Bundespolitik
Pressemitteilung
18. Mai 2017
SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke unterstützt Schulz-Vorschlag
Bildungsallianz gehört zu wichtigsten Weichenstellungen unserer Zeit
Potsdam. Zu den heute vorgestellten Vorschlägen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur nationalen Bildungsallianz erklärt der Brandenburger SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke:
Zeit für ein starkes Europa
Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, für unseren Wohlstand und für unsere Sicherheit. So will Martin Schulz Europa nach vorne bringen:
Nach einem überraschenden vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel veranlassten Wechsel an der Spitze der SPD und der Benennung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD bei der BTW 2017, stellte sich Martin Schulz heute im WBH vor. Kurz vorher war er vom Parteivorstand als Parteivorsitzender der SPD nominiert worden, wie auch als Kanzlerkandidat. Auf den Parteitagen der SPD im März 2017 und im Mai 2017, erfolgt die Wahl durch die Delegierten.
Martin Schulz wurde im prall gefüllten WBH von begeisterten, ja, fast euphorischen Besuchern empfangen. „Ein Ruck geht durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land. Ich will diese Aufbruchsstimmung nutzen. Ich möchte mit Dir zusammen in diesem Jahr einen großartigen Wahlkampf führen“, so lädt Martin Schulz zum gemeinsamen Wahlkampf ein. (Siehe auch seine gesamte Rede auf www.spd.de)
Am 30. September haben im Strausberger STIC die SPD-Wahlkreisdelegierten aus dem gesamten Landkreis Märkisch-Oderland und dem Süden Barnims ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Mit überwältigender Mehrheit von 91,6% schicken sie den Rüdersdorfer Stephen Ruebsam ins Rennen. Erster Gratulant war der extra angereiste Ministerpräsident Dietmar Woidke, auch Landtagspräsidentin Britta Stark und die Landtagsabgeordneten Simona Koß und Jutta Lieske freuten sich sehr über die Nominierung. Der 46-jährige Publizist und Geschäftsführer einer Werbeagentur für Kultur- und Wissenschaftskommunikation ist Ortsvereinsvorsitzender in Rüdersdorf und Mitglied des Kreisvorstandes und des Landesausschusses. „Es muss wieder um die Menschen gehen“, sagte Ruebsam in seiner Antrittsrede. „Viele fühlen sich gerade überfordert von der schnellen Globalisierung, es braucht jetzt gut Ideen, wie es für alle gerecht und fair zugehen kann. Und wie wir morgen leben wollen.“
Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag in Brandenburg a. d. Havel mit Frank Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Ralf Holzschuher, Innenminister des Landes Brandenburg.
Auf einer Regionalkonferenz in Brandenburg informierte Frank Walter Steinmeier die SPD-Mitglieder ausführlich über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Viele unserer Mitglieder nutzten die Veranstaltung zu Nachfragen und einer ausführlichen Diskussion.
Fragen und Kritik zu Themen Arbeit, Mindestlohn und vor allem Rente nahmen großen Raum in der Diskussion ein.
Besonders hartnäckig und ausführlich ging FWS auf eine Frage zur Energiewende. Wer erhält zukünftig Förderung, wer wird weniger erhalten? Wie steht es um die zukünftige Gestaltlung der Stromkosten für die Verbraucher und Unternehmen?
Am Ende der Veranstaltung gab es eine offene Probeabstimmung, in der sich die überwältigende Mehrheit der Anwesenden für eine Annahme des Koalitionsvertrages durch das Mitgliedervotum aussprach.
