SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Parksituation am Krankenhaus
Parkprobleme am Krankenhaus - Lösungssuche

Die Gemeinde ist stolz auf den Gesundheitsstandort mit dem Krankenhaus und der Rehaklinik als ihren größten Arbeitgebern. Mit hoher medizinischer Qualität und Verantwortung wird hier vielen Menschen mit gesundheitlichen Problemen geholfen und Leben gerettet.

Auch bei der Bewältigung der Coronapandemie steht die Immanuel Klinik für unsere Region an vorderster Stelle. Krankenhaus und Rehaklinik halten vielen Belastungen stand. Leider kann die Parkplatzsituation da nicht mithalten.

 

Welche Lösungen gib es für die prekäre Lage, die Patienten, Mitarbeiter, Besucher und Anlieger beeinträchtigt ? Hierzu entwickelte sich eine rege Diskussion im letzten Ortsentwicklungs- und Tourismusausschuss vor der Sommerpause.

Vom Geschäftsführer der Immanuel Klinik, Herrn Mommert  und dem Planer, Herrn Legiehn, vorgestellte planerische Varianten waren dafür eine sehr gut vorbereitete Grundlage.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Rüdersdorf spricht sich für die Suche nach einem Investor für das Kulturhaus aus.

Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, so wie sie sicher jedem Gemeindevertreter nahe geht. Wir sehen das Kulturhaus als einen wichtigen Baustein der Kulturlandschaft Rüdersdorfs an und möchten die Nutzung des Kulturhauses weiter auch für die Rüdersdorfer aufrecht erhalten. Jedoch muss jedem Bürger klar sein, dass, egal für welche Alternative sich die Gemeindevertretung entscheidet – Schließung durch den Landkreis, da der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann, eine Sanierung, egal in welchem Umfang oder Veräußerung an einen Dritten – eine Nutzung durch die Vereine und die Rüdersdorfer in den nächsten Jahren nicht erfolgen können wird. Es wird also zwangsläufig Umstrukturierungen in der Kultur- und Vereinslandschaft Rüdersdorfs geben müssen.

 

Unser Kreistagsmitglied Sven Templin
Erste Kreistagssitzung nach Corona-Pause

Nach 13 Wochen Corona- Pause tagte gestern, den 17.06.2020,  wiedermal der Kreistag MOL im Seelower Kulturhaus. Zwei, für Rüdersdorf wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung.

 

1.            Die Genehmigung der Eilentscheidung vom 03.04.2020 zum Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der CEMEX Zement GmbH Rüdersdorf und dem LK MOL über das an der B1 gelegene Grundstück auf dem sich die Abfallumschlagstation (AUST) befindet. Die Beschlussvorlage konnte wegen der Corona- Pandemie bislang nicht im Kreistag behandelt werden. Da Dringlichkeit bestand, wurde die Entscheidung durch die Kreisverwaltung vorab getroffen und gestern durch den Kreistag bestätigt. Aus dem Kreistag gab es zur AUST folgende Nachfrage, „Spielt es eine Rolle, wo sich im Kreisgebiet eine solche Anlage befindet?“ Die Frage des Fragestellers bezog sich auf die Bürger aus dem nördlichen Kreisgebiet, die für Belieferung der AUST eine lange Wegstrecke in Kauf nehmen müssen. Frau Friese, Leiterin des Entsorgungsbetriebes Märkisch- Oderland (EMO), führte dazu aus; „Der lange Anfahrtsweg zur Station ist sicherlich für die Bürger aus dem nördlichen Bereich enorm. Die Standortnähe zu den Abfallverarbeitenden Firmen jedoch hat sich bisher bewehrt. Es ist jetzt notwendig die Anlage zu ertüchtigen, sie steht seit 17 Jahren im Bestand und soll weitere 20 Jahre betrieben werden.“

 

Ausschnitt der Tagesordnung
Sitzung des Klima-, Umwelt-und Verkehrsausschusses

Vorgestern tagte der Umwelt-, Klima- und Verkehrsausschuss. Es wurden einige interessante Themen vorgestellt und besprochen. Mit dabei stand zur Debatte, ob Rüdersdorf ordentliches Mitglied in der Interessengemeinschaft Ostbahn werden soll. Hierzu gab es eine Meinungsabfrage. Da es 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gab, sind hierzu weitere Beratungen im Hauptausschuss nötig. Zusätzlich gab es eine Präsentation des Wasserverbandes über die Wasserversorgung im Zuge des Baus der Gigafactory von Tesla. Am Ende gab es eine Präsentation einer Studie der TU Dresden und des VBB über die Mobilität in Rüdersdorf.

Von der SPD waren Sven Templin als Ausschussmitglied und Juliane Jaeger als Mitglied des Klimabeirats anwesend. Für Nico Mario Heide war es die erste Sitzung als sachkundiger Einwohner.

Die Festtage am Stienitzsee fallen in diesem Jahr aus

Der Ortsbeirat Hennickendorf sieht auf Grund der anhaltenden Einschränkungen wegen der Corona- Pandemie keine Möglichkeit, dass beliebte Ortsfest Anfang September in gewohnter Weise durchzuführen.

Gestern Abend trafen sich die Ortsbeiratsmitglieder zur ihrer 7. Sitzung im Bürgerhaus. Auch einige Hennickendorfer Bürger waren zugegen, sie nutzten wie gewohnt die Möglichkeit, sich zu informieren und ihre Fragen an die Ortsbeiratsmitglieder zu richten. U.a. war auch der Betreiber des Standbades am Großen Stienitzsee zu Gast. Er fragte erneut an, wann er mit seinem neuen Pachtvertrag rechnen kann. Schließlich müsse er für die Zukunft planen. Er selbst hatte bereits in der Gemeindeverwaltung nachgefragt, dort wurde er nur vertröstet. Ich konnte ihm mitteilen, dass ich in der letzten Gemeindevertretersitzung im April diese Frage auch an die Bürgermeisterin gerichtet hatte. Die Bürgermeisterin versicherte mir damals, dass der Pachtvertrag als Beschlussvorlage auf die nächste Tagesordnung der Gemeindevertretung genommen wird. Das der Pächter auf seinen neuen Pachtvertrag so lange warten muss, ruft bei den Ortsbeiratsmitgliedern nur Unverständnis hervor, da der Ortsbeirat bereits im Herbst letzten Jahres die Vertragsverlängerung befürwortet hatte.