Allgemein
Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:
Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
Am 8. Januar 2006 fand in der Giebelseehalle der Neujahrsempfang der SPD des Ortsvereins Petershagen-.Eggersdorf statt. Unsere Ortsvereinsvorsitzende Christine Schliebs begrüßte in der kulturell umrahmten Veranstalltung viele Gäste. Ganz besonders herzlich konnte der SPD Ortsverein den neuen Landrat Gernot Schmidt, den Bürgermeister unseres Doppeldorfes Olaf Borchard und die Vorsitzende der Gemeindevertretung Frau Dr. Karin Reimann begrüßen. Aus fast allen Fraktionen waren Abgeordnete unter den Gästen .Bei einem Glas Sekt und einem kleinen Imbiss kam es zu vielen interessanten Gesprächen. In unserem Ortsverein ist man sich nach diesem Empfang einig, aus dieser gelungenen Premiere eine Tradition werden zu lassen. Unsere nächste Abgeordnetensprechstunde findet am Montag, dem 6.Februar 2006 von 17 Uhr bis 19 Uhr in der Marktklause im Herzen von Eggersdorf statt.
Eine gute Zeit uns allen Wolfgang Brunnow
Ergebnispapier der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen vom 9. bis 10. Januar 2006
Aufschwung und Vertrauen
Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit erfolgreich aufgenommen. Sie hat erste wichtige Beschlüsse u.a. zur Arbeitsmarktpolitik, zum Abbau von Steuersubventionen, zur Planungssicherheit in den neuen Bundesländern und zum Verbraucherschutz getroffen. Sie hat die deutschen Interessen wirkungsvoll in den jüngsten internationalen Entscheidungsrunden vertreten und insbesondere beim Europäischen Rat in Brüssel erreicht, dass europäische Handlungsfähigkeit und Begrenzung der deutschen finanziellen Beiträge verbunden werden konnten.
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest,die auf einem
ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix,konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
Den Text können Sie als PDF-Datei herunterladen.