SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Landrat Gernot Schmidt weist die Unterstellung der KVBB zurück

(Quelle Pressemitteilung Nr 15/2021 des Landkreises MOL)

Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf einer Arbeitsberatung am 24. Februar 2021 die weitere Vorgehensweise seiner Impfstrategie besprochen.
Diese war detailliert mit der Landesregierung abgestimmt. Ausgehend vom Ankerzentrum im Krankenhaus Strausberg geht der Landkreis Märkisch-Oderland mit niedergelassenen Ärzten als mobilen Impfteams in die Fläche des Landkreises. Märkisch-Oderland hat eine flächenmäßige Ausdehnung von über 2.000 km² mit mehr als 197.000 Einwohnern.
Um die für den Landkreis tätigen Ärzte abzusichern, hat der Landkreis sie im Rahmen eines Verwaltungsaktes verpflichtet.
Die Ärzte tun dies auf freiwilliger Basis.     
Die Resonanz in der Ärzteschaft ist enorm. Wir sind zum Zeitpunkt nicht in der Lage ein flächenmäßiges Impfen über alle Hausarztpraxen, die sich an dem Modell beteiligen wollen, sicherzustellen.
Der Landrat weist die rhetorischen Unterstellungen der Zwangsverpflichtung zurück, da sie sowohl fachlich als auch sachlich falsch sind.

Gernot Schmidt erklärt:
„Wir müssen den Kreis der Unterstellung gegenüber der niedergelassenen Ärzteschaft durchbrechen. Sie sind das Zugpferd der Impfkampagne. Sie sind die Einzigen, die fachlich, schnell und unbürokratisch in der Fläche impfen können."

Seelow, 18. März 2021

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag MOL. Wir fordern die Errichtung von Impfstellen auch im Landkreis MOL

Die SPD-Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland fordert, in Anbetracht der bestehenden dramatischen Corona-Pandemie und der damit einhergehenden hohen Zahl von SARS-CoV-2-Infizierten, dass im Land Brandenburg überall und schnell geimpft wird und auch im Landkreis Märkisch-Oderland Impfstellen eingerichtet werden.

Allein im Landkreis MOL sind 15,6% der knapp 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahre alt. Damit gehören 30.500 Menschen zur vulnerablen Gruppe, die soll gemäß der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums[1] als erste Gruppe geimpft werden. 

Zur ersten Gruppe gehören auch die Beschäftigten der Krankenhäuser, der Rettungsdienste, der Pflegeheime sowie der Pflegedienste. Diese Beschäftigten sind durch ihre tagtägliche unmittelbare Arbeit am Menschen besonders von der Corona-Infektion gefährdet.

Allein in unserem Landkreis werden in 45 Pflegeheimen rund 2.360 Pflegebedürftige von 1.550 Pflegekräften versorgt. Die 45 ambulanten Pflegedienste versorgen mit ihren knapp 1.200 Pflegekräften rund 2.750 Pflegebedürftige. 

Nach derzeitiger Planung des Brandenburgischen Gesundheitsministeriums werden in den nächsten Wochen aber nur in der Stadt Eberswalde sowie in Frankfurt/Oder Impfzentren eröffnet. 

Aber gerade den älteren Menschen und den Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung kann nicht zugemutet werden, dass sie bis zu einer Stunde, möglicherweise bei schwierigen Wetterbedingungen (Schneefall und Eisglätte), entweder nach Eberswalde oder Frankfurt/Oder fahren müssen, um dann geimpft zu werden. Hinzu kommt, dass sie nach drei Wochen erneut in das Impfzentrum fahren müssen, um sich ihre zweite Impfung abzuholen.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simona Koß appelliert daher an das Brandenburgische Gesundheitsministerium, dass dieses in allen Landkreisen weitere Impfstellen fördert und auch die ambulante Verimpfung in den Krankenhäusern und Pflegeheimen effizienter organisiert, um somit diese Risikogruppen besser und schneller zu schützen. 

Simona Koß sagt dazu: „ In der ersten Welle im Frühjahr 2020 der Corona-Pandemie haben wir die Menschen, die im Gesundheitssystem beschäftigt sind, für ihre unglaublichen Leistungen beklatscht. Jetzt sind wir es Ihnen schuldig, dass sie, wie die vulnerablen Gruppen unverzüglich gegen Corona geimpft werden. Es kann nicht sein, dass sie und wir alle, die im Landkreis Märkisch-Oderland leben, lange Fahrten zu einem Impfzentrum unternehmen müssen, um geimpft zu werden. Wir brauchen in jedem Landkreis gut erreichbare Impfstellen, in denen wirklich zügig geimpft wird, damit bald die Bedrohung unseres Lebens durch die Corona-Pandemie endlich ein Ende hat.“

Seelow, den 11.01.2021

Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag MOL

Simona Koß

Corona-Impfen gestartet: SPD-Abgeordnete werben

Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne - siehe Bild mit Ulrike Liedtke - begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencer auf und werben für den Piecks gegen die Pandemie.

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder.Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".

Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

Illustration: Aka /pixelio.de
Fragen und Antworten zum Coronavirus

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020