür ausgebildete Ärztin, beweiskräftige Fotos! Frauen müssen keine Anzeige mehr erstatten, so Marianne Hitzges, Stellvertretende UB-Vorsitzende. Für Sibylle Bock, Kreistagsabgeordnete MOL, ist die fachgerechte Unterbringung und Betreuung der mit betroffenen traumatisierten Kinder für deren Zukunft und psychische Gesundheit erforderlich. Ronny Kelm, Fraktionsvorsitzender im Kreistag MOL, wird sich für die Forderungen und Beantragung weiterer notwendiger Mittel mit Engagement für die Frauen einsetzen.

 Fazit:

 -Eine Aufstockung der Frauennotwohnungen in MOL auf langfristig 20, wie die Istanbul-Konvention fordert. 1 auf 10T Einwohner pro Landkreis.

 -Erhöhung der Kofinanzierung des Kreises auf 60% der Landesfinanzierung, für die Erhöhung der Gesamtsumme, die hier zur Verbesserung eingesetzt werden kann.

- Kurzfristig noch mindestens eine weitere Frauenschutzwohnung, um möglichst viele Regionen des Kreises zu erreichen. -Einstellung einer stetigen Summe in den Kreishaushalt für notwendige Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention.

 -Bereitstellung von Mitteln für mind. eine Erzieherin und die Einrichtung eines speziellen Kinderbereiches

- Anlaufstelle im Kreiskrankenhaus für die medizinische Erstversorgung nach Vergewaltigung u.a. Gewalt, zur Täteranalyse (Mittel stellt Land zur Verfügung!)

- Schaffung einer Übergangswohnung

- Schaffung einer Wohnung für obdachlose Frauen (Frauen sind in obdachlosen Unterkünften häufig (gerade im Schlaf) körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt)

- Einrichtung einer niedrigschwelligen Täterberatungsstelle im Einzelsetting (möglichst in SRB)

Eine Fahne für den 25.11. für alle OV!

Provokation: Finanzielle Beteiligung von Tätern bei Unterkunft und Behandlung!?

Marianne Hitzges

12. Februar 2023