Verkehr
Der ADFC führt eine Umfrage zum "Fahrradklima" in Städten und Gemeinden. Ob es für Neuenhagen ein Ergebnis geben wird, ist von der Teilnehmerzahl abhängig. Die SPD-Neuenhagen bedauert, dass in den letzten Jahren wenig zur Förderung des Radverkehrs gemacht wurde. Dies betrifft nicht nur den Bau von Radwegen sondern auch überdachte und sichere Abstellmöglichkeiten.
Zur Umfrage:
http://www.fahrradklima-test.de/
Zu einem verkehrspolitischen Stammtisch hatte die SPD ins Bahnhofslokal in Strausberg Nord eingeladen. Begonnen hat die Veranstaltung aber bereits in Birkenstein. Von dort fuhren viele Teilnehmer mit der S-Bahn, Linie S5, nach Strausberg Nord und sowohl in Hoppegarten, Neuenhagen, Fredersdorf und Petershagen stiegen Teilnehmer zu. Mit dieser Fahrt wurde die Einführung des zwanzig-Minuten-Taktes der S-Bahn nach Strausberg Nord gefeiert, die nun durch eine Entscheidung des Infrastrukturministers Jörg Vogelsänger möglich wird. 10 Millionen Euro stehen für den notwendigen Ausbau zur Verfügung. Nachdem die Bahn nicht bereit war die Kosten zu übernehmen, wird die notwendige Maßnahme nun durch das Land realisiert. Hierfür dankte die Bürgermeisterin Elke Stadler dem Minister Vogelsänger ausdrücklich.
Etliche weitere Kommunalpolitiker aus der S5-Region, unter ihnen Bürgermeister Jürgen Henze aber auch die Landtagsabgeordneten Jutta Lieske, Sibylle Bock und Kerstin Kaiser sowie der Landtagskandidat Ravindra Gujjula waren der Einladung gefolgt.
Viele Jahre wurde auf den 20 Minuten Takt der S-Bahn 5 nach Strausberg Nord gewartet. Nun ist er beschlossen und der Ausbau der Strecke kann beginnen. Aus diesem Anlass lädt die SPD zu einer gemeinsamen S-Bahn-Fahrt mit dem hierfür verantwortlichen Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger ein. Die Fahrt beginnt am Sonntag, den 7.9.14 um 9.22 Uhr am S-Bahnhof Birkenstein. Zusteigen kann man aber auch in Hoppegarten und Neuenhagen. Treffpunkt ist der vorderste Wagen.
Um 10 Uhr gibt es dann einen verkehrspolitischen Frühschoppen am Bahnhof in Strausberg Nord. Mit dabei sind ebenfalls die Landtagsabgeordnete Jutta Lieske und der Landtagskandidat für Strausberg Ravindra Gujjula, der ab Birkenstein mit im Zug ist.
- Pressemitteilung der SPD-Kreistragsfraktion MOL-
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung nach der Sommerpause ausführlich mit den aktuellen Aktivitäten um den Ausbau der L30 in Fredersdorf-Vogelsdorf befasst.
Unstreitig für uns ist, dass es hier lange vor sich hergeschobenen Handlungsbedarf gibt und der durch bürgerschaftliches Engagement geäußerte Unmut darüber geteilt wird.
Unstreitig ist für uns als Kreistagsabgeordnete aber auch, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf an anderen Abschnitten des unseren Kreis durchziehenden Landesstraßennetzes gibt.
So an der L30 in Rüdersdorf von der provisorisch gesicherten Stolpbrücke bis zur Einmündung in die K 6420. Die Brücke wird von der am stärksten frequentierten Buslinie unseres Landkreises überquert.
Unbedingt zu nennen ist die L23 im Abschnitt von der B1 über die Berliner Straße in Hennickendorf bis Strausberg /Torfhaus, der sich in einem desolaten Zustand befindet und dazu ohne Radweg sowie weitestgehend ohne Gehweg und mit einer Ampelregelung, die allen Verkehrsteilnehmern den letzten Nerv raubt.
Eine umfängliche Unterschriftensammlung, die die SPD tatkräftig unterstützte, wurde bei einem Ortstermin im vergangenen Jahr Vertretern der Landesregierung übergeben, bestärkt mit der gemeindlichen Zusage, in finanzielle Vorleistung zu gehen.
Für das seit Jahren währende Ringen um den Ausbau der L232 zwischen Herzfelde und Hennickendorf (Strausberger Straße), wo es zudem um einen zur Schulwegsicherung dringend benötigten Radweg geht, ist auch noch kein Ende in Sicht.
Auch die L34 von Strausberg bis Reichenberg ist teilweise in keinem guten Zustand.
Die angesprochenen Beispiele machen deutlich, dass bei allem Verständnis für gemeindliche Aktionen und hoher Anerkennung für das bürgerschaftliche Engagement, die SPD-Kreistagsfraktion der Auffassung ist , dass nach weiteren Lösungsansätzen gesucht werden muss, zumal der tatsächliche Bedarf noch weit höher ist.
Das vor allem auch angesichts des Faktes der Reduzierung von Mitteln im Landeshaushalt für Straßenbau und – unterhaltung . Das hat zur Folge, dass in allen Landesteilen bisher vereinbarte bzw. angekündigte Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen verschoben oder vorerst gestrichen wurden.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat festgelegt, die Unterstützung des Kreistages einzuholen bei der Aufforderung an Landesregierung und Landtagsabgeordnete , die bisher erfolgte Prioritätensetzung in der Mittelverteilung zu überdenken und den Bereich Infrastruktur mit einem höheren Anteil auszustatten.
Der Kreistag selbst soll aufgefordert werden, die bestehende Prioritätensetzung für Maßnahmen im Landkreis aus dem Landesstraßenbedarfsplan einer kritischen Prüfung zu unterziehen.
Märkisch-Oderland als Pendlerlandkreis benötigt funktionierende Straßen- und Schienenverbindungen , um seine gewonnene Attraktivität als Wohn- und Arbeitsstandort zu erhalten und zu stärken , ist die feste Überzeugung der Fraktion.
Dr. Rita Nachtigall
Fraktionsvorsitzende 20. Aug. 2012
