MdB und MdL
Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.
Stettin - Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Stettin turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer, wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie sind gleichzeitig Vorsitzende der Arbeitskreise.
Potsdam – Die Investitionszulage für Ostdeutschland soll über das Jahr 2006 erhalten bleiben. Dies hat Bundeskanzler Gerhard Schröder jetzt zugesagt. Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der brandenburgischen SPD-Fraktion: "Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus will die Zulage kappen. Daran darf es aber kein Rütteln geben." Im Rahmen einer mündlichen Anfrage in der Landtagssitzung kommender Woche will Müller von der Landesregierung wissen, welche negativen Auswirkungen ein Abbau der Zulage für Brandenburg hätte.
Potsdam – Am Montag und Dienstag wird die SPD-Landtagsfraktion in Zeuthen im Rahmen einer Klausurtagung zentrale politische Themen für das neue Jahr beraten. Fraktionschef Günter Baaske erwartet „konkrete Ergebnisse, um den Jahresbeginn gleich mit Elan zu beginnen“. Themenschwerpunkte sind Bildungsqualität und Technologietransfer. Baaske: „Damit wollen wir uns mit zwei Zukunftsthemen beschäftigen, die grundlegend sind, um das Land voranzubringen, die Wirtschaft zu stärken und vor allem Arbeitsplätze zu schaffen“.
