SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Klimaziele und Energiewende: Das kann nur der Anfang sein!

Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Häufig wird an der Oberfläche geblieben, wenn beispielsweise ein "wirkungsvoller" CO2 Preis gefordert wird. Doch klar ist auch: Der Weg zu einem klimaneutralen Deutschland ist noch lang. Weitere Schritte werden folgen. Dazwischen wird es Wahlen geben, die möglicherweise neue Perspektiven eröffnen. Auf diesem Weg wird die SPD immer für soziale Gerechtigkeit sorgen, damit alle diesen Weg gehen können. Die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Matthias Miersch haben die Einzelheiten zusammengefasst.

Gut für Brandenburger: Grundrente und Bürgergeld

Bei der Klausurtagung der Brandenburger SPD-Fraktion in Groß Behnitz (Nauen/Havelland) Mitte Januar 2019 hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Vorschläge der Bundes-SPD zur Grundrente sowie das Sozialstaatskonzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ vorgestellt.

No Groko?

Kommentar von Stephen Ruebsam

Auch ich habe nun abgestimmt. Mit "Nein" übrigens. Nochmal ganz klar: Ungeachtet der vielen Punkte, die im Koalitionsvertrag bestimmt gut sind (so sie denn von Absichtserklärungen zu Realität werden), ungeachtet der unfassbaren Ministeriums-„Ausbeute“ (ich habe es ja gesagt, die Kanzlerin war in großer Not): Ich bin angetreten, um Politik für die Zukunft zu machen. Dazu gehören mutige Schritte und auch personelle Erneuerung. Ich habe mehr als ein Jahr lang im Wahlkampf von den Menschen gehört, wie sehr sie enttäuscht sind von den großen Parteien. Keine Pläne für die kommende Generation, keine wirklichen Lösungen für Digitalisierung, kein großer Wurf für die Zukunft der Arbeit und der Pflege, nur immer Nachsteuern in der Bildung. Das Zustimmen zur großen Koalition würde für mich Wortbruch bedeuten - ich bin glasklar gegen ein „weiter so“ angetreten. Genauso glasklar bleibe ich bei meiner Überzeugung, dass wir neue Wege brauchen - und nicht nur weiche Kompromisse zum bloßen Machterhalt. 
Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, ich verstehe beide Wege und die Entscheidung auf beiden Seiten, denn leicht ist das nicht, die Option aufs Mitgestalten preiszugeben. Und wie auch immer der Weg der Sozialdemokraten sein wird - er muss von frischen Ideen, neuen Gesichtern und von praktischer Politik für die Menschen von morgen geprägt sein. Kein Postengeschachere und keine Politik „für alte Säcke“.
Glückauf, SPD.

Sommerabend mit Woidke und Stephen Ruebsam

Sommerabend mit Stephen Ruebsam und geladenen Gästen in Altlandsberg

Martin Schulz in Potsdam

Am 15.9.2017 September ist Kanzlerkandidat Martin Schulz in Potsdam. Wir laden herzlich ein, dabei zu sein.