Allgemein
Folgender Text von unserer Fraktion erschien bereits in der letzten Ausgabe der Stienitz Aktuell:
Im Coronajahr 2021 nichts los in der Gemeindevertretung ? - Weit gefehlt !
Auch wenn einiges anders laufen musste als gewohnt, hat die SPD-Fraktion auch dieses Jahr zahlreiche Aktivitäten zur Entwicklung unserer Gemeinde mit auf den Weg gebracht.
Ein großes Anliegen war uns dabei, für Vorhaben von erheblicher Tragweite, einen breiten überfraktionellen Konsens zu finden, der auch finanziell tragbar ist.
Bürgermeister sind weise
Bürgermeister werden direkt gewählt und sind somit nach ihrer Vorstellung von Amts wegen sehr weise. Daher kommt es zunehmend dazu, dass sie wichtige Entscheidungen allein treffen, statt die dafür zuständigen Gremien wie Ausschüsse oder Gemeindevertretungen damit zu belästigen.
So geschehen gleich mehrfach in Neuenhagen. Als der Wasserverband WSE eine Satzungsänderung plante, mit der er Trinkwasser auch für private Haushalte rationieren darf, hat Herr Scharnke, Bürgermeister von Neuenhagen, die Gemeindevertreter erst nach der Abstimmung informiert und ihnen mitgeteilt, dass er dafür gestimmt hat. Zugeben muss man aber auch, dass der WSE, lt. Herrn Scharnke, sehr kurzfristig zu dieser Satzungsänderung informierte, was ebenfalls eine breite Beteiligung zur Abstimmung bei diesem wichtigen Thema erschwerte.
Auch die Anfrage des Landkreises zum geplanten Radwegekonzept hat Herr Scharnke den Gemeindevertretern vorenthalten und allein beantwortet.
Nun liegt das Ergebnis der neuen Verkehrszählung in Neuenhagen vor. Hierzu gab es in der Gemeindevertretung zumindest eine Mitteilungsvorlage. Der Antrag der SPD-Fraktion, darüber zu beraten, fand keine Mehrheit. So bleibt es auch hier dem Bürgermeister vorbehalten, die Ergebnisse zu bewerten und daraus die Konsequenzen zu ziehen, die er für weise hält.
9.12.2021
Jürgen Hitzges
Kulturbegeisterten und Kulturschaffenden trafen sich am 17.08.2021 zur Kulturdiskussion gemeinsam mit Gernot Schmidt zum Thema #wodrücktderschuh im Hof Theater Bad Freienwalde
Eine anregende und interessante Gesprächsrunde, die durch wunderbare Klänge dreier Musikschüler eingeleitet wurde.
Am Freitag, den 11. Juni 2021 wurde Gernot Schmidt als Kandidat der SPD für die Wahl zum Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland gewählt.
97,05 Prozent der anwesenden SPD Mitglieder nominierten den amtierenden Landrat im Kreiskulturhaus in Seelow.
Die Unterbezirksvorsitzende und Kandidatin für den Bundestag Simona Koß:
„Seit 16 Jahren bodenständig und pragmatisch. Märkisch-Oderland hat sich in den Jahren in denen Gernot Schmidt Landrat war außerordentlich positiv entwickelt. Nicht konfliktscheu aber mit einem großen Herzen für die Menschen hat er diese Amt und diesen Landkreis geprägt."
Gernot Schmidt:
"Dieses Wahlergebnis zeigt, den Rückhalt, den ich bei vielen genieße. Ich freue mich und alle werden wissen, dass ich ihr Vertrauen nicht enttäuschen werde."
