Wahlen
Am Sonntag, den 15. August fand die erste große Podiumsdiskussion im Rahmen des Bundestagswahlkampfes als Politikbrunch organisiert vom TV Bernau und Konflikthaus zu den Themen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Klimaschutz statt. Ein herzliches Dankeschön für die gute Vorbereitung der Organisatoren, die diese Veranstaltung in Präsenz organisiert haben. Gleichzeitig konnte diese live über Facebook verfolgt werden.
In der ersten Runde haben die Olaf Scholz & Klara Geywitz und Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans die Stichwahl erreicht. Beide Teams haben erklärt, dass sie weiter kandidieren. Zwischen den beiden Erstplatzierten findet deshalb vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung-Runde statt.
Wir wählen eine neue Spitze! Bis zum 25. sind alle Genossen, die zum 16. September 2019 eingetreten sind und aufgenommen, aufgefordert, eine neue Doppelspitze für die Sozialdemokratische Partei Deutschland vorzuschlagen. Jeder kann teilnehmen. Wer sich rechtzeitig gemeldet hat, kann das Online tun. Alle anderen erhalten die Wahlunterlagen schriftlich. Es gibt also keinen Grund, nicht zu wählen.
Achtung: Am letzten Tag der Vorstellungstournee in München haben Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ihre Kandidatur zurückgezogen. Auf den Stimmzetteln und bei der Online-Abstimmung konnte das nicht mehr berücksichtigt werden. Bitte beachtet dies bei Eurer Stimmabgabe.
Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass meine Partei, die SPD, bei der Landtagswahl sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen in Neuenhagen den ersten Platz belegt hat.
Ratlos macht mich das Wahlergebnis der AfD. Offensichtlich sind der Frust und der Protest gegen die regierenden und etablierten Parteien so groß, dass Pöbeleien, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und stark rechtslastige Aussagen von AfD-Funktionären nicht dazu führen, bei anderen Parteien das Kreuzchen zu machen. Die AfD zu wählen, ist legitim, so ist nun einmal Demokratie. Aber es ist genauso legitim und demokratisch, dass die anderen Parteien grade wegen der Programmatik, den rhetorischen Entgleisungen und dem politischen und persönlichen Handeln die Zusammenarbeit mit AfD-Mandatsträgern ablehnen. Und wenn Alexander Gauland diese „Ausgrenzung“ beklagt, dann ist das mehr als scheinheilig, die AfD grenzt aus, seit sie die politische Bühne in Deutschland betreten hat.
Jutta Schmidt
