SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

WIR sind Brandenburg! Wir sind schockiert über den brutalen Überfall auf einen unserer Mitbürger am 16. April. Damit haben die Feinde unseres Landes alle Grenzen überschritten. Das hat einen deutschlandweiten Aufschrei gegeben. Ermyas M. ist einer von uns – sie sind es nicht.

Potsdam - Zu der Entscheidung von Matthias Platzeck, vom Amt des Bundesvorsitzenden der SPD zurückzutreten, erklärt Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Lars Krumrey:
"In einer schwierigen Abwägung hat sich Matthias Platzeck für unser Land entschieden. Auch zukünftig wird er als Ministerpräsident und Landesvorsitzender mit aller Kraft für Brandenburg arbeiten. Das stärkt die Landes-SPD. Es macht deutlich, dass Matthias Platzeck für Brandenburg und seine Menschen einsteht. Dieser Entscheidung gebührt Respekt und Anerkennung insbesondere von uns Brandenburgern.

Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz wird novelliert. Es wurde heute in den Landtag eingebracht. Das Gesetz werde, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, "Klarheit und Transparenz schaffen." Erhöhungen der Diäten (derzeit: 4.399 Euro) werde es künftig nur noch geben, "wenn es auch im normalen Wirtschaftsleben Gehaltssteigerungen gibt." Grundlage soll der Einkommensindex der erwerbstätigen Brandenburger sein, der 2005 in vielen Bereichen sank. Schulze: "Damit kann es auch mit den Abgeordnetendiäten abwärts gehen." Diese Regel soll ab 2007 gelten.

Energiepolitisches Gesamtkonzept 2020

Am 3. April 2006 hat der Energiegipfel der Bundesregierung stattgefunden. Bis Mitte kommenden Jahres will die Bundesregierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis zum Jahr 2020 entwickeln.
Es soll dazu beitragen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, einen weiteren Preisanstieg zu verhindern und die umweltpolitischen Herausforderungen im Blick zu behalten.