Gesundheit
Es hat lange gedauert, bis der Antrag der SPD-Fraktion Neuenhagen aus dem Jahr 2023 endlich umgesetzt wurde. Aber nun können die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde einen neuen Trinkbrunnen nutzen - frisches Trinkwasser ist kostenfrei und jederzeit verfügbar. Das ist nun auf dem Marktplatz Neuenhagen Realität geworden. Der installierte Trinkwasserbrunnen sorgt rund um die Uhr für eine Erfrischung.
„Allen Bürgerinnen und Bürgern soll im öffentlichen Raum Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser ermöglicht werden – das ist Ziel der EU-Trinkwasser-Richtlinie. Frei verfügbares Trinkwasser gehört zur Daseinsvorsorge und sollte von allen politischen Ebenen forciert werden. Ich freue mich, dass dies nun in Neuenhagen Realität geworden ist und bedanke mich bei den Mitgliedern der Gemeindevertretung für diese wichtige Initiative“ sagte Jörg Vogelsänger, Landtagsabgeordneter für Neuenhagen, anlässlich der Einweihung.
„Wir brauchen eine Kampagne gegen Drogen im Straßenverkehr überhaupt“, erklärt der Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg Jörg Vogelsänger. Alkohol und Drogen, zu denen auch Cannabis zu zählen ist, passen nicht mit Verkehrssicherheit zusammen.
Das Kiffen wird entkriminalisiert, der Anbau und Verkauf von Cannabis wird erlaubt und der Staat kassiert bei jedem Joint auch Steuern. So die Pläne zur Cannabis-Legalisierung, die die Bundesregierung unter der Federführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Mittwoch, den 26.10.2022 vorgestellt hat.
„Nach fast einem halben Jahrhundert gäbe es in Deutschland dann ein Gesetz, das den (Genus)Konsum dieser weichen Droge aus der Illegalität holt Man kann über Haschisch oder Marihuana denken wie man will, sie haben ihre Nebenwirkungen“, so Vogelsänger. „Es ist eine Droge, die wie Alkohol, verschreibungspflichtige Pharmaka oder andere synthetische Rauschmittel am Steuer nichts zu suchen hat.
Er fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing, auf die Mittel einzuplanen und den Werbefeldzug für ein „Fahren ohne Rausch“ vorzubereiten. Sie sollte spätestens greifen, wenn das geplante Cannabis-Gesetz den Bundestag passiert hat.
Hintergrund
Cannabis und der Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC) werden rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Maximal 20 bis 30 Gramm "Genusscannabis" sind künftig zum Eigenkonsum erlaubt.
Jörg Vogelsänger Mitglied des Landtages Brandenburg
E-Mail info@joergvogelsaenger.de
Neuenhagen, 20.09.2022
Region Strausberg/Erkner: Kliniken erhalten Unterstützung
Mit der kalten Jahreszeit kommt Corona zurück. Nicht nur deshalb kommen auf die Krankenhäuser steigende Kosten zu. Diese brauchen eine stabile und verlässliche Finanzierung. Die vom Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg freigegebenen Mittel sollen helfen, Mehrausgaben in den kommenden Monaten zu kompensieren.
Insgesamt wurden 82,45 Millionen Euro für die Kliniken im Land Brandenburg zusätzlich aus dem „Corona Rettungsschirm“ freigegeben. „Wir brauchen diese gezielten Hilfsprogramme. Krankenhäuser sind ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Ich freue mich sehr, dass die Kliniken der Region Strausberg/Erkner von diesem Sonderprogramm profitieren“, so Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD im Landtag.
Diese Kliniken im Raum Strausberg/Erkner werden Finanzhilfen erhalten.
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004€
Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH Strausberg/Wriezen: 1.444.032€
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Jörg Vogelsänger.
Finanzpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion Brandenburg
Nachtrag 5. Oktober 2022
Für Seelow wurden 322135 Euro beschlossen.
Potsdam, 15. September 2022
Daniel Keller, Björn Lüttmann und Jörg Vogelsänger
82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken
Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate.
Hierzu erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:
Daniel Keller: „Die heute vom Brandenburger Landtag beschlossene Bewilligung von 82,45 Millionen Euro aus dem „Corona-Rettungsschirm“ des Landes ist für die Brandenburger Krankenhäuser ein starkes Signal. Es macht deutlich, in Kombination mit den in diesem Jahr bereits bewilligten rund 110 Millionen Euro Investitionspauschale für die Brandenburger Krankenhäuser sowie der Kofinanzierung der Bundesprogramme: Wir lassen die Krankenhäuser nicht im Stich!“
(Quelle Pressemitteilung Nr 15/2021 des Landkreises MOL)
Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf einer Arbeitsberatung am 24. Februar 2021 die weitere Vorgehensweise seiner Impfstrategie besprochen.
Diese war detailliert mit der Landesregierung abgestimmt. Ausgehend vom Ankerzentrum im Krankenhaus Strausberg geht der Landkreis Märkisch-Oderland mit niedergelassenen Ärzten als mobilen Impfteams in die Fläche des Landkreises. Märkisch-Oderland hat eine flächenmäßige Ausdehnung von über 2.000 km² mit mehr als 197.000 Einwohnern.
Um die für den Landkreis tätigen Ärzte abzusichern, hat der Landkreis sie im Rahmen eines Verwaltungsaktes verpflichtet.
Die Ärzte tun dies auf freiwilliger Basis.
Die Resonanz in der Ärzteschaft ist enorm. Wir sind zum Zeitpunkt nicht in der Lage ein flächenmäßiges Impfen über alle Hausarztpraxen, die sich an dem Modell beteiligen wollen, sicherzustellen.
Der Landrat weist die rhetorischen Unterstellungen der Zwangsverpflichtung zurück, da sie sowohl fachlich als auch sachlich falsch sind.
Gernot Schmidt erklärt:
„Wir müssen den Kreis der Unterstellung gegenüber der niedergelassenen Ärzteschaft durchbrechen. Sie sind das Zugpferd der Impfkampagne. Sie sind die Einzigen, die fachlich, schnell und unbürokratisch in der Fläche impfen können."
Seelow, 18. März 2021
