SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen Initiativen in der Sächsischen Schweiz

Anlässlich der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Durch Bürgerengagement Demokratie stärken" am 7. April 2005 um 19.00 Uhr in Pirna erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hans-Joachim Hacker:
"Mehr Demokratie wagen" war ein Motto von Willy Brandt. Angesichts der Wahlergebnisse rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im vergangenen Jahr, ist dieses Motto aktueller denn je.

Dem Kollegium der Kardinäle, den Katholikinnen und Katholiken in aller Welt, vor allem aber auch den deutschen Katholiken, spreche ich anlässlich des Todes von Papst Johannes Paul II. meine herzliche Anteilnahme und die der deutschen Sozialdemokratie aus.

Potsdam – Brandenburgs knappe finanzielle Mittel sollen künftig effektiver eingesetzt werden. Dafür spricht sich SPD-Fraktionschef Günter Baaske in einem Beitrag in der heutigen Märkischen Allgemeinen Zeitung aus. Baaske dazu ergänzend: "Im Vordergrund müssen neue Arbeitsplätze stehen. Eine Grundbedingung dafür sind Investitionen in Bildung und Wissen." Das Land könne es sich nicht leisten, "in pure Hoffnung zu investieren."

Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen

Ein Interview mit Matthias Platzeck in der Frankfurter Rundschau vom 09.03.2005.

Das Interview finden Sie hier.

Potsdam – Die Landeszuschüsse für die Brandenburger Verbraucherschutzzentrale sollen in der bisherigen Höhe von jährlich 1,2 Mio. Euro erhalten bleiben. Darauf verständigte sich der zuständige Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion. Udo Folgart, verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion: "Die für 2005 und 2006 vorgesehenen Kürzungen des - seinerzeit verantwortlichen - Wirtschaftsministeriums in Höhe von insgesamt 250.000 Euro wollen wir nicht mitmachen! Wir brauchen einen guten Verbraucherschutz, der auch in unserem Flächenland die Menschen erreicht und helfen kann".