Kommunalpolitik
Freiwillige Leistungen
Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).
S. Eckert
SPD-Fraktion
In der Vergangenheit ist bereits zweimal der grundhafte Ausbau der ETS gescheitert. Nun hatte die Verwaltung vorgeschlagen, den Abschnitt zwischen der Gartenstraße und der Eisenbahnstraße mit einem mittigen, mindestens 3,5 Meter breiten Asphaltstreifen zu versehen. Geschehen sollte dies zur Zeit der umbaubedingten Schließung des REWE-Marktes. Die Anwohner wären finanziell nicht belastet worden, da die Kosten von ca. 90.000 Euro aus dem Fond für Reparaturen gekommen wären. Mit dieser Maßnahme sollte Zeit gewonnen werden, um den grundhaften Ausbau zu planen und stufenweise durchzuführen.
Der Antrag wurde mit 11 Ja, 11 Nein und 4 Enthaltungen abgelehnt. Ein Abgeordneter konnte wegen Befangenheit nicht abstimmen. Für den Antrag stimmten mehrheitlich die Linken, die Grünen und die SPD sowie der Bürgermeister
In Abhängigkeit von den baulichen Verhältnissen gibt es ganz unterschiedliche Essensangebote in unseren Kitas und Schulen: Lieferung warmen Essens durch Caterer, Essen nach dem sog. Cook & Freeze–Verfahren („koche und friere ein“) sowie frisch gekochtes Essen. Eine Essensportion kostet die Gemeinde in ihren Kitas zwischen 1,51 bis 1,85 €. Ein Grundschulessen kostet zwischen 2,63 bis 2,95 €, ein Oberschulessen 3,21 €. Mit 0,45 € bezuschusst die Gemeinde jedes Kita- und Schulessen. Das sind pro Jahr 66.000 €.
Den ausführlichen Text der Beantwortung dieser SPD-Anfrage finden Sie unter diesem Link: http://www.spd-fredersdorf-vogelsdorf.de/dl/Kitaessen.pdf
V. Heiermann
Neuenhagen, 10.5.2016
Antrag an die Gemeindevertretung am 07. Juli 2016
Antragsteller: Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen
Verkehrsgutachten
Die Gemeindevertretung beschließt: Das Verkehrsgutachten für die verkehrliche Standortbewertung und Verkehrsfolgenabschätzung für die Umsetzung des Rahmenplans Gruscheweg der SUV Dresden von 2016 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Bürgermeister der Gemeinde Neuenhagen wird aufgefordert, die dort gemachten Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen. Hierzu gehören insbesondere:
Seit Donnerstag, 28. April 2016, hat Fredersdorf-Vogelsdorf eine neue Friedenseiche. Sie steht an der Posentschen Straße - Ecke L 30; eine neue Sitzbank lädt dort ab sofort zum Verweilen ein. Beide Maßnahmen erfolgten auf einen Antrag der SPD-Fraktion vom Dezember 2015, welcher von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen wurde. Auf die Idee der Pflanzung war zuvor Mike Schulze gekommen, ein Anwohner der Posentschen Straße. Die Kinder der Kita Else-Kühne übernehmen die Patenschaft und halfen bereits eifrig bei der ersten Bewässerung des Bäumchens mit.
Einen Bericht der MOZ finden sie hier: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1478841/
